grundsicherung politik

Stimmung: gut

Thüringens SPD Matschie will Ministerpräsident werden.
Verständlich, doch mit den 18,5 % die die SPD bei den Landtagswahlen in Thüringen erreichte auch genauso befremdlich.
Wirklichkeitsfern, da der eventuelle Koalitionspartner, die Linkspartei unter Bodow Ramelow 27,4 % der Stimmen erhielt.
Seit wann stellt die kleinere Partei denn den Regierungschef?

Matschie bildet sich auch ein, ohne ihn liefe in Thüringen nichts. Er könne ja auch in eine grosse Kolaition mit der CDU eintreten.

Gross wäre diese Koalition auch nicht, sie käme gerade mal auf 49,7 Prozent der Stimmen. Und ganz sicher, würde der SPD Matschie von der CDU auch nicht zum Ministerpräsidenten gewählt werden.

Eine wirklich grosse Koalition wäre es, wenn die CDU mit der Linkspartei koaliert.
Wie es ein Spiegel Online Kommentar zur Wahl forderte.

Ja, warum nicht?
In einer Demokratie sollten alle demokratischen Parteien miteinander koalieren können.
Weshalb nicht die Linkspartei mit der CDU?
Die SPD macht es im Bund, die Grünen in Hamburg mit der CDU. . Weshalb sollte es die Linkspartei in Thüringen mit Althaus oder im Saarland mit Peter Müller von der CDU nicht machen?

Soviel rechter, als die SPD und die Grünen, ist die CDU schliesslich auch nicht.
Nach eigenen Aussagen wollen sie ja eh alle die "Mitte" sein. Welch ein Gedrängel in der Wirtschaftsnahen Mitte.

Ich glaube, die SPD würde Verrat schreien, bei einer deratigen CDU/Linkspartei Konstellation, auch wenn sie selbst gerne mit der CDU koaliert.

Dieses ehemalige Kommunisten oder SED Argument, ist 20 Jahre nach der Wiedervereinigung, sowieso obsolet geworden. Und auch anhand der ehemaligen SED Blockflötenparteimitglieder , die bei der CDU und FDP unterkamen auch etwas seltsam sowie wirklichkeitsfremd.

Die CDU unter Merkel hat bei 13 der letzten 14 Landtagswahlen zum Teil herbe Verluste einstecken müssen. So auch gestern wieder, wo die Verluste zum Teil im zweistelligen Bereich für die CDU lagen.
Ein Grund zum Jubeln ist es für SPD Steinmeier dennoch nicht, denn eine Trendwende für die SPD war es gestern auch nicht. Sie dümpelt weiter vor sich hin. Wohl solange, bis sie sich entschliesst eine wirkliche Linkspolitik zu machen, nicht nur der Juniorpartner der CDU sein zu wollen.

Es sei denn Steinmeier ist genauso verblendet wie Christoph Matschie, denkt mit etwas über 20 % könne er die CDU in einer Koalition davon überzeugen ihn, anstatt Merkel zum Kanzler zu wählen.
So wird es nicht laufen. So verblendet ist ja noch nicht einmal Westerwelle. Auch wenn die CDU Westerwelle eher als kleinen Juniorpartner zum Kanzler wählen würde, als Steinmeier.
Wenn es denn reichen sollte.

Wünschen würde ich es natürlich nicht, dass die Linkspartei die CDU unter Althaus oder Peter Müller an der Saar unterstützt. Ihren linken sozialen Politikansatz aufgibt, wie es die SPD von ihr immer wieder fordert, und auch zur "Mitte" driftet.
Aber sie könnte, wenn sie denn wollte. Dann würden Steinmeier, Müntefering und Matschie leicht alt aussehen. Und da Angie auch mal sozialistisch war, zu ihrer FDJ Zeit, würde es vielleicht sogar passen.
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Stimmung: gut
Musik:

Kanzlerin Merkel sponsert Ackermann.
Alle regen sich auf, nur weil unsere Kanzlerin, dem Deutsche Bank Chef, Ackermann eine Geburtstagsfete mit 30 geladenen Gästen im Kanzleramt sponserte.

Was soll diese Aufregung so plötzlich?
Die Fete war doch schon im März, damals hat sich niemand wirklich darüber aufgeregt.
Ausserdem, eine Hand wäscht die andere. Da muss doch Merkel sich auch mal revanchieren.
Nach dem Motto, tu gutes, aber sprech nicht darüber.

Und die paar tausend Euro auf Kosten der Steuerzahler, hätte Ackermann locker selbst von seinem Millionengehältern zahlen können.
Aber weshalb sollte er?
Die Kanzlerin und wir Steuerzahler haben ihm doch gerne die Feierlichkeiten zu seinem 60. Geburtstag finanziert. Oder etwa nicht?

Zudem ist diese Summe lächerlich im Verhältnis zu den Milliarden des Bankenrettungsplanes der Frau Merkel. Einfach lächerlich, und da wird doch auch gesagt, die Banken seien systemrelevant, Ackermann ist es scheinbar auch.
Da werden doch noch ein paar Tausende auf Steuerkosten drinnen sein.

Oder hätte unsere Kanzlerin Merkel mit Ackermann, und die von ihm geladenen Gäste, etwa umsonst in einer der Suppenküchen dinieren sollen?

Die die Tafel für Bedürftige eingerichtet hat, die sich nichts zu essen kaufen können in unserem Land?
Sich dort von den ehrenamtlichen Helfern und Ein Euro Job Kräften das Essen servieren lassen sollen?
Soweit kommt es noch, den Armen das Essen wegessen.
Nein, dann lieber so, im Kanzleramt. Standesgemäss.
Bescheidenheit ist eine Zier, doch weiter kommst du ohne ihr. Wurde sich hier wohl gesagt.
Weshalb also diese Aufregung?
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Stimmung: gut

Des Menschen Reste haben scheinbar einen hohen Wert.

Die Überreste eines Menschen, als Leichnam, wenn sie denn zerlegt, aufbereitet und als Ersatzteile verkauft werden, haben angeblich einen Wert von bis zu 250.000 US Dollar.

Da sind wir nach unserem Ableben ja richtig teuer.
Der Mensch, eine Wertanlage? So teuer wie ein günstiges Einfamilienhaus.

Wie der Spiegel berichtet, kauft ein bayrisches Pharmazieunternehmen in der Ukraine ein. Zahlt für einen Oberarmknochen z.B. etwa 42,90 Euro.
Verkauft die "Produkte" als Ersatzteile überwiegend in die USA.
Im Jahr 2000/01 soll das Unternehmen 1152 Leichen in der Ukraine eingekauft haben. Zum Teil wurden die Hinterbliebenen über den Sinn und Zweck des Unterfangens nicht wirklich aufgeklärt.

Resteverwertung, Wertstofflager Mensch.
250.000 Euro, viel Geld.
Aber dennoch möchte ich nicht irgendwann wiederverwertet werden, nicht für Geld und auch sonst nicht.
Es sei denn, ich wüsste konkret, dass irgend jemanden damit wirklich geholfen werden könnte. Dann vielleicht, eventuell. Nur für Geschäftemacherei möchte ich nicht zur Verfügung stehen. Zumal der Nutzen dieser "Ersatzteile" umstritten ist.
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Stimmung: gut

Google scheint mal wieder gegooglet zu haben.
Es scheint so, als habe es ein Pagerankupdate gegeben.
Das ist dieser grüne Balken im Firefox, der die Pagerankbewertung von Google anzeigt.

Google weist den Internetseiten einen Wert von 0 bis 10 zu. Je höher der Wert ist, je weiter vorn taucht die Seite in der Googlesuche bei den Suchergebnissen auf.
Es geht aber nicht nur nach dem Pagerankwert, sondern auch danach wieviele Backlinks auf die Seite verweisen. Den Backlinkwert updatet Google zur Zeit sehr oft. Die von Google indexierten Backlinks stimmen aber nicht mit den wirklichen Backlinks einer Seite überein.

Auf alle Fälle hat meine Politikseite hier, sowie mein "Kleiner Blütenzauber" jetzt einen PR-Wert von 2 erhalten. War vorher 0, hatte aber davor auch schon mal eine 2 gehabt.

Tante Google ist halt undurchsichtig und launisch, in dem was sie macht.
Hoffe es bleibt jetzt bei der 2, denn manchmal läuft das Update etwas länger, so dass sich immer noch etwas ändern kann.

Prüfen könnt ihr euren PR Wert und die von Google indizierten Backlinks
auf der Seite Hosttest.de
Dort Backlinktest Beta , oder Pagerankcheck anklicken.
In das Eingabefeld dann die Adresse eurer Seite eingeben. Aber beim Backlinktest ohne http://.
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Stimmung: gut

Was ist bloss mit Müntefering ( SPD ) los?
Scheinbar wird er alt oder war verwirrt. .

Auf die Wahlplakate von früher,
" Es reicht, 12 Monate Arbeitslosengeld 1 ist genug, SPD"
erklärte Müntefering, viele wissen ja garnicht genau wie es wirklich ist.
Es wird so getan als ob das Arbeitslosengeld 1 nach 12 Monaten einsetzt. Dass ist ja nicht so, es gibt dann anschliessend noch Übergangsfristen und Übergangsgelder.
Deshalb setzt das Arbeitslosengeld 1 erst nach 2 bis 3 Jahren Arbeitslosigkeit wirklich ein.

Dabei setzt das Arbeitslosengeld 1 gleich bei der Arbeitslosigkeit ein, später dann erst Hartz IV bzw. Arbeitslosengeld II.

Scheinbar weiss Müntefering nicht wie es wirklich ist, oder er hat es vergessen.
Versprechen kann man sich ja mal, aber gleich drei oder viermal den gleichen Fehler zu wiederholen, zumal als SPD Vorsitzender und ehemaliger Arbeitsminister, ist schon recht seltsam.

Maybrit Illner fiel dieser Fehler natürlich auch nicht auf. Sie fragte nicht nach, klärte nicht auf. Sie hat scheinbar auch nicht viel Ahnung vom Arbitslosengeld 1 und Arbeitslosengeld II bzw. Hartz IV.

Ansonsten brachte Illners Sendung
"Illner intensiv
Parteien auf dem Prüfstand, Die SPD."
keine neuen Erkenntnisse. Denn geprüft wird auf Illners Prüfstand wenig.

Sie sprach zwar kurz die immer weiter aufgehende Schere zwischen Arm und Reich an. Aber Antworten darauf, wie dieses geändert und die Armut in Deutschland bekämpft werden kann, gab es auch nicht.

Ob die SPD durch diese Sendung neue Wähler gewinnen konnte, ich bezweifel es.
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Stimmung: gut

SPD Kanzlerkandidat Steinmeier gibt sich als Bezwinger der Arbeitslosigkeit.
Er will mit seinem Programm Deutschland vier Millionen neue Arbeitsplätze schaffen.
Ja, Steinmeier verspricht sogar bis 2020 die Vollbeschäftigung.

Steinmeier nicht nur in den Spuren Gerhard Schröders, jetzt überholt er Schröder sogar in den Ankündigungen.

Gerhard Schröder versprach zum Regierungsantritt die Arbeitslosigkeit zu halbieren. Später mit dem neuen Arbeitsamtschef Gerster zusammen den Rückgang der Arbeitslosigkeit um 2 Millionen, das gleiche eine Weile später zusammen mit Hartz und der Agenda 2010.

Was aus Gerhard Schröders Versprechungen geworden ist, wissen wir ja inzwischen. Die Arbeitslosigkeit stieg weiter an, das Lohndumping, die Minijobs und die Zeitarbeit nahmen unter seiner Regie zu. Die Statistiken wurden geschönt, indem 1 Euro Jobber, alte Arbeitslose und Umschüler aus den Zahlen herausgenommen wurden.

Steinmeier gibt sich mit einer Halbierung der Arbeitslosigkeit garnicht erst zufrieden. Nein, er verspricht die Arbeitslosigkeit abzuschaffen, dafür zu sorgen, dass jeder einen Job bekommt.

Es mag ja sein, dass ihm die Alterstrukturierung, nach der mehr Personen in Rente gehen, als an geburtenschwachen Jahrgängen neue ins Arbeitsleben streben, entgegenkommen mag.
Auch dass vielleicht durch grüne Technologie neue Arbeitsplätze entstehen. Aber ebenso werden durch noch weiter zunehmende Automatisierung weitere Arbeitsplätze wegfallen.

Schon die ehemaligen SPD und CDU Generalsekretäre Glotz und Geissler sagten vor 10 Jahren, eine Vollbeschäftigung wird es nie wieder geben.
Andere sagen, wer behauptet Vollbeschäftigung ist möglich, der lügt.

Lügt Steinmeier mit seinem Versprechen, oder glaubt er etwa selbst daran?
Versprechen vor den Wahlen sind immer leicht und schnell gegeben, doch sie nach den Wahlen einzuhalten ist schwieriger.
Es sei denn man hat einen Parteivorsitzenden wie Müntefering (SPD), der vorbeugend sagte:
"Eine Partei nach der Wahl an ihren Wahlversprechen vor der Wahl zu messen, ist unfair.
Es darf also versprochen werden. Was dann gehalten wird, steht auf einem anderen Blatt.
Es einzufordern ist unfair.

Aber ganz nebenbei gesagt, CDU und FDP sind auch nicht besser.

Stimmung: gut

Die SPD und ihr Kanzlerkandidat Steinmeier. Steinmeier verkündet eine Aufholjagd zur CDU.
Müntefering macht den Genossen in Schleswig Holstein Mut. Vielleicht könnte es ihnen mehr Mut machen, wenn Müntefering zurücktreten würde.

Steinmeier stellt sein neues Kompetenzteam vor. Sie sollen es reissen bis zur Bundestagswahl.
Fragt sich nur wie? Mit dem altbekannten weiter so?
Wie sagte doch Müntefering zu seinen Genossen: "Eure Politik ist nicht falsch, ihr müsst sie nur dem Wähler verständlicher machen"
Herr Müntefering, wir haben verstanden.
Hartz IV, Rente mit 67, Zuzahlungen bei Erkrankungen, Kürzungen aller Orten, Kriegseinsätze, alles Geld für die Banken und Wohlhabenden.
Wir haben verstanden.

SPD mobilisiert den Volkssturm
schreibt Spiegelfechter
in einer hervorragenden Analyse zur desolaten Lage der SPD.

Beklagt, dass weit und breit auch kein Gesicht in der SPD zu sehen ist, welches das Ruder noch herumreissen könnte. Kein Hoffnngsträger.
Da irrt der Spiegelfechter. Er hat wohl nicht an Dieter Wiefelspütz gedacht? ;-)
Traurig, traurig.
Kommentatoren meinten, wieso immer auf der SPD herumgehackt wird, die CDU und FDP sind doch auch nicht besser.
Das stimmt wohl, nur von CDU und FDP erwartet man auch nichts anderes.
Von der SPD würde man eine linke Politik erwarten, die sie aber nicht leisten kann oder will. Denn Steinmeier, Steinbrück und Müntefering sind alles andere als links. Sie könnten ebensogut wohl auch Mitglied der CDU sein und würden dort dem Arbeitnehmerflügel zugeordnet werden.

Weshalb also sollte man SPD wählen?
Damit es, wie unter Schröder, bei einem Wahlsieg noch schlimmer kommt?

Andere Kommentatoren meinen, die SPD bräuchte einen Königsmörder, der Müntefering und Steinmeier ganz schnell, noch vor den Wahlen entsorgt.
Der ist aber nicht zu sehen.
Da zeigt sich, wie sehr der SPD Lafontaine fehlt. Er war schon einmal Königsmörder, als er auf dem SPD Parteitag Scharping stürzte.
Nur leider versäumte Lafontaine es bei Gerhard Schröder zum Königsmörder zu werden.
Sehe ich als grössten Fehler Lafontaines an. Denn was wäre Deutschland, ohne einen Kanzler Schröder, doch erspart geblieben.

Andere schreiben, die SPD dürfte nicht geschwächt werden, Deutschland ist von einer linken Mehrheit nur 3 % entfernt. Die CDU/FDP kämen laut Umfragen auf 50%, rot-rot-grün auf 47% der Stimmen. .
Deutschland hatte und hat seit der letzten Wahl eine linke Mehrheit in Berlin, wenn die SPD denn wirklich links wäre. Nur die SPD ist es nicht und will es auch nicht sein. Jedenfalls nicht unter Steinmeier und Müntefering.
Sie reden von links und fahren rechts der Mitte.

Die SPD im Koma. Komapatienten bekommen nicht sonderlich viel mit, von dem was um sie herumgeschieht. Sie nehmen nur noch teilweise wahr, so wie die SPD es tut. Halluzinieren vielleicht vom Wahlsieg und Volkspartei, auch wenn es nicht so ist.
SPD ein Schrecken ohne Ende, mit Steinmeier und Müntefering ganz sicher.
Oder lieber ein Ende mit Schrecken ohne diese beiden und noch etliche andere, die sich vom sozialen Anspruch verabschiedeten und die alte SPD damit zugunsten der "Neuen Mitte" zugrunde richteten?