grundsicherung politik

21.10.2008 um 22:27 Uhr

NRW SPD auf Jubelparteitag der SPD

Stimmung: gut

Die NRW SPD will keine Kommentare auf ihrer Internetseite haben.
Oder eben nur Jubelkommentare.
Damit kann ich nicht dienen. Zum Jubeln hat die SPD wahrlich keinen Grund. Auch wenn sie dieses auf ihrem Jubelparteitag in Berlin so aussehen liess.

Die SPD Delegierten bejubelten dort, mit standing Ovation, die Hartz IV Gesetze, die Agenda 2010, die Rente mit 67, Sozialkürzungen, Arzneimittelzuzahlungen, Praxisgebühren, Niedriglöhne, Studiengebühren und deren Macher Steinmeier und Müntefering.

Müntefering die Zukunft der SPD, dabei hat er doch schon die Vergangenheit versemmelt.
Schöne Zukunft. Neuer Aufbruch der Sozialdemokraten, wie Münteferiing sagt.
Nur dass es in der SPD kaum noch Sozialdemokraten gibt. Müntefering und Steinmeier könnten genaisogut in der CDU sein. Würde kaum auffallen.

Keine grossen Diskussionen auf dem SPD Parteitag, gibt wohl keine Linken dort mehr. Vielleicht noch Ottmar Schreiner, aber sonst?

Irgendwie kam ich mir vor, als ich die Bilder des Parteitages auf Phoenix sah, zurückversetzt in Zeiten von Ceaucesku in Rumänien. Dort wurde genauso rythmisch gekllatscht und der Vorsitzende gefeiert. Nun, kurze Zeit später musste Ceauceskiu bei einer Jubelfeier zu seiner Person, sich vom Dach der Parteitentrale in Bukarest, mit einem Hubschrauber, vor der wütenden Menge in Sicherheit bringen lassen. Er wurde anschliessend gestürzt. Mal schauen wann Steinmeier und Müntefering gestürzt werden. Spätestens nach der nächsten verlorenen Bundestagswahl.

Zurück zur NRW SPD und meinem Kommentar dort. Er war nicht beleidigend, er war betroffen.

Eine Delegierte schrieb dort unter "Calling Berlin" wie aufgeregt sie ist, zu dem SPD Parteitag zu fahren. Ich wünschte ihr viel Spass und bat sie und ihre Kollegen, zum Wohle der SPD, die Totengräber dieser Partei, Müntefering und Steinmeier nicht zu wählen.
Outete mich sogar, dass meine Eltern, ich selbst, meine Kinder früher SPD Wähler waren, dieses aber schon lange aufgrund der unsozialen Politik der SPD nicht mehr machen. Andere Parteien wählen.

Scheinbar passte dieser Kommentar der NRW SPD nicht, er war einen halben Tag online, dann wurde er gelöscht. Die SPD, eine Partei die keine Kritik hören möchte. Die Mitgliederverluste und Wahlschlappen leugnet. Sie sogar noch versucht, als Siege zu verkaufen.

Fast schäme ich mich schon, Herbert Wehner mal die Hand gegeben zu haben, mit Ulrich Klose, Apel, Grolle auf einem Podium gesessen zu haben. Vielleicht habe ich mich auch schon damals täuschen lassen. Vielleicht waren es in Wirklichkeit garkeine Sozialdemokraten, sondern sie taten nur so.

So wie der frühere Bürgermeister Schulz, der auf dem Balkon des Gewerkschaftshauses stand und zu den 10.000 Menschen die für Willy Brandt demonstrierten, als er zurücktrat ( woran Schmidt sicher nicht unschuldig war) sprach.< br>Schiulz weinte Krokodilstränen, sagte wir müssen Brandts Rücktritt respektieren und Helmut Schmidt jetzt unterstützen. Den Kanzler, der mit den Sozialkürzungen anfing, der etwas gegen Visionen hatte und im Blick auf Wllly Brandt sagte: "Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen". Unter ihm kam auch das Wort von den Sachzwängen auf.

Bürgermeister Schulz hielt sein Ansprache auf diesem Balkon des Gewerkschaftshauses, Ulrich Klose, noch ein junger Mann, stand schräge hinter ihm auf dem Balkon an diesem Abend.
Schulz machte es nicht mehr lange, kurze Zeit später wurde auch er gestürzt, von Ulrich Klose. Der zum neuen Bürgermeister von Hamburg ausgerufen wurde. Aber auch dieser "Hoffnungsträger", wie die SPD Klose nannte wurde einige Zeit später, wohl von den SPD Rechten gesturzt.
Manchmal könnte man meinen, alle im SPD Parteivorstand tragen schon den Dolch im Gewande, um den Königsmord zu begehen. =br> Bei Müntefering und Steinmeier täte es mir wirklich nicht leid. Denn diese beiden, werden der SPD mehr Schaden zufügen als die zum Jubeln hingekarrten Jubeldelegierten sich vorstellen können.
. Entschuldigung für den langen Eintrag.

18.10.2008 um 14:38 Uhr

Ein schwarzer Tag für die SPD

Stimmung: gut

Ein schwarzer Tag für die SPD
Auf dem SPD Parteitag in Berlin, sollen die Genossen
Franz Müntefering zum Parteivorsitzenden,
Frank Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten
auf ihr Schild heben und abnicken.

Ausgerechnet die beiden Männer, die die SPD seit Jahren, als Macher und Entwickler der Agenda 2010 unter Schröder, in den Abgrund geführt haben.
Die Männer die dafür sorgten, dass die SPD reihenweise die Landtagswahlen verlor, damit auch unzählige Mandate in Bund und Ländern. Die dafür sorgten dass die Wähler sich von der SPD abwandten und nicht zuletzt auch die Mitglieder in Massen die Partei verliessen.

Ausgerechnet diese beiden Männer will die SPD jetzt zu ihrem Führungsduo machen.

Zum Führungsduo auf dem Weg in den Abgrund.

Es sei denn die linken, die wirklich linken und sozialen in der SPD, sofern es sie dort überhaupt noch gibt, lehnen sich dagegen auf.
Nutzen wird es wohl nichts, denn links und sozial scheint in der SPD nicht gefragt, ist dort in der Minderheit.

Wie sagte Müntefering zu Ypsilanti?
Man solle den gleichen Fehler nicht zweimal machen.
Die SPD wird aber nicht auf ihn hören, den Fehler noch einmal machen, Müntefering zu ihrem Vorsitzenden wählen.

Aber die SPD ist ja leidensfähig, sie ist ja in der Lage, dass schlechteste Wahlergebnis in der SPD Geschichte Bayerns mit 18 %, als grossen Erfolg zu feiern. Einen Erfolg den sie Steinmeier und Müntefering zuschreibt, denn diese beiden haben sich im bayrischen Wahlkampf sehr engagiert.

Vielleicht werden sie diesen Erfolg im Bund ja wiederholen können, bei der nächsten Bundestagswahl 18 % zu erreichen. Erfolg reiht sich an Erfolg, dann hätten sie was sie wollen.
Wieder die grosse Koalition.
Ich wünsche den beiden diesen Erfolg.
Traurig nur zu sehen, was aus dieser SPD geworden ist.
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14.10.2008 um 15:08 Uhr

923 Millionen Menschen hungern

Stimmung: gut

Fast eine Milliarde Menschen leiden Hunger auf der Welt.
Macht ja scheinbar nichts. Sind ja nur Menschen. Gibt sowieso zu viele davon. So könnte man meinen, denn reagiert wird kaum darauf.

Sind ja auch keine Banken, wenn diese und die Finanzmärkte Hunger haben, wird sofort reagiert.

Die Vorstandsvorsitzende der Welthungerhilfe, Ingeborg Schäuble sagt:

Fast eine Milliarde Hungernde sind eine Schande für die Menschheit.
Im Gegensatz zu den Banken sind sie nicht selbst schuld an ihrer Misere.
Die Welt braucht ein Rettungspaket gegen den Welthunger.


Vielleicht sollte Ingeborg Schäuble mal ihrem Mann, Wolfgang Schäuble, ins Gewissen reden. Dass er das Geld, welches er für immer neue sinnlose Überwachungsmassnahmen ausgibt, lieber einsetzen sollte um den weltweiten Hunger zu bekämpfen. Damit wäre wohl wesentlich mehr für unsere Sicherheit getan, als wie mit den staatlichen Überwachungs und Abhörmassnahmen.

Mit dem Hunger würde man wahrscheinlich auch gleichzeitig den Terrorismus bekämpfen.

10.10.2008 um 05:35 Uhr

Deutsche Sparer kommen nicht an ihr Geld

Stimmung: gut

Deutsche Sparer kommen nicht an ihr Geld.
Die Muttergesellschaft der isländischen Kaupthing Bank wurde unter isländischer Staatsaufsicht gestellt. Die deutschen Sparer, die dort ihr Geld anlegten kommen nicht an ihre Konten heran.

Die Onlinebank lockte mit besonders hohen Zinsen, so dass etwa 50.000 Deutsche dort ein Konto anlegten.
Aus Panik wegen der Bankenkrise, räumten am Montag etwa 18.000 deutsche Sparer ihre Konten dort ab. Dann wurden die Konten von der Insolvenzverwaltung gesperrt.
So schauen jetzt rund 32.000 deutsche Sparer, mit einer Summe von etwa 308 Millionen Euro in die Röhre, wissen nicht ob ihr Geld verloren ist.

Merkels vollmundige Versprechen helfen ihnen wenig, denn fùr isländische Banken gelten sie nicht.
Ob der isländische Einlagensicherungsfond wiederum für Deutsche Kunden gilt, ist unbekannt.

Merkels Zusagen für deutsche Sparer sind auch etwas vollmundig und unbedacht.. Denn wie will der deutsche Staat für die Sparsummen und Einlagen der privaten Sparer in der unvostellbaren Höhe von 2 bis 3 Billionen Euro garantieren wollen? Dieses entspricht dem mehrfachen des deutschen Bundehaushaltes. Würde bei einem Zusammenbruch also garnicht funktionieren.
Frau Merkel müsste dann jedem Bundesbürger, ob Baby oder Greis, etwa
30.000 Euro wegnehmen und dieses Geld dann den Sparern und Anlegern geben. Wie sollte dieses funktinieren?

Was bleibt, ist den Sparer zu beruhigen, lasst euer Geld auf der Bank. Dort gehört es hin, nicht unter das Kopfkissen, wie es den Sparern in diversen Sendungen verkündet wird.

So auch wieder heute morgen um 10 Uhr, vom US Präsidenten Bush, der in Folge der Finanzkrise seine zweite Ansprache an das Volk halten will.

Die Aktienkurse taumeln am den Börsen weltweit nach unten, trotz Zinssenkung. Bush verspricht, die Zinssenkung wirkt sich in spätestens 2 bis 3 Wochen aus. Auf seine Versprechungen ist Verlass. Der Irakkrieg ist auch schon längst beendet und die US Soldaten wieder zu Hause. Oder etwa nicht. Hatte Bush doch auch versprochen.

Bei den Anlegern herrscht teils nackte Panik, der Goldkurs ist in die Höhe geschossen. Die Firmen die mit Goldbarren handeln nehmen schon keine Bestellungen mehr an, oder haben Lieferzeiten von bis zu 14 Tagen.

Aber ist die Flucht in Gold eine Lösung? Unter dem Kopfkissen einen Goldbarren zu haben wohl nicht, es schläft sich so schlecht darauf.
Um es mit Merkel zu sagen, bringt euer Geld zur Bank, die brauchen es, dort ist es gut aufgehoben.;-)
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10.10.2008 um 04:55 Uhr

CSU in Bayern, Stoiber freut sich

von: sternenschein   Stichwörter: Stoiber, Seehofer, Bayern, München, CSU, SPD, FDP

Stimmung: gut

Nicht über die desaströse Wahlniederlage seiner CSU, sondern über Seehofer als Ministerpräsident und CSU Vorsitzender.

Stoiber glaubt, das mit Seehofer bei Wahlen wieder 50 % Plus für die CSU möglich sind. Da mag er sogar Recht mit haben, denn Seehofer ist in der Bevölkerung wohl beliebter als Huber und Beckstein.

Nur in Teilen seiner CSU nicht, denn da gibt es einige, die ihm verübeln, dass er das soziale im Namen der CSU zu ernst nimmt. Die sogar sagen, er sei in der falschen Partei, solle lieber in die SPD eintreten, da gehöre er hin.
Vielleicht ist es aber auch die Angst der Seehofer Gegner um ihre Posten und Pöstchen.

Seehofer führt jedenfalls erst einmal Gespräche mit der FDP um mit ihnen eine Koalition zu bilden. vielleicht sollte er dieses mit der freien Wählergemeinschaft und Frau Pauly auch tun. Denn die sind aus dem Fleisch der CSU.

Und für Edmund Stoiber? Für den ist es eine Genugtuung, dass seine Nachfolger so grandios gescheitert sind. Ein bisschen Freude sollte man dem Edmund ja auch mal gönnen, wenn es schon mit dem Transrapid nichts wird.

10.10.2008 um 04:26 Uhr

Ole von Beust strahlt

Stimmung: gut

Die Grùnen in Hamburg bleiben in der Koalition.
Zu diesem Beschluss, kam eine Mitgliederversammlung der Grünen in Hamburg.


Wegen der Genehmigung des Kohlekraftwerks Moorburg, hatten einige Grüne den Ausstieg aus der schwarz - grünen Koalition verlangt.
Die Mitgliederversammlung plädierte mit grosser Mehrheit für die Fortsetzung der Koalition unter Ole von Beust und der CDU

Die Grünen argumentierten vor der Wahl, wer das Kohlekraftwerk vermeiden will, wählt grün.
Jetzt muss die grüne Umweltsenatorin das Kraftwerk genehmigen. Der alte CDU Senat hatte vor den Wahlen die Planungen schon so w eit betrieben, dass es nicht mehr rückgängig gemacht werden konnte.

Die Grünen machen sich damit politisch unglaubwürdig. Doch was wäre gewonnen, wenn sie wirklich aus der Koalition ausgestiegen wären?
Das Kraftwerk würde sicher trotzdem gebaut werden.
So geben sich Die Grünen Stück für Stück selber auf.
Wieviele Kröten müssen sie wohl noch schlucken.

In Hamburg gibt es, ebenso wie im Bund, eine linke Mehrheit. Da die SPD diese aber nicht anführen will, weder in Hamburg, noch in Berlin, Müntefering die SPD nicht als linke Partei ansieht, sondern als Mehrheitsbeschaffer für die CDU in Bund und Ländern.
So wird Ole von Beust und Frau Merkel mit Münteferings Unterstützung weiterregieren können.
Nur in Hessen, wo die linke Mehrheit wirklich äusserst dünn ist, da lässt Frau Ypsilanti es sich von Steinmeier und Müntefering nicht verbieten, linke Politik machen zu wollen.
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06.10.2008 um 09:03 Uhr

Sparer, bringt euer Geld heute zur Bank

Stimmung: gut

Denn die Banken brauchen euer Geld dringend, damit sie weiter zocken können.

Kanzlerin Merkel und Finanzminister Steinbrück sagen unisono, dass Geld der Sparer ist bei den Banken sicher. Steinbrück ergänzt, wenn alle am Montag zur Bank gehen und ihr Geld abheben würden, dann hätten wir ein Problem.

Also nichts wie hin zu den Banken und einzahlen.
Nur abheben geht nicht, die ersten würden wohl och etwas bekommen, aber dann? Also lasst euer Geld dort, die brauchen es, um es zu verspekulieren.
Denn wer sonst sollte die Ölpreise, Gaspreise, Grundstoffpreise, Lebensmittelpreise und die Immobilienpreise künstlich nach oben treiben. Damit Gewinne machen. soll ja schliesslich irgendjemand später eure Riesterrente und Lebensversicherung davon ausbezahlen. Bis dahin ist noch Zeit und kann munter weiterspekuliert werden.

Das ist das gute an der freien Marktwirtschaft, wenn ein Privatmann sich übernimmt, dann hilft ihm kener, da muss er Konkurs anmelden.
Wenn aber eine Bank sich übernimmt und pleite ist, dann springt der Steuerzahler ein und gibt Garantien von 50 Milliarden Euro. Wie jetzt bei der Hypo Real Estate Bank.

Damit nicht genug, jetzt verspricht Merkel auch noch, für die privaten Geldeinlagen und Sparguthaben gerade stehen zu wollen. Der Steuerzahler soll für über 1.000 Milliarden Euro bürgen und garantieren. Über eine Billionen Euro sind das lt. Süddeutsche Zeitung..

Deutschland ist ja so arm, wir müssen sparen, Sachzwänge, wenn es um das soziale geht. Ja klar, wo soll dafür das Geld auch herkommen, wenn man es den Banken und Zockern in den Rachen schmeisst.

Und Ackermann, der am lautesten schreit, es muss im sozialen gespart werden, sich selbst höchste Gehälter zugesteht, er schreit jetzt am lautesten um Hilfe für die Banken.

Die Kommentatoren in Funk und Fernsehen, sagten die ganze Zeit schon, das Geld der Sparer ist sicher. Fügten dann aber immer ein "Noch" hinzu.
Wie lange noch, wann taumelt die nächste Bank in den Abgrund? Prof. Uhlig, der in seinem FTD Blog über die Unsicherheit der Spareinlagen schrieb wurde von der Financial Times Deutschland zensiert. Sein Blogeintrag dort wurde gelöscht.
Woraufhin Prof. Uhlig schrieb, manches darf man wohl nicht aussprechen. Jetzt will er seinen Blog aufgrund der Zensur löschen. Aber ändert das etwas an den Tatsachen?

Erst verzocken die wahnsinnig gewordenen Bänker das Geld der Einleger, weil dieses aber nicht reichte, will Merkel ihnen jetzt das Geld des Steuerzahlers zum verzocken geben. So etwas ist eben freie Marktwirtschaft.

Schönes Deutschland. Bänker müsste man sein. ;-)

Update:
Bundeswirtschaftsminister Glos sagte, es handele sich bei Merkels Erklärung um eine reine Absichtserklärung, die rechtsunverbindlich ist, solange das Parlament nicht zustimmt.

Aktienbesitz, auch der von Bankaktien ist da sowieso nicht von gedeckt. Wenn die Aktien ihren Wert verlieren, ist das Geld weg. Futsch, weg, gibt nichts.
Also noch einmal:
Nichts ABHEBEN sondern EINZAHLEN.
Die Banken brauchen euer Geld. Dringender denn je.
Die müssen doch schliesslich noch ihre Vorstandsgehälter auszahlen können.
Ein bisschen Solidarität mit den Bankvorständen wäre angebracht. Nicht das Ackermann auch noch Hartz IV beantragen muss.
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01.10.2008 um 22:52 Uhr

Beckstein fiel wie ein Dominostein

Stimmung: gut

Jetzt ist er weg, der Beckstein.
Die kompette CSU Spitze ist zusammengebrochen, nach diesem desaströsen Wahlergebnis in Bayern.
Ich ahnte es schon vor der Wahl. Viel Hellseherkunst gehörte da ja auch nicht zu.

Wenn die CSU von den jetzigen Bewerbern ums Ministerpräsidentenamt einen davon kürt, wird ihre Talfahrt weiter gehen. Ski heil, es geht abwärts ins Tal.
Seehofer ist wohl der einzige, der diese Abschussfahrt noch in einigermassen gute Bahnen steuern könnte.

Und Beckstein? Der kann jetzt jeden Tag in Ruhe seine zwei Mass Bier trinken und anschliessend Auto fahren. Traut er sich ja ohne weiteres zu. Muss dann nur aufpassen das die Polizei ihn nicht pusten lässt, denn Eskorte wird sie ihm nicht mehr geben.
Ansonsten wird Beckstein auch endlich viel Zeit haben um die von ihm verteufelten Comiterspiele auszuprobieren. Vielleicht kommt ja noch eins raus mit dem Namen " Schlagt den Seehofer", könnte ihm gefallen.
Wieweit unser aller äh..ähh oder so Edmund, seine Hände im Spiel hatte, steht noch nicht fest. Aber heimlich, ganz heimlich wird er wohl darauf voller Genugtuung einen getrunken haben.

Mein Tipp für die nächsten Rücktrittskandidaten: Frank Walter Steinmeier, SPD Kanzlerkandidat
Franz Müntefering, SPD designierter Vorsitzender.
Wann? Nach der desadtrösen SPD Wahlniederlage zur Bundestagswahl 2009. Diese beiden Herren von Schröders Gnaden, die sich lieber die Zunge abbeissen würden ehe sie die von ihnen geschaffene Agendapolitik als Fehler eingestehen würden, sie können einfach nur die Talfahrt der SPD nach unten weiterführen. Auch für sie eine gute Abfahrt. Sperrt die Hänge, die Kamikaze Abfahrer kommen.

Ich glaube, selbst ein Gabriel, Umweltminister der SPD, würde bei der nächsten Bundestagswahl ein besseres Ergebnis erzielen, als Steinmeier und Müntefering.

Wir brauchen uns doch nur das österreichische Wahlergebnis vor Augen zu halten, um sehen zu können wie es bei uns im nächsten Jahr sein wird.

Es lebe die grosse Koalition forever.
Falls denn CDU und SPD, zusammen bei der nächsten Wahl, überhaupt noch die Mehrheit erreichen können. Was bei der, wie Butter in der Sonne geschmolzenen, CSU garnicht mehr so wahrscheinlich ist.
Und was wird überhaupt, wenn die CSU, als eigenständige Partei, bundesweit garnicht mehr ùber 5 Prozent kommt? Schöne Aussichten.
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