grundsicherung politik

19.07.2007 um 15:04 Uhr

Das Wort zum Schäuble..

Stimmung: gut

Am besten er würde gehen. Er ist offenbar überfordert, Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit zusammenzuhalten.
( Stiegler, SPD )

Nach dem Grundgesetz gibt es Denkverbote. Der Schutz der Menschenrechte muss gewährleistet sein.
( Leutheuser Schnarrenberger, FDP )

Es wäre besser, dass nicht der Bundespräsident gezwungen wäre, Herrn Schäuble wieder einzufangen. Das wäre Aufgabe der Bundeskanzlerin gewesen.
( Hubertus Heil, SPD )

(Das Kanzlerin Merkel, ihn gewähren lässt) Verzicht auf politische Führung, in der Innenpolitik.
( Volker Beck, Die Gruenen )

Online Untersuchungen von Computern gehören zu einem BKA Gesetz dazu.
Wir lassen uns keine Denkverbote auferlegen.

(Angela Merkel, CDU, Bundeskanzlerin )

Da stellt sich Frau Merkel hinter ihren Immenminister Schäuble, wiegelt ab, relativiert.
Weiter so, Frau Merkel.
Grundrechte abschaffen, dann können Terroristen unsere demokratisch freiheitliche Grundordnung nicht mehr zerstoeren, dann sind sie ihnen zuvorgekommen.

Meine Verehrung.

16.07.2007 um 06:46 Uhr

Schäuble rudert zurück

Stimmung: gut

Jetzt rudert, unser allseits beliebter, Innenminister Schäuble ( CDU ) zurück.
Er sei missverstanden worden, will nicht das Grundgesetz aushebeln. Selbst Terrorverdächtige will er nicht sofort erschiessen lassen. Jedenfalls nicht in Deutschland.
Also nichts mit 'Schiessbefehl"..der sollte wenn, dann hoechstens nur für unsere Bundeswehr in Afghanistan gelten. Wenn sie denn Bin Laden dort beim Kaffetrinken treffen. Dann sollte sie ihn auch richtig treffen, ohne dass es hier eine Rechtsunsicherheit gibt. Lediglich dieses möchte er geklärt haben.
Mal sehen, was diesem Mann noch alles einfällt. Ärgerlich nur, dass wir ihn immer missverstehen. Dabei redet er doch garnicht so missverständlich.

16.07.2007 um 06:34 Uhr

Atomkraftwerk in Japan brennt..

Stimmung: gut

Nach einem schweren Erdbeben, in Japan, ist dort ein Atomreaktor in Brand geraten

Aus dem Reaktor treten Qualmwolken aus. Aber zum Glück sind die Reaktoren ja so etwas von sicher.
Die Behörden lassen verlauten, ueberhaupt keine Gefahr, der Reaktor wurde nach dem Erdbeben schon abgeschaltet.
Na dann....dann bin ich ja beruhigt, brauche doch kein Kanarienfutter vorsorglich kaufen. Ist ja alles im grünen Bereich. Es ist eine strahlende Zukunft, der wir entgegen gehen.
Update: Und natürlich haben die Betreiber, mal wieder, das Ausmaß der entstandenen Schäden heruntergespielt. Nicht die Wahrheit gesagt.
Das scheint bei der Atomlobby wohl gang und gäbe zu sein, zu lügen und die Wahrheit verschweigen.

10.07.2007 um 01:29 Uhr

Erschießen auf Verdacht ..

Stimmung: gut

Der Mann wird mir immer unheimlicher, gemeint ist unser Innenminister Schäuble. Jetzt fordert er die Internierung sogenannter Störer und Gefährder. Räumt schon mal die Stadien frei, zur Unterbringung, sage ich da nur. Auch Sympathisanten von Terroristen müsten vor Gericht gestellt werden, wir brauchen einen Straftatbestand der Verschwörung.
Den Unterstuetzern soll Handy und Internetnutzung untersagt werden.
Das Bundesverfassungsgericht solle pruefen, ob Terrorverdächtige erschossen werden können. Nichts da, mit der Unschuldsvermutung, gleich weg damit. wenns nicht geht, tut es auch eine kleine Änderung im Grundgesetz.

Die CDU findet Schäubles "Denkanstöße" gut, unser aller Kanzlerin, Frau Merkel meint:" Wir dürfen uns keine Denkblockaden, im Kampf gegen den Terror anlegen."
Es gibt aber auch Politker, die der Meinung sind, Schäuble, laufe mit seinen immer neuen Forderungen Amok. Das Erschiessen von Verdächtigen Verbrechern, gehe nur in Verbrecherstaaten. Ob es dann bei uns auch geht?
Ich glaube der Verfassungsschutz sollte Schäuble mal besser observieren, denn immer öfter ruft er zum Bruch des Grundgesetzes und der Verfassung auf. Mit Rechtsstaat haben seine Forderungen nicht mehr viel zu tun.

Die Auslegung wer Gefährder sei, ist ja auch kritisch, da könnte man gleich alle Arbeitslose internieren, denn sie könnten ja unruhig werden.
Die alleinerziehenden Mütter auch, sind einfach zu aufmüpfig. Schon ist Ruhe im Karton.

Ich werde schon mal meine Sachen packen, für die Internierung, mit Handy und Internet ist dann auch Schluss.
Meine Verehrung, Herr Schäuble.

10.07.2007 um 00:32 Uhr

SPD Struck will Linke attackieren..

Stimmung: gut

Die SPD scheint mir nervös.
SPD Generalsekretär, Hubertus Heil:
"Wir müssen uns inhaltlich mit der Linkspartei auseinandersetzen."
SPD Fraktionsvorsitzender Struck:
"Lafontaine hat sich vom Enkel Willy Brandts zum Urenkel Walter Ulbrichts entwickelt."
Wie ich finde, eine sehr inhaltliche Auseinandersetzung! :-)
Aber so kann man ja die Debatte um die sozialen Ungerechtigkeiten vermeiden, äusserst clever, Herr Struck. Weiter so. Zur Not noch die roten Socken rausholen, die sie schon längst ausgezogen haben.


Aber nicht alle, in der alten Tante SPD, sind so. Sie haben sich auseinandergesetzt, und sich dann abgesetzt.
Der SPD Fraktionsgeschäftsführer , im sächsischen Landtag, Schmitt, hat angekündigt, diese Woche in die Partei "Die Linke" einzutreten.
Vor kurzem trat fast der gesamte niedersächsische SPD Juso Vorstand aus der SPD aus, bei den Linken ein.
Der SPD Vorsitzende Niedersachsen, rief ihnen nur eine gute Reise hinterher.
Wenn die SPD so weitermacht, werden bald nicht mehr viele da sein, denen sie eine Gute Reise wünschen könnte.

07.07.2007 um 21:38 Uhr

Von Huehnerhaufen und Strolchen..

Stimmung: gut

"Die SPD ist ein Hühnerhaufen, der wild durcheinanderläuft!"
Zitat: Ministerpräsident Koch ( CDU )

"Es ist bekannt, dass Herr Koch ein politischer Strolch ist, er hat schon öfter, in seinem Leben, Anstand vermissen lassen"
Zitat: Hubertus Heil ( SPD )

"Der Slogan der CDU 'Freiheit und Sicherheit' ist eine Farce. Die CDU will den Staat verhungern lassen"
Zitat: Ute Vogt ( SPD )

Da frage ich mich, von was für Menschen wir regiert werden? Wohl alles Strolche, die wie ein Hühnerhaufen herumrennen, und uns verhungern lassen?