grundsicherung politik

29.05.2007 um 18:34 Uhr

" Deutungshoheit, was links ist "

Stimmung: gut

Oska Lafontaine, (Ex SPD Chef, jetzt Linkspartei) sagte:" *Sozialabbau Partei Deutschland* müsse sich die SPD jetzt nennen. Unrecht hat er wohl nicht, denn die SPD hat den Sozialabbau schneller vorangetrieben, als die CDU je vorher. Gabriel (SPD Umweltminister) meinte daraufhin: " Die SPD muss kämpfen , um die Deutungshoheit über das, was wir links nennen!" Na, dann mal einen guten Kampf, Herr Gabriel, ich wusste garnicht dass links soweit in der Mitte liegt *lach* . Auch nicht dass links bedeutet, den Armen zu nehmen und den Reichen zu geben. Denn die Einkommenschere, zwischen Reich und Arm, sie geht ja nicht von alleine immer weiter auf.

29.05.2007 um 17:58 Uhr

Teure Schuhe und Mode, billig hergestellt.

Stimmung: gut

Was haben Nike, Adidias, H&M, C&A, Calvin Klein, Gap, und Puma gemeinsam? Sie lassen über Subunternehmen in Kambodscha einen Teil ihrer Waren herstellen. Jetzt streikten 2000 Kambodschaner vor einer Textilfabrik gegen die Arbeitsbedingungen und Löhne. In Kambodscha, arbeiten etwa 320.000 Menschen, in Textilunternehmen zu Hungerlöhnen. 85 Prozent von ihnen sindFrauen. Sie werden zu Überstunden gezwungen, müssen täglich 12 Stunden arbeiten, oft auch Sonntags. Der Monatslohn betraegt 30 bis 45 Dollar, zum Überleben können, müsste er aber monatlich mindestens 70 Dollar betragen. Das wäre ja auch noch immer extrem wenig. Treten Arbeiter einer Gewerkschaft bei, werden sie bedroht und entlassen. Seit 2005 wurden 3 Gewerkschaftsfunktionäre ermordet, darunter auch ein Gewerkschaftsvorsitzender. Wenn ihr den Einnäher seht, auf dem steht " Made in Cambodia ", dann denkt mal dran, unter welchen Bedingungen die Ware hergestellt wurde, die ihr da in den Händen haltet.

29.05.2007 um 15:31 Uhr

Versprochen und gebrochen ..

Stimmung: gut

"Wir hatten uns in die Hand versprochen, das 1998 den Wählern vorgelegte Regierungsprogramm umzusetzen. Als Kanzler machte Schröder eine Politik, die das Gegenteil von dem war, was wir den Wählern versprochen hatten." Zitat von Oskar Lafontaine. (Fraktionsvors. der Linkspartei, ehemaliger SPD Vorsitzender und SPD Kanzlerkandidat 1990). Er hat Recht, Schröder hielt die Wahlversprechen nicht ein. Für viele Wähler enttauschend.

28.05.2007 um 19:15 Uhr

Godzilla, rot angemalt.

Stimmung: gut

Komisch, die SPD Mitglieder, sie lieben ihre eigene Partei nicht mehr. Die Mehrheit der Mitglieder sagt, die Partei habe ihre Prinzipien verraten, die grosse Koalition schade der SPD, und den Kurt Beck halten sie schon garnicht, für einen geeigneten Kanzlerkandidaten. Das ergab eine Umfrage unter den verbliebenen SPD Mitgliedern. Denn die, die der SPD schon längst den Rücken kehrten, konnten ja nicht mehr befragt werden. Es hätte dann noch weitaus verheerender ausgesehen. Kurt Beck will jetzt die Zahl seiner Stellvertreter von fünf auf drei reduzieren. Unter anderem soll, Andrea Nahles, eine seiner Stellvertreterinnen werden. Wegen ihr, trat ja, Franz Müntefering, vor nicht so langer Zeit, vom Parteivorsitz zurück. Signoff schrieb in einem Leserkommentar: * Für was braucht Beck Stellvertreter, es würde ihn ja doch keiner vermissen! ( bis auf die ganz hart gesottenen SPD Stammwähler, aber die würden auch Godzilla vermissen, wenn man ihn nur rot anmalen würde * Ein Schmunzeln, konnte ich mir beim lesen nicht verkneifen.

28.05.2007 um 16:07 Uhr

Das Kapital hat den Menschen zu dienen...

Stimmung: gut

Der ehemalige Generalsekretär der CDU, Heiner Geißler, ist den Globalisierungskritikern Attac beigetreten.. Ein Zitat von Geißler: " Nur hat das Kapital den Menschen zu dienen, nicht sie zu beherrschen. Der Kapitalertrag überdeckt heute alle anderen Interessen. Seit 15 Jahren befinden wir uns im Schlepptau eines Meinungskartells, das ein falsche, nämlich einseitige Angebots orientierte Wirtschaftstheorie verfolgt. Seit 1991 sind die Reallöhne nicht mehr gestiegen." Da muss ich Herrn Geißler Recht geben. Ob Angela Merkel es, beim G8 Gipfel auch so sieht? Ich denke eher nicht, denn sonst würde sie eine andere Politik machen. Und irgendwie hätte Herr Geißler, dieses ja auch dem Kohl mal verklickern koennen, damals...späte Einsicht? Oder mobbte Kohl, ihn damals deswegen weg?

26.05.2007 um 05:01 Uhr

Briefe werden vom Staat kontrolliert ..

Stimmung: gut

Jetzt wird auch noch das Briefgeheimniss vom Staat verletzt. In Hamburg, setzten sich zwei Tage lang, Polizeibeamte in ein Briefverteilzenter, sortierten die eingehenden sowie ausgehenden Briefe. Angeblich soll diese Aktion mit dem G8 Gipfel nichts zu tun haben. fuer diesen hat uebrigens das Verwaltungsgericht Schwerin, die weitraeumige Absperrung aufgehoben. Aber irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, wir nähern uns immer mehr einem Schnüffelstaat. Entfernen uns immer weiter von einem demokratischen Rechtsstaat und von den Grundrechten des einzelnen. Da diese angeblich von Herrn Schäuble, gegen die Terroristen verteidigt werden müssen, schafft er die Grundrechte gleich ab, denn dann können sie nicht mehr bedroht und zerstört werden. Er übernimmt quasi, die Arbeit der Terroristen, macht uns Angst vor Terror, und terrorisiert uns mit seinen Ueberwachungsmassnahmen. Das ist auch nicht weiter schlimm, denn wer nichts zu verbergen hat...also lasst eure Briefe offen, nicht zukleben, damit macht man sich nur verdächtig..oder noch besser auf Briefe ganz verzichten..schreibt einfach eure Briefe in euren Blog..dann kann nicht nur Herr Schäuble mitlesen. :-)

21.05.2007 um 20:26 Uhr

Gebärmutterhalskrebs, sexuell übertragbare Krankheit

Stimmung: gut

Gegen Papillomaviren (HPV) wurde ein Impfstoff entwickelt. Die Papillomaviren stellen die am häufigsten sexuell übertragbare Krankheit dar. Sie sind mit der Auslöser für Genital- und Gebärmutterhalskrebs,sowie dessen Vorstadien. Jährlich erkranken, in Deutschland, 6.500 Frauen an dieser Krebsart, im Jahre 2004 sind 1.160 Frauen daran gestorben. Laut einer Studie, waren nach einer Impfung, 70 Prozent der schon mal infektiven, und 100 Prozent der nicht vorbelasteten, gegen diese Erkrankungen geschützt. Jedes Mädchen, zwischen 12 und 17 Jahren, kann sich kostenlos, gegen die Papillomaviren in Deutschland impfen lassen. Jetzt frage ich mich, selbst wenn der Impfstoff sehr teuer ist ( 500 Euro), weshalb nicht, alle Frauen, sowie auch die jungen Männer, diese Impfung angeboten bekommen. Denn eine spätere Krebserkrankung, sowie deren Behandlung, kommt der Krankenversicherung um ein vielfaches teurer. Von dem Leid dieser Erkrankung mal ganz abgesehen. Anzumerken ist noch, dass 70 Prozent der Bevölkerung, mit diesen Virus infiziert ist, von denen aber 70 bis 90 Prozent keine Kranheitssymptome entwickeln. Also Frau Schmidt, nicht an der falschen Stelle sparen, Impfung für alle, zumindest für alle Frauen kostenlos. Und an die Mädchen, lasst es Euch durch den Kopf gehen, mit der Impfung, denn diese Krankheit kann furchtbar sein!

17.05.2007 um 03:42 Uhr

Das hat ja irgendwie einen Bart, Herr Beck..

Stimmung: gut

Manchmal haben auch Beiträge einen Bart, so wie dieser. Da sagt doch Kurt Beck, seines Zeichens SPD Vorsitzender, zu einem Arbeitslosen, er solle nach Hause gehen, sich rasieren, dann bekommt er auch Arbeit. Was er ihm allerdings verschwieg, in der Partei hätte er unrasiert die grösseren Chancen. Denn unrasiert, wird man schneller Parteivorsitzender bei den Sozialdemokraten. So läuft Kurt Beck selbst unrasiert herum, ebenso wie damals die Vorsitzenden Matthias Platzek und Rudolph Scharping. Hat Beck wohl verschwiegen, er fuerchtet scheinbar um seinen Job im Moment. Und nuechtern sollte der Arbeitslose auch noch sein. Aber für einen Parteivorsitzenden ist auch dieses keine Bedingung. Ich sah Kurt Beck gerade gestern noch, im TV, beim anstossen auf einem Volkfest, so wirklich nüchtern sah er da auch nicht aus. Ja, so sind sie die grossen, was ein Parteivorsitzender darf, darf der Arbeitslose noch lange nicht. Nun der Oskar Lafontaine, auch ein ehemaliger SPD Vorsitzender, der hatte ja keinen Bart, hat er auch immer noch nicht, wäre aber für die Partei fast gestorben. Hätte Schröder, ihn damals nicht vergrault, hätte die SPD vielleicht noch die Mehrheit, und ihre Mitglieder. Aber man kann ja nicht alles haben..so haben sie eben den Beck. Auf ihr Wohl, Herr Beck, weiter so.. und nur nicht mit dem Oskar reden. Der hätte sonst noch Tipps für sie, wie sie sozialer werden könnten. Und das geht doch nicht, denn Schröders Werk, die SPD zu vernichten, ist immer noch nicht vollendet. Vielleicht schaffen sie es ja, Herr Beck, als sein Nachfolger. So koennen sie nach jeder Wahl, in der die SPD wieder 5 Prozent verliert, von dem grossen Sieg, auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit sprechen. Und der letzte macht das Licht aus.

16.05.2007 um 17:17 Uhr

Arbeit muss sich wieder lohnen ...

Arbeit muss sich wieder lohnen. Dieser Spruch wird leider häufig von FDP, CDU und sogar von SPD Leuten, sowie der Wirtschaft missbraucht. Es gibt ja das Lohnabstandsgebot, dass besagt, einer der Arbeitet sollte mehr Geld haben, als jemand der von sozialen Transferleistungen lebt. Und so fordern dann die oben genannten, nicht dass die Löhne erhöht werden, oder ein Mindestlohn eingeführt wird. Nein, sie fordern, das Arbeitlosengeld II, auch als Hartz IV bekannt, muesste gesenkt werden, damit zwischen den Niedrigstlöhnen wieder ein Abstand zu Sozialtransferleistungen besteht. Ihrer Meinung nach würden dann auch mehr Menschen bereit sein, zu diesen Niedrigstlöhnen, von denen man nicht leben kann, zu arbeiten. Ich möchte mal Herrn Westerwelle oder Herrn Söder für 3 Euro die Stunde arbeiten sehen. Wirklich!! Nein, wir brauchen Mindestlöhne, in fast allen EU Staaten gibt es sie schon seit längerem, nur bei uns nicht. Die SPD, die sich jetzt angeblich dafuer stark macht, schon seit 20 Jahren darüber nachdenkt, sie hatte doch unter Schröder die Macht sie einzuführen. Ihre jetzigen Forderungen und das lamentieren, erscheinen mir zutiefst unglaubwuerdig. Der fulminante Mitgliederschwund der SPD zeigt, dass nicht nur ich alleine so denke. Die Entäuschten haben die SPD verlassen, es waren die Mitglieder, die sozial dachten, und sie fühlten sich scheinbar nicht mehr wohl in einer Partei, die das sozial nur noch im Namen trägt. Ausnahme ist vielleicht noch Herr Schreiner und Frau Nahles, nur ihre Stimme wird nicht wirklich gehört. Übrigens gibt es Hartz VI jetzt fast zweieinhalb Jahre lang, es wurde immer noch nicht an die gestiegenen Lebenshaltungskosten angepasst. Also, bitte meine Damen und Herren Politiker, es wird Zeit!

13.05.2007 um 22:40 Uhr

Bei Schwangerschaft und wenig Einkommen..

Stimmung: gut

Kinder kosten auch Geld, viel Geld. Dieses merkt man besonders, wenn eine Schwangerschaft die ganze Lebensplanung durcheinanderwirft. Das Einkommen nicht sehr hoch ist, es einfach nicht reicht fuer das noetigste. Da macht man sich Gedanken um Kinderwagen, Kinderbett, die Kleidung und so weiter. Schwangere Frauen, koennen sich in diesem Fall, an die *Bundestiftung Mutter und Kind* wenden. Nicht direkt, sondern über jede Schwangerschaftsberatungsstelle von Pro Familia, der Diakonie, Rotes Kreuz, Caritas, oder ähnlichen am Ort ansässigen Institutionen. Bei diesen bekommt man den Antrag, auf Zuschüsse, für die Erstausstattung und so weiter. Diese Stellen, berechnen auch die Hoehe der Zahlungen und bewilligen sie. Es sind meistens zwei bis drei Zahlungen, eine vor der Geburt und die anderen danach. Der Antrag muss aber auf alle Fälle * VOR * der Geburt gestellt werden!! Die Zahlungen werden nicht auf eventuelle Sozialleistungen angerechnet. Es ist keine Bettelei, denn damit will die Stiftung es ermöglichen, dass Frauen auch in Problemsituationen ihr Kind zur Welt bringen. Jährlich werden etwa 130.000 Schwangere finanziell unterstuetzt. Am besten vorher bei der Beratungsstelle anrufen und nachfragen, welche Unterlagen mitgebracht werden müssen.

12.05.2007 um 01:49 Uhr

Frau Merkel, bitte setzen sie sich doch!

Stimmung: gut

Irgendwie tun mir ja unsere Politiker leid. Ständig sind sie auf Diät, Hungerkuenstler sozusagen. Es macht mich besorgt, nicht dass wir auf einmal keine Regierung mehr haben. Ich weiss auch nicht wie hoch sie sich ihre Abnehmziele gesteckt haben? Denn ständig erhoehen sie sich auch noch die Diäten. Bald steht der Teller mit den ganzen Diäten schon so hoch, dass sie just garnicht mehr drankommen koennen. Ausser vielleicht, wenn sie sich auf Zehenspitzen stelllen. Ja, sie schnallen wahrlich den Gürtel enger. Nun ja, einige haben es ja auch noetig, der Seehofer, Gabriel und einige andere sind nicht gerade die schlankesten, und dass ganz ohne Saumagen auf Pfälzische Art.. Auf der anderen Seite, könnten sie sich locker ihre Einkommen gegen Null Euro runterstreichen. Denn wozu ist die Regierung denn in Berlin. Da gibt es genug Suppenküchen. Und ganz sicher wäre fuer Frau Merkel, auch ein Platz in der Arche am Mittagstisch frei. Bitte Frau Merkel, setzen sie sich, sollen ja nicht magersuechtig werden. Da kann sie dann mit den anderen Armen der Republik ihr Mal einnehmen. Der Ehrenamtliche Betreuer hätte sicher auch noch ein offenes Ohr fuer sie, wenn sie sich ueber ihren Kabinettskollegen Münthefering beschweren will. Den Kanzlerbungalow koennte sie vermieten. Die Bahnhofsmissiom in Berlin hat sicher noch ein Bettchen fuer unsere armen Politiker frei. ihre Reden im Bundestag würden farbiger werden, durch den Slang den sie dort lernt, hach ja, sie koennte sich so vieles von den Armen abschauen. Da würde sie dem Münthe sicher untern Tisch auch mal was vors Schienbein treten, sollte ihr etwas von der Armenspeisung quer im Magen liegen. Na, wie wärs, Frau Merkel? Setzen sie sich doch.