Gedanken oder Fragen

09.02.2010 um 10:23 Uhr

Hartz IV ist menschenunwürdig verfassungswidrig

Regierung wird vom Bundesverfassungsgericht abgewatscht.

Die Leistungen die nach der Hartz IV Regelung gezahlt werden, sind verfassungswidrig und entsprechen nicht der Menschenwürde zur Sicherung eines menschenwürdigen Lebens und Existenzminimums.

Regelleistungen für Erwachsene und Kinder müssen damit bis Ende 2010 neu berechnet werden.

Damit wurde die Regierung aus CDU und FDP abgewatscht, aber auch die Erschaffer von Hartz IV wie Steinmeier und Schröder von der SPD sowie die Grünen, die damals mit für die Hartz IV Gesetze stimmten.
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Kommentare zu diesem Eintrag:

  1. Shadowfax09 schreibt am 09.02.2010 um 10:45 Uhr:ich hab da gestern auch was gesehen, aber die haben davon geredet das sie das grundgesetz ändern wollen damit das wieder passt ... bin mir aber nicht sicher ob das jetzt das gleiche thema war ... ich hatte das nicht ganz verstanden was die meinten und war entsetzt das sie anstatt das was gegen das grundgesetz verstößt zu ändern das grundgesetz anpassen wollen ... da frage ich mich, wozu wurde das überhaupt mal geschrieben????????????
  2. Ombrage schreibt am 09.02.2010 um 11:20 Uhr:Was du meinst betrifft die Job-Center. Da macht die Änderung durchaus Sinn.
    Das Grundgesetz ist ja nicht in Stein gemeisselt und wie sagte dereinst Keynes

    “Ich bilde meine Meinung anhand von Fakten.
    Ändern sich die Fakten, ändere ich meine Meinung.”

    So soll es sein!

    zurück zum Thema - wir werden gespannt abwarten, was nun daraus erwächst, denn die Richter haben definitiv nicht festgestellt, das es "zuwenig" Geld gibt, lediglich die Art der Berechnung moniert . Es wäre nicht das erste mal, das letztlich die Mittel nur anders verteilt/deklariert werden, die Summe aber identisch bleibt.
    Frau v.d. Leyen redet ja schon von Sachleistungen.
    Ich bin gespannt, denn von Hängematte bis Arbeitsdienst ist in dieser Debatte alles drin.

    Fakt ist jedoch - das Geld ist nicht da für eine Aufstockung und nach der NRW Wahl ist erst mal 2 Jahre kaum Handlungsbedarf im Wählerinteresse.
  3. Yaimm schreibt am 09.02.2010 um 11:35 Uhr:Sie sollten sich mal ansehen, was manche Leute in ihrem Job für Arbeiten verrichten müssen, dann wüssten sie, was menschunwürdig ist.
    In anderen Ländern gibt es gar keine Stütze vom Staat, wie wird das denn bezeichnet?
  4. Ombrage schreibt am 09.02.2010 um 11:42 Uhr:Niemand "muss", wir ernten was wir säen.
    Aber du hast sicher recht, wenn du darauf hinweist, das es Menschen gibt, die den ganzen Scheiss bezahlen müssen durch Jobs, die schon ihrer Natur nach die klassischen Menschenrechte relativieren.

    Was du da beschreibst, nennt man übrigens Sozialdarwinismus. Letztlich die ultima ratio. *lächel*
  5. DustinYannickPhoebe schreibt am 09.02.2010 um 12:18 Uhr:Naja menschenunwürdig würd ich das momentan nicht nennen, aber wirklich viel ist es auch nicht. Man muss ja auch mal gucken seit dem es Hartz IV ist und nicht mehr wie vorher vom Sozialamt, muss man für alles von diesem Geld was man da monatlich kriegt selber aufkommen. Z.B wenn die Waschmaschine kaputt ist oder so, muss man von diesem Geld sparen monatlich damit man sich eine neue kaufen kann. Ich würde das bei einer einzel Person verstehen, die kann ja auch mal in den Waschsalon gehen,da kommt nicht soviel zusammen, aber bei einer Familie mit mehreren Kindern und dann erst jeden monat was bei seite legen bis eine nue drin ist und was ist bis dahin? Manche dinge waren da vor Hartz IV schon besser gemacht!
  6. Ombrage schreibt am 09.02.2010 um 12:27 Uhr:Hä? ^^
    Ich fasse es nicht. *lach*
    Und ich kaufe mir im Vorbeigehen eine neue Waschmaschine? Ich spare nicht von dem was mir übrig bleibt, nachdem ich Harzlern ihre Waschmaschine bezahlt habe, für die sie ja sonst sparen müssten? ^^ *lächel*

    Der einzige Unterschied zwischen "deiner" und meiner Maschine ist der, das ich dafür gearbeitet habe - für BEIDE! *lächel*
  7. Yaimm schreibt am 09.02.2010 um 12:42 Uhr:Ich möchte keinen Hartz4-Empfänger angreifen und sie vor allem nicht alle über einen Kamm scheren, aber manche haben durchaus ein verschrobenes Weltbild. Arbeit zu haben ist bedeutet nicht zwangsläufig ein volles Konto oder ein geldsorgenfreies Leben. Wer schon mal gearbeitet hat, sollte das allerdings aus eigener Erfahrung wissen.
    Und da ist es nicht verwunderlich, daß es so manchem sauer aufstößt, daß er einem anderen Dinge mitzahlen muss, die er sich selber kaum leisten kann und dieser das dann auch noch für selbstverständlich hält.
  8. Ombrage schreibt am 09.02.2010 um 13:13 Uhr:Hm, dann mach ich das mal. *lächel*
    Ich möchte sie alle über einen Kamm scheren, nehme aber die eine oder andere Ausnahme raus, die nach bestem Wissen und Gewissen unverschuldet in dieser Situation BLEIBEN muss!

    In der ganzen Sache steckt mittlerweile ein derartig gefährlicher sozialer Sprengstoff, das die Fraktion derer, die sich noch vor 5 Jahren über Kochs Vorschlag zum "Arbeitsdienst" echauffiert haben heute schon mal schweigen - was werden sie dann morgen tun?

    Ich kann nicht erkennen, warum ein Sozialhilfeempfänger nicht zu gemeinnützigen Tätigkeiten herangezogen werden soll/kann, wobei die Funktion einer Mutter (oder eines Vaters) sicher eine solche ist.

    Würde man sich ehrlicher und vor allem nüchterner mit dem Thema auseinandersetzen, man könnte sogar zu Lösungen kommen. Solange das Ganze aber eine helige Kuh, ein pawlowsche Reflexe auslösendes Tabuthema ist, solange wächst lediglich auf beiden Seiten die Wut und der Hass.

    HartzIV war im Grundsatz weder unsozial noch falsch. Es war eine mutige und sinnvolle Reaktion auf die Zeichen der Zeit. Leider versaut der Mensch in seiner Selbstsucht meist die theoretisch wundervollen Möglichkeiten, wie Frieden, Freiheit, Demokartie und Hartz. *lächel*

    Ich muss jetzt Schluss machen - ich muss noch ein oder zwei Stunden arbeiten, weil ich mir gleich noch ne Waschmaschine kaufen will.
  9. Rabenmutter schreibt am 09.02.2010 um 20:21 Uhr:Ich finde man sollte immer von Fall zu Fall prüfen und entscheiden und ich glaube, genau darum geht es mit diesem heutigen Beschluss.

    Wie wäre es denn mal damit, dass nicht dijenigen, die Arbeit haben, sich kaputt rackern müssen (die Tendenz der - z. B. - psychischen Krankheiten steigt ja nich von nix), sodnern dass die vorhandene Arbeit gleichmäßig auf alle verteilt wird, das würde einige Probleme lösen und auch Jobs mit unwürdigen Tätigkeiten erträglicher machen, aber... was reden wir uns über sowas den Mund fusselig - das bringt soch sowieso nix...
    Übrigens gitb es imemr solche und solche; neulich bei der Tafel beschwerte sich doch tatsächlich jemand, dass es nicht jede Woche die gleichen Mengen Lebensmittel geben würde, "das steht einem doch zu". Hallo??? Das sind Spenden, und diejenigen können froh sein, das es sowas überhaupt gibt...
  10. Ombrage schreibt am 09.02.2010 um 23:38 Uhr:*lach* Rabenmutter - das von dir! ^^ ;O)

    Ich bin gespannt, wieviel sozialer Sprengstoff in der Option liegt, bei steigenden Kosten - vor allem für die Berufstätigen - die diffusen Steuererleichterungen (die ja grundsätzlich ein Thema für sich sind) zu Gunsten einer Sozialhilfeanpassung auszusetzten.

    Soviele Waschaschinen kann selbst ich nicht bei"steuern"! *lächel*

    Ja, wir reden uns den Mund fusselig, weil wir immer erst versuchen, die Welt zu ändern statt uns - sie zu ändern in unserem Interesse, statt uns in ihrem Interesse.

    Wir sind Heuchler oder Opportunisten, wir leben unsere barmherzige Lüge.

    Ich denke nicht, das die scheinbare Zunahme von psyschischen Erkrankungen Realität ist, ich denke eher das an dieser Stelle Definitionen und Interessen im Vordergrund stehen.
    Bush zelebriert irakische Atomwaffen, die Pharmaindustrie zelebriert furchtbare Epidemien und die Therapeuten sehen in jeden schiefen Grinsen eine Persönlichkeitsstörung.
    Letzteres führt erstaunlicherweise sogar zu sich selbst erfüllenden Prophezeihungen.

    Wir haben noch viel Arbeit vor uns - mit uns! *lächel*
  11. DoppeltGemobbelt schreibt am 10.02.2010 um 13:25 Uhr:
    Ombrage:Der einzige Unterschied zwischen "deiner" und meiner Maschine ist der, das ich dafür gearbeitet habe - für BEIDE! *lächel* -> zu DYP

    *lach* Rabenmutter - das von dir! ^^ ;O)


    dieser mensch beleidigt hier alle und ihr lasst es zu! der geht doch in wirklichkeit gar nicht arbeiten.der liegt faul auf der couch rum und surft bei pornos vorbei.

    es gibt nicht arbeit für alle und manche arbeiten für 2. dar war schon immer so und wird immer so bleibn
  12. sternenschein schreibt am 10.02.2010 um 14:05 Uhr:@Ombrage,
    hätte nicht gedacht, dass du vergesslich bist.
    Ich bin es jedenfalls nicht und erinnere mich daran, die vorletztes Jahr gesagt zu haben, dass ich auf deine Kommentare keinen Wert mehr lege.
    Nicht weil ich keine andere Meinung akzeptiere oder mit i Betracht ziehen will, sondern weil deine Kommentare mit der Zeit so gut wie IMMER einen beleidigenden Unterton annehmen.
    So wie du damals schriebst, Galahad sei dumm, oder bei Rochallor mit deinem Kommentar die Grenzen des Anstandes überschritten hattest.

    Und gleich sind wir längst nicht alle, manche sind individualistischer als du, denn nicht umsonst zählst du mich zu den "anderen" 10 % wie du mal sagtest.

    Ich bin die ganze Zeit gut ohne deine Kommentare ausgekommen, du scheinbar nicht so gut ohne meinen Blog.
    Belassen wir es dabei und du kommentierst hier bei mir einfach nicht mehr, wie damals abgesprochen.
    Was dir nicht schwer fallen dürfte, da die Inhalte der Blogs, wie du ja oft auf anderen Blogs schreibst, doch sehr schnell langweilen und deinen Ansprüchen nicht gerecht werden.

    Denn ich möchte nach wie vor nicht, dass du meinen anderen Kommentatoren zu nahe trittst, was du mit deinen oftmals unsachlichen Kommentaren früher oder später ja doch immer wieder machst.

    Falls du denkst, du arbeitest für die Waschmaschinen von Hartz IV Empfänger mit, dann irrst du dich. In erster Linie würdest du wohl für die Bankenrettungen und die Boni der Banker mitarbeiten.
    Und dieses scheint ein Mensch wie du auch sehr gerne und freiwillig zu tun.
  13. TheNicciPain schreibt am 10.02.2010 um 17:55 Uhr:Handshake für Sternenschein!
  14. Rabenmutter schreibt am 11.02.2010 um 17:01 Uhr:Ich glaube nicht, dass ich zu Ombrage's Kommentar jetzt noch was sagen muss... ;-)

    Oder doch soviel: in gewissem Sinne stimmt es schon, dass diejenigen, die arbeiten, Dinge für den Rest mit erwirtschaften Genau darum meine ich ja, dass die Arbeit sinnvoller auf alle zu verteilen wäre, statt einige wenigen racken bis sie umfallen (dadurch entsteth kein scheifes Griunsen sondern man wird krank...) und der Rest muss von Stütze leben. Oder aber geht arbeiten und muss trotzudem von der Stütze leben... Hab ich ja 5 Jahre hinter mir.
  15. Rabenmutter schreibt am 11.02.2010 um 17:03 Uhr:...und die vielen Tippfehler denkt euch einfach weg. Das kommt davon, wenn Frau "nur mal schnell..."
  16. Ombrage schreibt am 17.02.2010 um 11:36 Uhr:Ich moniere nicht die Form sondern die Inhalte, Mädels. *lächel*
    Und ich respektiere keinesfalls eure Nabelschau und eurer dekadentes Gejammer, denn nichts davon ist respektabel. ;O)

    Aber ich gestehe, das mich das Thema interessiert hat, es aber - wie in der Realität eben auch - hier an den Protagonisten scheitert, sich mal nicht nur einseitig damit auseinanderzusetzten.

    Liebe(r) sternenschein, es ist mir völlig egal was du möchtest oder nicht möchtest. Solange ich hier Zugriff habe, werde ich kommentieren, was ich denke und meine. *lächel*
    Wenn das dein Bedürfnis oder Verständnis von Harmonie stört, schließ mich aus. Aber versuch nicht, deine infantile Hackenbeisserei an mir zu versuchen, denn dafür bist du zu sehr, was du bist. *schmunzel*
    Also "bleiben Sie ordentlich" sonst verlierst du am Ende noch dein moralisches "Recht" auf Entrüstung! ;O)

    Hm, ein Nachtrag für doppeltgemobbelt:
    Würden DEINE Beleidigungen (denn du bist mit deinem Kommi letztlich ein(e) scheinheilige Heuchler(in)) zutreffen, es würde meine Meinung dazu nicht ändern.
    Dein Bild von Arbeitslosen ist allerdings sehr aufschlussreich. *lächel*

    Feed me! ;O)
  17. TheNicciPain schreibt am 17.02.2010 um 11:51 Uhr:Clown Hoppla hat wieder den Duden gewälzt ... ;)
  18. DoppeltGemobbelt schreibt am 17.02.2010 um 12:51 Uhr:was bist du denn ombrasche? habe ich ins schwarze getrofen? sieht so aus was?hör du auf mit dein beleidigungen dann hören wir auf dir zu zeign was sache ist
  19. TheNicciPain schreibt am 17.02.2010 um 12:54 Uhr:@Doppelt: der Typ heißt nicht Ombrasche sondern "Clown Hoppla" *muahahaha*

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