grundsicherung politik

28.06.2007 um 18:46 Uhr

Brand im AKW Krümmel geloescht

von: sternenschein   Stichwörter: AKW, Atomkraftwerk, Meiler, Brand, Sicherheit, Atomkraftwerk

Stimmung: gut

Der Brand im Atomkraftwerk Krümmel, wurde in kurzer Zeit gelöscht.
Der Meiler in Brunsbüttel bleibt nach einer Netzstörung abgeschaltet.
Ein Glück, dass unsere Atomkraftwerke, die sichersten der Welt sind. :-)...uns kann garnichts passieren.
Echt ungemein beruhigend. Denn ich habe keine Jodtabletten im Vorrat.
Eigener Merkzettel: Jodtabletten besorgen!!
Aber ob sie helfen würden?

28.06.2007 um 18:06 Uhr

Wir werden immer reicher!

von: sternenschein   Stichwörter: Reichtum, Armut, Politik, Millionäre, Geld, Euro, Verteilung

Stimmung: gut

Wir werden immer reicher, jedenfalls im Durchschnitt gesehen.
Weltweit gelten 9,5 Millionen Menschen als Reich, sie besitzen zusammen 28,8 Billionen Euro.
. Als Zahl: 28.000.000.000.000 Euro

Diese Summe entspricht, in etwa dem 110 fachen des jährlichen Bundeshaushaltes.
Aber ein wenig Mitleid, mit den Reichen und schönen, sollten wir dann doch haben. Denn die Preise für Luxusgüter, wie Luxusjachten, Privatflugzeuge, etc. sind schneller gestiegen, als die Preise für normale Konsumgüter.
Ist dieses der Beweis, dass der Kapitalismus, das beste aller Systeme ist. Ich denke ja, zumindest für die Reichen. :-) An die Mehrheit der Menschen, die in Armut leben, denkt eh kaum jemand.
Aber da wir schon alle Papst sind, Deutschland sowieso, weshalb nicht auch reich!

19.06.2007 um 06:09 Uhr

Kein Mindestlohn, SPD und CDU einig.

von: sternenschein   Stichwörter: Mindestlohn, Volker, Kauder, CDU, SPD, Einigung

Stimmung: gut

Es wird keinen Mindestlohn in Deutschland geben, darauf einigten sich CDU und SPD, in ihrer Koalitionsrunde, die bis morgens um drei andauerte.
Das bekräftigte der Generalsekretär der CDU, Volker Kauder..
Weshalb haben die beiden Parteien dann überhaupt solange getagt, hätten sie doch gleich sagen können. Oder haben sie sich nicht getraut?
Wissen wir doch sowieso, dass die SPD und CDU keinen Mindestlohn wollen.
Die beiden Parteien konnten sich noch nicht einmal darauf einigen, was als sittenwidrige Löhne zu benennen ist.
Also weiter so, mit diesen Hungerlöhnen, weshalb auch sollte jemand von seiner Arbeit leben können? Es reicht doch wenn er überhaupt das Glück hat, einen Arbeitsplatz zu besitzen.
Da kann ich nur sagen:
Vorfahrt für Arbeit!
Zu welchen Preis, das ist egal!

17.06.2007 um 01:12 Uhr

sicherer Weg in die Armut

von: sternenschein   Stichwörter: Armut, SPD, CDU, Steinmeier, Koch, Die, Linke, Forsa, Umfrage, Bisky, Ladontaine

Stimmung: gut

Frank Walter Steinmeier, (Aussenminister, SPD) zur Neugründung "Die Linke": "...das wäre der sichere Weg in die Armut, besonders auch für die sozial Schwachen"
Starke Sprüche, Herr Steinmeier, kennen sie ihren eigenen Armutsbericht? Sie, mit ihrer SPD und die CDU haben uns schon längst auf diesen Weg geschickt?
Roland Koch (CDU) über Die Linke:"Eine Gegenkraft, die für die SPD höchst gefährlich werden kann" Vielleicht nicht nur für die SPD, vielleicht ja auch für die CDU.
Laut Forsa Umfrage können sich 24 % der Bundesbürger vorstellen, Die Linke zu wählen, im Osten sogar 44 % der Wähler.
Mit über 70.000 Mitglieder ist "DIE Linke" die drittstaerkste Kraft in Deutschland, hat damit die FDP abgelöst, die rund 66.000 Mitglieder hat.
Könnte es sein, dass die Parteien anfangen sich zu fürchten?

16.06.2007 um 22:33 Uhr

Willy Brandt würde sich abwenden..

von: sternenschein   Stichwörter: Willy, Brandt, Hubertus, Heil, Die, Linke, Oskar, Lafontaine, SPD, Schröder, Back

Stimmung: gut

Hubertus Heil (SPD Generalsekretär) meinte zur Gründung der Linkspartei:
"Willy Brandt würde sich voller Abscheu abwenden!".
 Woher wollen sie dieses wissen, Herr Heil?
Könnte es nicht viel eher sein, dass Willy Brandt in die Linkspartei eingetreten wäre, sich voller Abscheu, wie schon viele Wähler, von der SPD abgewendet hätte.
Denn die Schrödersche Politik, sie hätte ihm genauso wenig gefallen, wie schon damals die Politik von Helmut Schmidt nicht.
Der sagte:" Wer in der Politik Visionen hat, der solle zum Arzt gehen."

Um dann mit dem Argument der Sachzwänge, den Sozialabbau einzuläuten.
Dessen Politik führte zur ersten SPD Flucht, zur Gündung der Partei "Die Grünen".
Ich glaube die SPD Politik des Sozialabbaus, wie Schröder, Müntefering und Beck sie betreibt, sie hätte Willy Brandt ganz und gar nicht gefallen. Und auf diese, seine, Partei wäre er heute wohl nicht sonderlich stolz gewesen.
Die Positionen von Willy Brandt, sehe ich heute eher bei der Linkspartei vertreten, als bei Ihnen, Herr Heil.
Das es heute die Linkspartei gibt, es ist nicht unbedingt Lafontaines Verdienst, es ist alleine Gerhard Schröders und Müntheferings Verdienst. In dessen Fusstapfen, sie Herr Heil, Kurt Beck und andere schreiten.
"Mehr Demokratie wagen" sagte Willy Brandt, sie unterstuetzen den Abbau der Demokratie.

14.06.2007 um 18:43 Uhr

SPD, CDU, FDP gegen Mindestlohn

von: sternenschein   Stichwörter: Mindestlohn, SPD, CDU, FDP, Grüne, Linkspartei

Stimmung: gut

Die SPD hat im Bundestag gegen Mindestlohn gestimmt!
Somit lehnte sie einen Antrag ab, der genau den Wortlaut enthielt, den sie selbst erstellt, und der von der Linkspartei ins Parlament eingebracht wurde. Auch CDU und FDP stimmte gegen Mindestlöhne. Nur die Linkspartei, sowie die Grünen und vier SPD Abgeordnete stimmten füer den Antrag.
Ich frage mich, wie lächerlich sich eine Partei, wie die SPD, noch machen kann, die gegen ihre eigenen, in der Öffentlichkeit, erhobenen Forderungen stimmt? Wie verlogen es ist, wenn Beck, Struck und Münthefering zu den Erstunterzeichnern des Aufrufs gehören, und jetzt die SPD dagegen stimmen lassen.
Sind ihnen die ganzen Menschen, die für Hungerlöhne arbeiten müssen, die zum Leben nicht ausreichen, denn so egal?Wieviele Wähler wollen sie noch verprellen? Wieviel Glaubwuerdigkeit noch verspielen?
Die Abgeordenten unterliegen nur ihrem Gewissen, heisst es. Ja, haben sie eines?
Vier der SPD Abgeordneten scheinbar ja! Aber was ist mit den anderen?

14.06.2007 um 16:53 Uhr

Linkspartei schlimmer als Taliban?

von: sternenschein   Stichwörter: Taliban, Linkspartei, SPD, Karl, Lauterbach, PDS, Lafontaine, Gisy, soziales, Beck, Saarland

Stimmung: gut

"Wir wollen in Afghanistan, mit gemäßigten Taliban verhandeln, hier aber nicht mit der Linkspartei"
sagte der Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (SPD). und weiter:
"Die Linke, hat ein politisches Vakuum gefüllt, das die SPD hinterlassen hat.
Wenn die SPD ernsthaft den Abbau des Zwei-Klassen-Staates und die Auseinandersetzung mit den Priviligierten wagen würde, würde das viele begeistern, die sich jetzt frustriert den Linken zugewandt haben."
Wohl wahr, Herr Lauterbach, sie sagen es! Damit sagen sie aber auch, dass die SPD, ihre Partei, sich gerade nicht damit auseinandersetzt.
Die Sprüche vom vorsorgenden Sozialstaat, nur leere Worthülsen sind, ohne jeden Inhalt.
Jetzt warte ich auf den Zeitpunkt, an dem auch sie, Herr Lauterbach, sich frustriert den Linken zuwenden. Vielleicht kommt Ottmar Schreiner ja mit. Die ersten wären sie gewiss nicht, die das Handtuch schmeissen.

13.06.2007 um 20:31 Uhr

Abstimmung über Mindestlohn.

von: sternenschein   Stichwörter: Mindestlohn, SPD, Linkspartei, Lafontaine, Schreiner, Struck, Abstimmung, Bundestag

Stimmung: gut

Die SPD machte eine Aktion, in dem sie Unterschriften für einen Mindestlohn sammelte. Fast genau den Wortlaut der SPD, bringt die Linkspartei jetzt am Donnerstag, als Gesetzentwurf, in den Bundestag ein.

SPD Fraktionsvorsitzender Struck sagte, die SPD wird dem Gesetzesvorschlag nicht zustimmen.
Dergleichen Meinung ist auch der SPD Generalsekratär Heil, und die angebliche SPD Linke Andrea Nahles.. Ja, wollen die den Mindestlohn nicht?
Während der SPD Abgeordente Ottmar Schreiner meint: " Ich werde doch nicht einen Antrag ablehnen, der meine eigenen Worte und Vorschläge enthaelt."
Jetzt dürfen wir uns auf die Abstimmung am Donnerstag freuen und gespannt sein, wie die SPD sich verhält. Ob sie wirklich das meint, was sie sagt!
Denn gemeinsam mit der Linksfraktion, sowie den Grünen, würde es wohl eine Mehrheit im Bundestag für einen Mindestlohn geben. Endlich wären diese Hungerlöhne in Deutschland vom Tisch.
Aber die SPD scheint wohl wieder den Wähler täuschen zu wollen, nach aussen sozial aussehen, nach innen unsozial sein. Bis auf Ottmar Schreiner, den Oskar Lafontaine wirds freuen. Da kann er die SPD dann wirklich fragen, wollt ihr nun den Mindestlohn oder nicht.
Die SPD, eine Partei, die ihre eigenen, in der Öffentlichkeit gemachten Vorschläge ablehnt.

12.06.2007 um 16:32 Uhr

Rüstungswahnsinn..

von: sternenschein   Stichwörter: Rüstung, Militärausgaben, Geld, Terrorismus, Krieg, Export, Waffen

Stimmung: gut
Musik: Vogelgezwitscher

Im letzten Jahr wurden weltweit 900 Milliarden Euro für Rüstung ausgegeben.
Alleine die USA steigerten ihre Militärausgaben, gegenüber dem Vorjahr um 62 %, auf 396 Milliarden Euro. Deutschland stieg mit 6,9 Milliarden Euro, zum drittgrössten Waffenexporteur auf. Sind dieses die Folgen, des ausgerufenen Krieges gegen den Terror, oder war es nur ein Vorwand der Waffen und Rüstungslobby?

Könnten die Staaten nicht sinnvolleres mit dem Geld anfangen? Gibt es nicht genug Armut und Elend auf der Welt, welches mit diesen Summen bekämpft werden könnte? Würden die Kriegsgründe dann nicht abnehmen?
Dieses fragt sich sternenschein.

11.06.2007 um 01:30 Uhr

Freu, der 1.000 Besucher..und das bei Politik

von: sternenschein   Stichwörter: Politik, Besucher, Freude, Feiern, langweilig

Stimmung: gut

Wow, ich bedanke mich hier für den 1.000ten Besucher. Und das im Politikblock, wobei Politik und darueber schreiben, sowie lesen, wirklich manchmal langweilig ist.
Nach dem ersten Eintrag bekam ich eine Mail, ich haette mir ja viel Mühe damit gegeben, aber was hilft es, wenn die werten Leser, beim Lesen schon einschlafen!
Ja, es besteht die Gefahr, wenn man über Politik schreibt. Nun, um so mehr freue ich mich, dass Ihr mir treu geblieben seid.
Ein ganz dickes Dankeschoen an Euch!!!

10.06.2007 um 17:00 Uhr

Sind wir nur noch Nummern?

von: sternenschein   Stichwörter: Personenkennziffer, Nummern, Schäuble, Einwohnerregister, Tätowieren, Ausweise, Terror

Stimmung: gut

Sehr geehrter Herr Schäuble,

Sie sind zu bewundern, unablässig im Kampf gegen den Terror. Lassen sie nicht nach, es gibt noch sehr viel zu tun.
Jetzt wollen Sie die Personenkennziffer, fuer jeden Bundesbuerger einführen. Die soll von Geburt an, bis 20 Jahre nach dem Ableben, uns durchs Leben begleiten. Damit alles schoen zentral gespeichert werden kann. Wie ich finde, ein prima Anfang.
Aber weshalb so zögerlich? Sehen sie, werter Herr Schäuble, heute stehen die Menschen eh auf Tattoos, weshalb finanzieren sie es nicht, und verpflichten alle Bundesbürger, sich die Nummern auf den Arm eintätowieren zu lassen.
Das haette doch etwas, würde schick aussehen, und den Personalausweis koennte man sich dann einsparen.
Nummern sind wir ja eh schon, weshalb nicht sichtbar machen?
Achso, das gab es schon einmal! Aber das stoert ja nun nicht wirklich, denn Schnueffelproben, Ausspionieren, Ueberwachen, Post und Telefonkontrollen, sowie Zäune, gab es ja auch schon mal. Also was solls, bei Grundgesetzänderungswünschen, sind Sie ja auch nicht so zögerlich.

Ich finde ja auch Ihre Datenvorratsspeicherung, zu Telefon und Internetueberwachung, nur halbherzig. Das ginge doch wirklich noch besser!
Ein Gesetz muss her, dass jeden Bürger, bei jedweder Kontaktaufnahme zu einem anderen Menschen, verpflichtet, dieses in einem Formular zu protokollieren, samt Ort, Uhrzeit und Gespraechsinhalt. Diese Formulare sind sofort an die Erfassungsstelle fùr legale Kontakte weiterzuleiten. Nur so koennen sie dem Terror Einhalt gebieten. Sollten wir einmal wieder eine Diktatur bekommen, könnten Sie allerdings sicher sein, einen Orden zu bekommen. Für hervorragende Dienste, zur Vorbereitung der Komplettüberwachung.
Meine Verehrung, Herr Schäuble, es gibt noch viel zu tun.

06.06.2007 um 04:09 Uhr

Die Mauer..äh derZaun von Heiligendamm

von: sternenschein   Stichwörter: Ulbricht, hatte, Recht, als, er, sagte, Kein, Mensch, will, eine, Mauer, bauen, Jedenfalls, soweit, es, Heiligendamm, betrifft, Schade, dass, Honnecker, es, nicht, mehr, miterleben, darf, er, schaut, jetzt, sicher, von, ob

Stimmung: gut

Ulbricht hatte Recht, als er sagte: "Kein Mensch will eine Mauer bauen" Jedenfalls, soweit es Heiligendamm betrifft. Schade dass Honnecker es nicht mehr miterleben darf..er schaut jetzt sicher von oben zu, denkt es sei der antfaschistische Schutzwall..einfach genial, alle Kapitalisten hinter dem Schutzwall, diesem monströsen Zaunkonstrukt eingesperrt. Ganz einfach nicht wieder da rauslassen.. da gehören sie wohl hin, hinter Gitter! Würde jemand sie vermissen?
Und Honney würde etwas nuscheln, von Ochs und Pferd in ihrem Lauf..grinsend sich die Hände reiben. Das ist praktisch Guantanamo light, oder first Class, nur die roten Overalls, die muessen die Insassen noch anziehen..ach ja, die Kopfhoerer nicht vergessen. Gorbi freut sich..tja, wer zu spaet kommt, den bestraft das Leben. Reuter ruft von da oben: " Völker der Welt, schaut auf diesen Ort!" Kennedy antwortet: " Ich bin ein Heiligendammer ..dammned.." Fidel Castro schickt sicher auch ein paar Havannas hin.
Einige der ehemaligen Mauerbauer haben da sicher auch einen befristeten 1 Euro Job bekommen. Ende gut, alles gut!
Irgendwie macht es Spass, darueber zu schreiben, wie die Volksvertreter sich aus lauter Angst vor dem Volk einzäunen lassen! Da ist Wandlitz garnichts gegen.

Scheinbar hat es sich ausgebadet, mit dem Bad in der Menge..jetzt müssen wir alles ausbaden. :-) Aber man soll ja, das Kind nicht mit dem Bade ausschuetten.

05.06.2007 um 14:38 Uhr

Abstimmung mit den Füssen ..

von: sternenschein   Stichwörter: DDR, Flüchtlinge, Heimatvertriebene, Entschädigung, Arge, Förderung, Frauen, Arbeit, Ausbildung

Stimmung: gut

Seit es die DDR nicht mehr gibt, schreibt die BILD nicht mehr ganz dick auf Seite 1 : "Abstimmung mit den Füssen" dazu die Flüchtlingszahlen. Dabei sind nach der Wiedervereinigung, wohl mehr Menschen von Ost nach West "geflohen", als in der gesamten DDR Zeit. Gut, etliche wurden auch von der Arge, im Rahmen der so tollen Flexibilität am Arbeitsmarkt, dazu gezwungen. Vor allem gutausgebildete Frauen verliessen die ehemalige DDR. So herrscht in einigen Gebieten, ein Männerüberschuss von 25 Prozent. Dieses ist ganz einmalig in Europa. Minister Tiefensee, will mit einem Förderprogramm und Bücherbussen, versuchen die Menschen dort zu halten. Damit hätte die Regierung ja wohl etwas früher beginnen müssen. Stattdessen hat sie Umzugsprämien gezahlt, Druck ausgeübt, damit die Menschen der Arbeit in den Westen folgten. Heimatvertriebene eben, die von Freunden, sozialem Umfeld und Familien getrennt wurden. Die Heimatvertriebenen früher, sie bekamen Entschädigungen, für erlittenes Unrecht. . Was ist mit jenen, die jetzt, mehr oder weniger zwangsumgesiedelt werden, flexibel wie der Arbeitsmarkt nun mal ist, was bekommen die?

03.06.2007 um 04:57 Uhr

Schlimmer als die Stasi?

von: sternenschein   Stichwörter: Heiner, Geißler, Stasi, Heiligendamm, G8, Zaun, Schäuble, Überwachungsstaat, Bundestrojaner, Grundgesetz

Stimmung: gut

"Die deutsche Einheit wäre nie zu Stande gekommen, wenn die Stasi Leute, die Demonstranten in Ost Berlin, Leipzig und in Dresden überall so eingeschüchtert und behindert hätten, wie das heute mit den Demonstranten vor Heiligendamm passiert." Soweit Heiner Geißler, ehem. CDU Generalsekretär auf Phoenix. Aber, aber, Herr Geißler, sie wollen doch nicht unsere freiheitliche Ordnung mit den Stasizeiten vergleichen, oder etwa doch? Es ist doch wirklich nicht vergleichbar! Gut die paar Geruchsproben, die genommen wurden..die Postkontrolle, die Bahn meldet Reisegruppen, Schäuble will dass Grundgesetz ändern, damit der Bundestrojaner auch legal auf jeden PC kommt, aber was hat das mit der Stasi zu tun? Es dient doch nur unserem Schutz..ja genau, UNSEREM Schutz. Auch ihrem, Herr Geißler. Da wird ihr Parteifreund, der Innenminister Schäuble schon aufpassen, vielleicht hat er sich schon in ihren PC eingeklinkt und laesst sie abhoeren. Natuerlich nur um sie vor unbedachten Äusserungen zu schützen. Ein Schelm, wer böses dabei denkt. Gut Herr Geißler, der 12 Km lange Zaun..um Heilgendamm, klein DDR..nur ohne HO und Exquisit Läden. Weiss jetzt aber wirklich nicht, ob die Frau Merkel, da auch Ananas auf dem Tisch liegen hat, wie damals der Honecker in Wandlitz. Bisher haben diese DDR Stasi Nostalgiker noch die 5 Kilometer Sperrzone vergessen, und die Selbstschussanlagen fuer den Zaun, tja, die konnten die Erbauer wohl leider nicht wiederfinden. Also mal ehrlich, ich haette ja eine 3.50 Meter hohe Mauer besser gefunden, dann hätte ich wenigstens schreiben können "Die Mauer muss weg". Auferstanden aus Ruinen..ob damit der Überwachungsstaat gemeint ist? Und, Herr Geißler, der gute, liebe Herr Schäuble, ist doch um jeden einzelnen von uns besorgt, deshalb will er unsere Daten, weil er uns liebt, er liebt uns doch alle! Meine Verehrung, Herr Geißler.

01.06.2007 um 16:59 Uhr

Der Kapitalismus ist gescheitert ..

von: sternenschein   Stichwörter: Heiner, Geißler, CDU, Generalsekretär, Kapitalismus, Attac, Kommunismus, Arbeit, Arbeitsplatze, Kapitalmärkte, WTO, Weltbank, verhungern, Menschen

Stimmung: gut

Heiner Geißler, ehemaliger CDU Generalsekretär: " Die Kommunisten sind untergegangen, weil die Eliminierung des Kapitals und die Liquidierung der Kapitalisten ein Fehler gewesen sei." Und weiter: " Der Kapitalismus eliminiert die Arbeit und liquidiert die Menschen am Arbeitsplatz. Das heißt, der Kapitalismus ist ebenso gescheitert wie der Kommunismus. Ein Dritter Weg sei Nötig. Was wir brauchen ist nicht die Entfesselung der freien Märkte, das ist absolute Ideologie. Dem Tanz der Kapitalmärkte müsse Einhalt geboten werden. DIE Weltbank und WTO müssen reformiert werden. Die Wirtschaft müsse wieder für den Menschen da sein." Der Landesvorsitzende seiner CDU, forderte Geißler auf, aus seiner Partei auszutreten, woraufhin Heiner Geißler, diesem das Programm von Attac zuschickte. Quelle netzeitung.de Dem, was er sagt, kann ich fast durchweg zustimmen. Damit bewegt sich ein CDU Mann, ziemlich weit links von der SPD. Fast könnte man sagen, im Bereich von Lafontaines Linkspartei.