grundsicherung politik

25.12.2012 um 15:45 Uhr

Armut und Reichtum in Österreich

Nicht nur in Deutschland gibt es Armut.
Es gibt sie auch in Österreich.
Wie sollte es auch anders sein?
Selbst zu Weihnachten löst sich diese Problematik nicht einfach in Luft auf, wird vielleicht sogar noch spürbarer für die, die wenig haben. Auch dort, in Österreich geht die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander.

Es scheint dort in Österreich, ebenso wie hier in Deutschland so gewollt zu sein.
Denn niemand macht etwas dagegen, die Politiker schon garnicht. Sie befördern eher noch diesen Automatismus der die 10 % der Reichsten immer noch reicher macht.
Bei ihnen gibt es keine Einschnitte, ihre Einkommen steigen ungebremst weiter. Die einschnitte gibt es am unteren Ende, bei denen die nichts oder nicht viel haben. Da werden die Löhne gekürzt, merkwürdige Zeitarbeitsverträge und Nidriglohnarbeitsverträge abgeschlossen. Zudem die Sozialleistungen zusammengestriche und renten gekürzt.
Sollen sie doch zur Tafel gehen, wenn ihr Einkommen nicht für den ganzen Monat reicht.

Die Gesellschaft spaltet sich immer weiter auf, was für ein Staatswesen und für die in ihm lebenden Menschen schädlich ist.

Der Schriftsteller Michael Amon kennt beide Seiten, die Seite der Armut und die des Reichtums.
In einem Kommentarbeitrag des Standard schrieb er einen sehr lesenswerten Artikel über Armut und Reichtum in Österreich.

derstandard/Arm und Reich und das Elend der Statistik *klick*.

07.12.2012 um 02:37 Uhr

Andrea Ypsilanti als Kanzlerkandidat der SPD

Am kommenden Wochenende soll in Hannover der Kanzlerkandidat der SPD gewählt werden.
Ich weiss ja nicht, ob es eine freie und demokratische Wahl bei der SPD ist, denn ob es einen Gegenkandidaten zu Peer Steinbrück gibt, davon habe ich noch nichts gehört.

So wird die SPD wohl den schlechtesten Kandidaten den sie aufbieten konnte ins Rennen schicken.
Frau Merkel wird Freudentänze vollführen, denn mit Steinbrück als Gegner kann sie nur gewinnen.

Steinbrück, der so unsozial ist wie es die SPD auch ist. Der die Agenda Politik, die Rente mit 68, die Sozialkürzungen, das Lohndumping durch Zeitarbeitsfirmen mit Schröder zusammen entwickelt hat und heute noch verteidigt und befürwortet.
Peer Steinbrück, der noch niemals eine Wahl gewonnen hatte, er kann es einfach nicht, er wird auch diese Wahl verlieren.
Peer Steibrück, der Initiator des Verbriefungsmarktes war, in dem er forderte und durchsetzte "DerAusbau des Verbriefungsmarktes muss nachdrücklich unterstützt werden". So kam durch die Immobilenverbriefungen der USA die Finanzkrise auch zu uns, und Steinbrück rettete dann mit viel Steuerzahlergeld die Banken.

Steinbrück, der neoliberaler ist als die CDU und FDP es sind.
Er hat den Neoliberalismus mit seinem silbernen Löffel der Millionenschweren Honorare der Banken für seine Vorträge praktisch gefressen. Er gibt den Neoliberalen Schröder II ab, wird alles noch schlimmmer machen als es schon ist.

Wie wunderbar wäre es da doch, wenn die SPD wirklich eine soziale Partei wäre, die den Menschen und seine Belange im Blickfeld hat.
Die den Weg frei machen würde für eine Frau wie Andrea Ypsilanti als Kanzlerkandidatin.

Was wäre das für ein schöner und interessanter Wahlkampf.
Dann hätten wir wirklich etwas zu wählen, ganz im Gegensatz, zu dem Einheitsbrei von CDUCSUSPDFDPGrüne, die alle nur das gleiche wollen und nichts wird sich ändern.
Mit Ypsilanti wäre eine Mehrheit links der Mitte möglich. Sie könnte die Grünen und die Linke mit ins Boot holen, ganz ohne Berührungsängste.

Natürlich war Andrea Ypsilanti damals gegen Schröders Agendapolitik und gegen Hartz IV, weshalb sie in der SPD, bei Steinmeier, Gabriel, Müntefering, Steinbrück, nicht wohlgelitten war,
Ypsilanty will etwas für die Menschen tun, nicht nur für die Banken und die Reichen, wie es alle anderen machen.
Und Andrea Ypsilanti kann die Menschen mitreissen, überzeugen, dieses hat sie im Wahlkampf in Hessen gezeigt, bei dem sie am 27. Januar 2008 36,7 % für die SPD holte, es war ein Zugewinn von 7,6% damals.

Doch die SPD will den Wahlkampf garnicht gewinnen, jedenfalls nicht, wenn es sozialer dadurch in unserem Lande werden sollte.
Steinbrück forderte sie damals zum Rücktritt als Landesvorsitzende auf. Meinte "sie kann es nicht".
Müntefering und andere SPD Bonzen hintertrieben ihre Wahl zur hessischen Ministerpräsidentin. Einige Abgeordnete der SPD stimmten damals gegen ihre eigene Kandidatin. Sie wollen es einfach nicht, sozial sein ist schlecht, meint die SPD.

Was für ein Spass wäre es, wenn die SPD sie jetzt als Kanzlerkandatin gegen Merkel aufstellen würde.
Eine ernsthafte Gegnerin, eine die eine andere, eine neue Politik will.

Einde die von der Presse und den Kapitalinteressen zerrissen werden würde.
In unendlichen Hetzartikeln in der Bild Zeitung, auf Spon und in anderen Medien.

So wie es damals in Hessen war, als die versammelte Medienmeute Frau Ypsilanti herunterschrieb, die SPD nur grinste und es scheinbar auch noch gut fand.

Dabei spricht es doch für Frau Ypsilanti, wenn sie diese konforme Meinungsmedienmacht gegen sich hat. Es ist doch fast als Auszeichnung anzusehen, als Beleg, dass sie alles richtig macht.

Kämpfen kann die Frau, gute Ideen hat sie auch, sie sollte kandidieren.

Hannelore Kraft, schön und gut, aber sie ist auch dem Neoliberalismus verhaftet, nicht zu vergleichen mit Frau Ypsilanti,
Ypsilanti for Kanzler, Change.
Damit es mal wirklich eine Wahl gibt und eine andere Politik als nur diese "Alternativlosigkeit.
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05.12.2012 um 12:30 Uhr

Brandenburg ist Vorreiter

Brandenburg will älteren Arbeitslosen Schrittzähler ans Bein heften.
Man könnte es für einen Aprilscherz halten. Doch es ist tatsächlich so.
In Brandenburg sollen jetzt "Kunden" des Jobcenters, ältere Arbeitslose über 50 Jahre, Schrittzähler ans Bein geheftet bekommen.
Immer in Bewegung bleiben ist die Devise. Niemals Ruhen, dann wird es auch was mit dem Ein Euro Job.

So will man die älteren Arbeitslosen aktivieren.
Woanders schickt man sie zu Zwangskursen um sich das Rauchen abzugewöhnen.
Wer an diesen Kursen nicht teilnehemen will, der wird sanktioniert und seine Leistungen werden gekürzt.

Wie lautet noch einmal der Artikel 1 des Grundgesetzes?
Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Aber wer hält sich heute schon noch an den Artikel 1 unseres Grundgesetzes?

freitag.de/schritte-zählen-fuer-das-jobcenter *klick*
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