grundsicherung politik

12.08.2008 um 20:11 Uhr

Schreiner ( SPD ) will Arbeitsminister unter Lafontaine werden

Stimmung: gut

Heiko Maas ( SPD Saarland )gefällt es garnicht.

Die Vostellung, unter einem Ministerpräsidenten Lafontaine der Juniorpartner im Saarland zu sein.
Heiko Maas fordert, sollten die Linken unter Lafontaine bei der Saarlandwahl im nächsten Jahr mehr Stimmen als die SPD bekommen, will er trotzdem Ministerpräsident werden.

So sprach zuletzt Gerhard Schröder, als er Frau Merkel am Wahlabend anbot, unter ihm Vizekanzlerin zu werden. Wie wir alle wissen, scheiterte Schröder mit seinem Angebot.
Klar, Heiko Maas ist das was er ist, durch Lafontaine. Lafontaine, in seiner Zeit als langjähriger Ministerpräsident des Saarlandes und als SPD Vorsitzender förderte er Heiko Maas damals. . Aber soweit wird die Förderung wohl doch nicht gehen, dass Lafontaine unter Maas dient.

Ottmar Schreiner (SPD) hat sich schon angeboten unter einem Ministerpräsidenten Lafontaine Arbeitsminister im Saarland zu werden.
Maas ist darüber garnicht amused.

Ich sage nur selbst Schuld. Hätte die SPD, und zu Teilen auch Heiko Maas, sich nicht hinter Schröders Unsozialpolitik gestellt, dann gäbe es diese Probleme heute garnicht. Denn erst dadurch hat sie das Saarland an Müller ( CDU ) verloren.

12.08.2008 um 19:54 Uhr

Ronald Pofallas ( CDU ) Lachnummer

Stimmung: gut

Leidet Ronald Pofalle, Generalsekretär der CDU, unter Verwirrungszuständen?

Es sieht so aus, denn im Moment hält er sich auch für den Generalsekretär der SPD. Zudem hält er den Aussenminister der SPD, Frank Walter Steinmeier, für sein Hündchen, welches auf Anruf zu gehorchen hat.

So fordert Pofalla, Steinmeier auf, sofort die Ambitionen der Frau Ypsilanti zu stoppen, Ministerpräsidenten in Hessen zu werden.

Pofalla hatte Steinmeier schnell zum Kanzlerkandidaten der SPD gekürt, sieht jetzt seine Glaubwürdigkeit in Gefahr. Droht damit, dass Steinmeier die Unterstürzung der CDU verliert, wenn er nicht pariert.

Seit wann bestimmt die CDU über den Kanzlerkandidaten der CDU? Oder ist die CDU/SPD letztendlich doch schon eine Einheitspartei? Von der gemachten Politik her könnte man es ja manchmal schon annehmen.

In Wirklichkeit weiss Pofalla, dass es schon jetzt links von der CDU eine Mehrheit gibt. Und davor hat er Angst.
Angst davor, dass die Pfründe seiner Parteifreunde verloren gehen, wenn die SPD sich der Partei Die Linken annähert. Muss er die haben? Ich denke nein. Denn die Rechten im Parteivorstand der SPD, wie Steinmeier und Steinbrück kuscheln viel zu gerne mit der CDU. Sind dort lieber Juniorpartner, als eine linke und soziale Politik mit rot-rot-grün als Regierungsführer zu vollziehen.

11.08.2008 um 19:52 Uhr

Will Jüttner (SPD) keine linke Politik?

Musik: gut

Die SPD will scheinbar, auch nach der nächsten Bundestagswahl als Juniorpartner der CDU, die grosse Koalition mit der CDU fortsetzen.

Dafùr spricht sich ja nicht nur Aussenminister Steinmeier aus. Sondern jetzt auch noch der niedersächsische SPD Fraktionsvorsitzender Wolfgang Jüttner.
Jüttner sagt, die SPD will die linke Mehrheit in Berlin nicht nutzen und so soll es auch nach der Bundestagswahl bleiben.
Keine Zusammenarbeit auf Bundesebene mit der Linken.

Auch ansonsten lassen die Aufregungen in der SPD zu Ypsilantis Vorstoss, sich mit Duldung durch Die Linke zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, den Schluss zu, die SPD will keine linke Politik.
Sie will scheinbar CDU Politik und wundert sich dann, wenn sie die Wahlen, wie in Niedersachsen verliert. Denn weshalb sollte man SPD wählen, wenn sie CDU Politik betreibt will?

Clement als RWE und Atomlobbyist bleibt jetzt in der SPD.
Auch wenn der SPD Jusovorsitzende Asböck ihn, sowie Schily und Sarrazin als Ekelpakete am rechten Rand der SPD bezeichnet. Asböck würde sie am liebsten lieber heute als morgen aus der SPD rauswerfen. Sarrazin (Berliner SPD Innensenator) bestätigt der SPD Jusovorsitzende eine menschenverachtende Ideologie.

Gibt es überhaupt in der SPD einen rechten Rand? Oder besteht die SPD insgesamt aus einem rechten Rand? Wenn man ihre Agenda und sonstige Politik ansieht, die Diskussionen des SPD Vorstandes, findet sich da nicht mehr viel linkes Gedankengut.

Nicht umsonst haben fast eine halbe Millionen Mitglieder die SPD verlassen. Überwiegend Linke die mit der Schröder Politik nicht zufrieden waren. Der Parteivorstand hält nach wie vor an dieser Politik fest.
Besteht die SPD Basis auch nur noch aus rechten Rändern, oder weshalb lassen sie sich diese Politik vom Vorstand diktieren? Wenn es so weitergeht, dann werden wir wohl diese unsägliche SPD/CDU Koalition auch nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr behalten.

03.08.2008 um 03:16 Uhr

Der Spiegel: SPD braucht Clement

Stimmung: gut

Ja, um sicher unter die 20 % Marke zu kommen,
Aber vielleicht ist dieses dem Spiegel auch ganz recht so. 
Wolfgang Clement soll aus der SPD rausgeschmissen werden. So will es ein Schiedsgerichtsverfahren der SPD. 
Er schadete der Partei, indem er Frau Ypsilanti als nicht regierungsfähig bezeichnete. Die Wähler in Hessen mehr oder weniger aufrief, nicht die die SPD zu wählen 

Jetzt schreibt der Spiegel, Clement sei nicht das Problem der SPD.
Das mag sein, dass die SPD andere Probleme als Wolfgang Clement, ehemaliger Ministerpräsident und Arbeitsminister, hat.
Der Spiegel behauptet, die SPD brauche solche Leute wie Clement, denn er hat die SPD im Bund und den Ländern mit an die Macht gebracht und dafür gesorgt, dass die SPD dort die Macht behält.
Ich sehe es etwas anders. Unter ihrem Vorsitzenden Lafontaine hatte sie die Macht errungen. Dank Schröder, Clement sowie Franz Münthefering und die unsäglichliche Agenda 2010 sowie die Hartz Reformen, verbunden mit sozialer Kälte, die Macht mehr oder weniger wieder verspielt. 
Sie haben die SPD von einer 40% plus Partei zu einer inzwischen 20 % plus Partei heruntergewirtschaftet.

Wieviele Länderregierungen musste sie seit dieser unseligen Agenda, abgeben? 

Mit welcher Kaltschnäuzigkeit hat Wolfgang Clement die Hartz IV Reformen verteidigt und die Arbeitslosen und Geringverdiener auch noch verhöhnt. Dieses kann und sollte man doch nicht vergessen? Wenn Frank Walter Steinmeier (SPD Aussenminister und stellvertretender Parteivorsitzender) sowie Helmut Schmidt (Es SPD Kanzler) sich hinter Wolfgang Clement stellen, das Parteiausschlussverfahren verurteilen, ist es nicht erstaunlich, denn sie liegen ja auf Clemens Linie.