grundsicherung politik

30.09.2008 um 12:56 Uhr

Müntefering gibt der SPD Rückenwind auf dem Weg nach unten

Stimmung: gut

Der Gralshüter der Agenda 2010 Müntefering sorgt in der SPD für Rückenwind. Rückenwind auf dem Weg nach unten.

Müntefering und Aussenminister Steinmeier ( SPD ) knieten sich noch richtig in den bayrischen Wahlkampf hinein.

Der bayrische SPD Vorsitzende, der selbst etwas farblos ist, war begeistert von diesem Wahleinsatz.
Meinte er verspüre dadurch Rückenwind für die SPD in Bayern.

Sein verspüren war nicht verkehrt. Müntefering und Steinmeier sorgten für Rückenwind der SPD.
So wie die beiden schon gemeinsam mit Schröder, als dessen Lakaien, die SPD auf den Weg nach unten geführt hatten. So ging es logischerweise weiter. Es kann immer noch tiefer gehen.

Weiter mit dem Rückenwind für die SPD nach unten. Oder sollte man eher Abwind sagen?
Die SPD erzielte in Bayern ihr schlechtestes jemals erzielte Wahlergebnis.


Verwunderlich? Nein. Was soll schon erwartet werden von einer SPD Spitze, die als Hauptakteur an der Zerstörung der SPD beteiligt war. Dafür sorgte, dass die SPD keine Volkspartei mehr ist.

Personell ist es es wohl das letzte Aufgebot der SPD, wenn sie diese beiden auf das Schild heben. Gibt es in der SPD denn keine wirklichen Politiker mehr? Nur noch Menschen die um Posten und Macht ringen, denen die Bevölkerung und deren Probleme aber egal ist? Die es sich lieber in einer grossen Koalition gemütlich machen, anstatt Politik für die Menschen zu machen?
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30.09.2008 um 12:31 Uhr

Beckstein (CSU) wehrt sich noch

von: sternenschein   Stichwörter: Huber, Beckstein, CSU, Merkel, Wahl, Bayern

Stimmung: gut

Parteivorstände schaden oft den Parteien.
Nur um ihre eigenen Pfründe zu sichern, ihre Posten zu bekommen.
So wie bei der CSU geschehen. Was lachten Huber und Beckstein, dieses unsägliche Tandem, als sie Seehofer den Weg an die CSU Spitze versagten. Ihn austricksten mit ihrer Vorstandshausmacht.

Die Quittung bekamen sie fast postwendend nach so kurzer Zeit.

In Form des Absturzes ins bodenlose bei den Wahlen in Bayern. Ein so schlechtes Ergebnis erzielte die CSU in den letzten Jahrzenhnten noch niemals.
Wahrscheinlich hätte die CSU unter Seehofer die absolute Mehrheit behalten, denn Seehofer hat Rückhalt im Volk. Gilt als ehrlich und sozial.

Erwin Huber, der als CSU Vorsitzender die Partei in dieses Desaster geführt hatte, hat schon seinen Rücktritt angekündigt. Nur Ministerpräsident Beckstein klebt noch an seinem Sessel. Wie lange noch?

Seehofer soll neuer CSU Vorsitzender werden. Aber was bringt das mit diesem Ministerpräsidenten Beck für die CSU. Garnichts. Will sie wieder eine Partei werden, wie sie es in der Wählergunst einmal war, sollte sie Seehofer auch zum Ministerpräsidentenkandidaten machen.

Das wird sie früher oder später wohl auch. Sie hätte es aber auch schon vor eineinhal Jahren so haben können. Schlau wird man wohl immer erst hinterher.
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27.09.2008 um 21:13 Uhr

28.09. Österreich und Bayern wählt

Morgen, Sonntag den 28.09.08,
finden in Österreich und Bayern Wahlen statt.

Wir dürfen gespannt sein. Wird sich aber wirklich etwas dadurch verändern?

Vorgezogene Neuwahlen sind es in Österreich, da die grosse Koalition sich zerstritten hatte.
In der Bevölkerung erlitt die SPÖ einen zunehmenden Vertrauensverlust, ihr wurde vorgeworfen keine linke Politik mehr zu vertreten.. Ihr Vorsitzender wurde deshalb vor den Wahlen ausgetauscht. Denken könnte man,, die SPÖ und die SPD sind mehr als nur verwandt. Bei beiden Parteien ist die Problematik in etwa dieselbe.
Vertrauensverlust bei ihren Stammwählern und Mitgliederschwund. Wahlversprechen die nicht eingehaltene wurden.

Jugendliche ab 16 Jahren dürfen erstmals in Österreich mitwählen. Eine gute Sache, wie ich finde.

Von der Ex Haider Partei kamen im Wahlkampf rassistische Sprüche wie:
"Ohne Kopftuch bekommst du auch eine Wohnung."
Sowie die Aufforderung an alle blonden, blauäugigen Frauen drei Kinder in die Welt zu setzen. Um der "Überfremdung", dem Geburtenrückgang und der Alterung der österreichischen Gesellschaft entgegen zu treten.
Gespannt bin ich, wie es ausgehen wird. Eines hat Österreich Bayern vorraus. Es war einmal ein Kaiserreich. Bayern brachte es nie dazu, auch wenn Sissi aus Bayern kam. Bayern war 'nur' ein Königreich.
Diese Schmach konnten die Bayern nicht vertragen. Sie ernannten ihren Fussballgott Beckernbauer zum Kaiser. Kaiser Franz.
Nunja, ob sie dadurch mit Österreich gleichzogen bleibt fraglich.

Spannend werden die Wahlen hier dennnoch, denn die Frage ist, ob die CSU ihre absolute Mehrheit behalten wird oder nicht. Neuesten Umfragen zufolge eher nicht.
Sollte die Partei DIE LINKE es in den bayrischen Landtag schaffen, es käme einer Palastrevoution gleich, in diesem doch recht konservativen Bayern. Die Meinungsforscher tippen auf 5 % für die Linken. Die SPD bekommt in Bayern meistens sowieso nur 20 %.
Früher stellte sie in den grossen Städten zwar meistens die Bürgermeister. Dank Schröder war es in den Grossstädten dann damit teils auch vorbei.
Auf dem flachen Land war es für die SPD schwierig ,einigermassen Prozente zu gewinnen.

Viel ist anders diesesmal.
Stoibers Königsmörderin, Ex CSU Mitglied Frau Pauly, wird für die Freien Wähler antreten. Das glück- und farblose CSU Tandem, Beckstein und Huber, kann vielleicht nach der Wahl von Seehofer abgelöst werden, der dann als Retter in der Not auftreten wird..
Na, schaun mer mal.

17.09.2008 um 23:35 Uhr

Wegen Blogigo Bugs bis 19.09. geschlossen

Stimmung: gut

Dieser Blog ist aus Protest gegen die Blogigo Unzulänglichkeiten, den nichtbehobenen Bugs, der z.Zt. schlechten Erreichbarkeit der Seiten bis einschliesslich
Freitag, den 19.09.08 geschlossen.

Ich hoffe, dass der Betreiber sich in der News oder Bugs Rubrik mal meldet und die Fehler der Blogigo Plattform behoben werden.

Bis dahin keine neuen Einträge. Selbstverständlich kann noch kommentiert und gelesen werden.
Lieber ein Protest, als abzuwandern oder das bloggen aus lauter Frust einzustellen.
Vielleicht beteiligt ihr euch ja auch an diesen Streik?
Bis Samstag, wir lesen uns.

07.09.2008 um 16:43 Uhr

Beck tritt zurück, Müntefering neuer SPD Parteivorsitzender

Stimmung: gut

SPD trudelt auf den Abgrund zu.
Panik ergreift die Partei und deren Vorstand.


Laut Pressemeldungen tritt der Vorsitzende Kurt Beck zurück. Sein Nachfolger soll sein Vorgänger Franz Müntefering werden.

Franz Müntefering wird dann der 5. SPD Vorsitzende innerhalb der letzten 5 Jahre.

Franz Müntefering, der zusammen mit Schröder die SPD in den Abgrund führte. Deren Politik zu dem Verlust der Macht in vielen Bundesländern wie Niedersachsen, Hamburg, Bremen etc. führte.

Franz Müntefering der die Agenda 2010 Politik forcierte, der die 1 Euro Jobs, die Niedriglöhne und die Zeitarbeit hochjubelte.
Franz Müntefering, der dafür sorgte dass etliche Mitglieder die SPD verlassen haben. Der für die Erstarkung der Linkspartei mit zuständig ist.

Wohin soll die Reise gehen? Weiter nach unten?
Wird Müntefering der sein, der der SPD den Todesstoss versetzt. Derjenige der als letzter das Licht ausmacht? Der rechte Flügel der SPD wird begeistert sein. Angela Merkel auch.

Und Steinmeier als SPD Kanzlerkandidat?
Mit 20 % der Wählerstimmen wird man nicht Kanzler.
Vizekanzler vielleicht. Unter Merkel?
Angela Merkel will nicht, sie will mit der FDP nach der Wahl regieren. Wird aber stimmenmässig nicht recihen. Denn auch die CDU verliert Stimmen.

Die Partei Die Linke erstarkt. Zu Recht, denn wer von den grossen Parteien vertritt noch wirklich den Wähler? Die Rentner und Armen, den Mittelstand in diesem Lande?

Frank Walter Steinmeier, SPD Kanzlerkandidat, nach der nächsten Bundestagswahl 2009 als Vizekanzler und Juniorpartner der Linkspartei unter Lafontaine? Schlecht vorstellbar.

So werden Merkel und Steinmeier nach der Wahl sagen, wir wollten keine grosse Koalition, sie aber dennoch fortsetzen.

Arme alte Tante SPD, was ist bloss aus dir geworden. Was haben sie bloss mit dir angestellt.
Willy Brandt würde sich im Grabe umdrehen. Gerne wird er als Skulptur in der SPD Zentrale sicher nicht mehr stehen.

06.09.2008 um 22:54 Uhr

Angela Merkel ganz sozial

Stimmung: gut

Bundeskanzlerin Angela Merkel entdeckt ihre soziale Ader. Retterin der Armen und Benachteiligten.

Die Leistungsätze der Hartz IV Empfänger sind mit 351 Euro viel zu hoch. Sie sollten gekürzt werden errechnete der chemnitzer Prof. Thießen in einer Studie.
Ein Regelsatz von 132 Euro monatlich sei völlig ausreichend, meinte Thießen. Davon liesse sich gut leben. Viele Konsevative sahen sich bestätigt und forderten Kürzungen des Regelsatzes.

Kanzlerin Angela Merkel liess heute verkünden, der Hartz IV Regelsatz bleibt wie er ist, er wird nicht gekürzt. Merkel nannte die Studie des Wissenschaftlers unverantwortlich.
Danke Frau Kanzlerin, dass diese üppigen Summen von 351 Euro im Monat für den Lebensunterhalt den Hartz IV Empfängern erhalten. bleiben.
Frau Merkel, die Kanzlerin mit Herz.
Oder diente diese Studie und das ganze Gerede etwa nur dazu, von den Forderungen der Sozialverbände und der Partei Die Linke abzulenken, die der Meinung sind Hartz IV müsse dringend erhöht und angepasst werden?

06.09.2008 um 22:22 Uhr

Steinmeier soll Kanzler werden, SPD bleibt rechts

Stimmung: gut

Aussenminister Frank Steinmeier soll Kanzlerkandidat der SPD werden.

Da hat sich der SPD Vorsitzende Beck doch die Butter vom Brot nehmen lassen. Der SPD Führungszirkel einigte sich auf Frank Walter Steinmeier. Beck geht leer aus.

Mit Steinmeier bleibt die SPD auf unsozialen, rechten und wirtschaftsfreundlichen Kurs, scharf an die Wähler vorbei. Alles wie gehabt. Denn Steinmeier ist ein Schröderianer sowie Verfechter des unsozialen Kurses. . Die rechten und konservativen in der SPD werden jubeln.
Die Partei Die Linke weiteren Zulauf bekommen.

Das Beck Kanzler geworden wäre, war sowieso zu bezweifeln, aber Steinmeier wird es noch weniger werden.

Vielleicht sollte sich Steinmeier, wie Guido Westerwelle seinerzeit, 18 % unter die Schuhsohlen kleben.
Westerwelle ist an seiner Lachnummer gescheitert. Steinmeier könnte für die SPD bei der nächsten Bundestagswahl, diese Schallmauer durchbrechen. Mit Hilfe der CDU Wähler. Ein Unterschied zwischen CDU und SPD ist eh kaum auszumachen. Damit es auch schön so bleibt wird Müntefering reaktiviert.

Und die rechnerische Mehrheit der linken Wähler im Bund? Sie schaut mal wieder in die Röhre.
Prognose: Steinmeier bleibt nach der Wahl Vizekanzler unter Merkel. Grosse Koalition forever.
Wollen wir das wirlich?