grundsicherung politik

Stimmung: gut

Der SPD Vorsitzende Franz Müntefering droht der Hessen SPD und deren Vorsitzende Ypsilanti.
Die Bundes SPD werde alles tun um der Hessen SPD zu helfen. Liess Müntefering verlauten.
Gerade so, als hätte er und die Bundes SPD nicht schon genug getan, um dabei zu helfen, dass Andrea Ypsilanti nicht die neue Ministerpräsidentin in Hessen wird. Von einem Komplott wollte Müntefering aber nicht sprechen.

Müntefering scheint der Hessen SPD dabei helfen zu wollen, ebenso wie die Bundes SPD, auf nur noch 20 bis 25 % der Wählerstimmen bei kommenden Wahlen zu kommen. Derartige Ausreisser nach oben, wie bei der linken Ypsilanti in Hessen, kann Müntefering natürlich nicht dulden.

Es schadet dem Gesamtbild der Agenda SPD und Münteferings Politikvorhaben, Juniorpartner in einer grossen Koalition zu bleiben enorm, wenn erkannt wird, das mit linke und soziale Politik Wahlen gewonnen werden können.

Spiegel Online hat sich nicht nur zu einem Neoliberalen Blatt gemausert, dass genüsslich über die vier Abweichler in Ypsilantis Hessen SPD schreibt, um mehrfach auf die "Wahllüge" Ypsilantis hinzuweisen.
Nein, jetzt hat der Spiegel sich Satiriker als Leitartikler ins Boot geholt. Der Spiegel zielt darauf ab das führende Satiremagazin Deutschlands zu werden.

Nicht nur dass der Spiegel den neoliberalen Wirtschaftswissenschaftlern hinterherläuft und deren Thesen als eizig richtige verkauft. Das wäre zuwenig der Satire. Heute titelt der Spiegel mit der Schlagzeile:
Müntefering über hessische Abweichler entsetzt.
Wenn das keine Realsatire ist, was dann?

Stimmung: gut

Es war abzusehen, Ypsilanti scheitert an der eigenen Partei.
Laut Medienberichten verweigern ihr vier rechte Abgeordnete der Hessen SPD die Stimme zur Wahl als Ministerpräsidentin.

Einige in der SPD scheinen lieber Koch zu stützen als ihre eigene Kandidatin.
Müntefering, der Drahtzieher dieser Schmierenkommödie, wird es freuen. Müntefering, Steinmeier, dieses Kamikazeduo, und Pofalla von der CDU werden sich lachend in den Armen liegen.
Haben sie doch ihr Vorhaben geschafft, Ypsilanti zu stoppen, Koch zu stützen und die SPD wieder ein Stück weiter in den Abgrund geführt.

Die SPD ist wieder ein Stück weiter nach rechts gerückt.
Ein Stück unberechenbarer geworden. Wann tritt Müntefering, der Totengräber der SPD zurück, wo sind die Linken in der SPD die voller Empörung aufschreien?
Es gibt sie in der SPD wohl nicht mehr. Sie haben die Partei unter Müntefering und Schröder verlassen.

 

 

 

Stimmung: gut

Andrea Ypsilanti will sich Dienstag zur Ministerpräsidentin von Hessen wählen lassen.
Das ist gut so. Koch, der Wahlverlierer, gehört abgelöst.
Alle die über Frau Ypsilanti herziehen, übersehen, dass sie es war, die mit ihren linken Politikvorstellungen, für die SPD sehr viele Stimmen in Hessen dazugewann. ganz im Gegensatz zum Bundestrend.
Sehr gut zu erlennen, an der rechtslastigen SPD Niedersachsens, die an dem gleichen Tag herbe Verluste hinnehmen musste.

Die SPD Wähler wollen eine linke, eine Soziale Politik, keine neoliberale und unsoziale. Denn sonst könnten sie gleich FDP oder die CDU wählen.

Die Grünen und die Linkspartei haben beschlossen Andrea Ypsilanti am Dienstag ihre Stimmen zu geben, damit sie hessische Ministerpräsidentin werden kann.
Nur in der SPD selbst rumort es. Dagmar Metzger will ihr sowieso die Stimme verweigern. Ob Ypsilantis Stellvertreter Jürgen Walter ihr seine gibt, bleibt fraglich. SPD im Kampf mit sich selbst.
Auch Steinmeier und Müntefering wurden auf dem SPD Parteitag in Hessen nicht gesichtet.
Wenn es nach diesen beiden Agenda Vertretern geht, sollte wohl Koch noch lange Ministerpräsident bleiben. Die CDU ist den SPD Oberen in Berlin scheinbar näher als die nach links rückende SPD in Hessen.

Heidi Sinonis ( ememalige SPD Ministerpräsidentin in Schleswig Holstein ) warnt vor einem scheitern.
"Wer sich überlegt, das zu tun, der bringt eine Persönlichkeit um, der bringt die Landtagsfraktion um, der bringt die hessische SPD um."

Dieses scheinen die SPD Oberen vor zu haben, ihnen ist nicht an einer linken Politik gelegen. So stellen sie ihrer eigenen Parteifreundin Ypsilanti ein Bein nach dem anderen, damit sie endlich ins straucheln gerät.

Die Grünen sind über diese Grabenkämpfe in der SPD sichtlich erbost. Hier in Hessen hätten sie, nach sehr langer Zeit, mal wieder die Möglichkeit in einem Flächenland mitzuregieren.
Zur Zeit regieren die Grünen, bedingt durch den Vertrauensverlust ihrer Wähler durch die von ihnen unterstützte unsoziale Agendapolitik Schröders, nur in den Stadtstaaten Bremen und Hamburg mit.
In allen anderen Bundesländern sind sie zwischenzeitlich in der Opposition.

Ich bin gespannt wie die Wahl Ypsilantis am Dienstag ausgeht. Ich hoffe doch für sie gut. Denn die hessische Politik eines Kochs, der brutalstmöglich alles im Dunkeln lässt, anstatt aufzuklären, sich Feindbilder aufbaut um Wahlen zu verlieren, sie muss endlich ein Ende haben. Und die SPD sollte endlich zeigen dass sie auch links kann.

Quelle für Simonis Zitat: Spiegel Online