Mit dem Kopf voran

Development specialists often focus on helping poor countries become richer by improving primary education and infrastructure such as roads and telephones. That’s surely sensible. Unfortunately, it’s only a small part of the problem. Economists who have pulled apart the statistics, or studied unusual data such as the earnings of Cameroonians in Cameroon and the earnings of Cameroonians who immigrate to the United States, have found that education, infrastructure, and factories only begin to explain the gap between rich and poor. Because of its lousy education system, Cameroon is perhaps twice as poor as it could be. Because of its terrible infrastructure, it’s roughly twice as poor again. So we would expect Cameroon to be four times poorer than the United States. But it is 50 times poorer.

More important, why can’t the Cameroonian people seem to do anything about it? Couldn’t Cameroonian communities improve their schools? Wouldn’t the benefits easily outweigh the costs? Couldn’t Cameroonian businessmen build factories, license technology, seek foreign partners, and make a fortune?

Evidently not. Mancur Olson showed that kleptocracy at the top stunts the growth of poor countries. Having a thief for president doesn’t necessarily spell doom; the president might prefer to boost the economy and then take a slice of a bigger pie. But in general, looting will be widespread either because the dictator is not confident of his tenure or because he needs to allow others to steal in order to keep their support.

Mit einer bizarren Argumentation versucht sich die WirtschaftsVereinigung Metalle den Beistand des Bundeskartellamts zu ergaunern, um die Preiswirkungen des europäischen Emissionshandels zu umgehen.

Die deutsche NE-Metallindustrie unterstützt weiterhin das Bundeskartellamt bei seinen Untersuchungen zum wettbewerbswidrigen Verhalten deutscher Stromerzeuger. Versuche der Stromwirtschaft, die Einpreisung von CO2-Zertifikaten als allgemein üblich darzustellen, wies die WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM) am Mittwoch zurück. Den Stromerzeugern sei es als einziger vom europäischen Emissionshandel erfassten Branche gelungen, die kostenlos erhaltenen Zertifikate in massive Preiserhöhungen umzusetzen. Der Preiserhöhungsspielraum betrage bis zu 15 Prozent und erstrecke sich sogar auf Strom, der ohne CO2-Emissionen erzeugt werde. Gegen diese windfall profits müsse schnell und unnachgiebig vorgegangen werden, forderte die WVM. Die Ankündigungen von Minister Glos hierzu wiesen in die richtige Richtung.

Behauptungen der deutschen Elektrizitätswirtschaft, auch Unternehmen der Aluminiumindustrie würden eine Einpreisung der CO2-Kosten vornehmen, bezeichnete die WVM als entstellend.

„Für die vom VDEW zitierte Aluminiumbranche gibt es eine internationale Metallbörse, an der sich ein weltweit gültiger Preis für das Metall bildet. An einem solchen Markt lassen sich regionale Mehrkosten –noch dazu fiktive Kosten wie beim Emissionshandel- nicht weitergeben“, sagte der Hauptgeschäftsführer der WirtschaftsVereinigung Metalle, Martin Kneer. Im Gegensatz dazu habe aber die Stromwirtschaft offensichtlich keine Probleme, den Wert ihrer kostenlos zugeteilten Emissionsrechte auf den Strompreis aufzuschlagen und damit ungerechtfertigte Milliardenprofite zu Lasten der Stromkunden zu erzielen.

Die teilweise Überwälzung des Marktpreises für Emissionsrechte ist eine notwendige Bedingung für die Funktionsfähigkeit des Emissionshandels, denn nur so spiegelt sich die neu eingeführte Knappheit des Produktionsfaktors Kohlendioxid in den Energiepreisen wieder und führt zu der gewünschten Anpassungsreaktion. Denn nur durch reduzierten Brennstoffeinsatz ist das Emissionsminderungsziel zu erreichen.

Warum aber können die Metallproduzenten die Preise der Emissionsrechte schlechter als ihre Kollegen aus der Strombranche überwälzen? Ganz einfach, sie sind klassische Preisnehmer, die wie sie selbst darstellen an den Weltmarktpreis anpassen müssen, der von Konkurrenten diktiert wird, die nicht vom Emissionshandel betroffen ist. Daher passt die deutsche und europäische Metallbranche ihre Produktionsmenge wegen der höheren produktionskosten gewinnmaximal an den herrschenden Weltmarktpreis an, was je nach hergestellter Menge zu mehr oder weniger starker Reaktion der Weltmarktpreise führt. Da sich der Weltmarktanteil der traditionellen Stahlerzeuger (darunter der europäischer Produzenten) erheblich verringert hat dürfte der Einfluß des europäischen Angebotsrückgangs bei Stahl auf den Weltmarktpreis vergleichsweise gering sein. Diesen Mechanismus nennt die WirtschaftsVereinigung Metall ganz richtig Nichtüberwälzbarkeit.

Die europäischen Stromanbieter sind dagegen alle gleichzeitg von den Kosten des Emissionshandels betroffen. Da jeder Stromanbieter bei der optimalen Auslastung seiner Kraftwerke jetzt auch berücksichtigen muss, dass ihm bei der Produktionen der ursprünglichen Strommenge der Markterlös der hierfür notwendigen Emissionsrechte entgeht, wird er seine Produktionsmenge soweit reduzieren, bis der Verkauferlös der Emissionsrechte genau dem Gewinnverlust des hierdurch verursachten Produktionsrückgangs entspricht. Bei gleicher Stromnachfrage steigen die Strompreise, je nachdem wie stark dies von den Verbrauchern toleriert wird, ehe sie auf verfügbare Substitute umschwenken. Da keine großen Mengen billigeren Stroms auf dem europäischen Markt und kurzfristig nur wenige Substitute vorhanden sind, sind sie bereit für den knapper werdenden Strom höhere Preise zu bieten. Eine Preisüberwälzung ist möglich und notwendig.

Ein Verbot dieser Preisüberwälzung durch das Bundeskartellamts würde einen Preis und Kostenanstieg für die Verbraucher nicht verhindern. Einerseits hätten die Stromanbieter kein Interesse bei den gestiegenen Produktionskosten unverändert hohe Mengen Strom zu produzieren, andererseits würde sich die Nachfrage bei konstanten Preisen nicht reduzieren. Die Folge wäre ein Nachfrageüberhang, der nur durch die Entstehung eines Schwarzmarktes, auf dem der Strom zu markträumenden Preis gehandelt wird, abnehmen würde. Nur diejenigen würden Strom in der gewünschten Menge bekommen, die inoffiziell wie auch immer geartete Preisaufschläge zahlen würden. Denkbar wäre auch, dass ein Teil der Nachfrager gar nicht mehr bedient würde, wir also wieder in eine Zeit der Stromrationierung zurückkehren würden, in der jederman willkürliche Stromausfälle befürchten müßte, die dem Verbraucher ebenfalls teuer zu stehen kommen.

Letztlich ist das Ansinnen und die Argumentation der WirtschaftsVereinigung Metall eine volkswirtschaftliche Nullnummer, die hoffentlich bei den Wettbewerbshütern doch noch auf taube Ohren stößt.

Wie man den Klimaschutz wieder besseren Wissens teurer machen kann als er ohnehin schon ist zeigen uns die aktuellen Verlautbarungen aus dem Umweltministerium, den Unternehmen den Bau neuer Kohlekraftwerke durch eine für 18 Jahre garantierte Menge an Emissionsrechten schmackhaft machen zu wollen. Sicher wird der Umweltminister damit sein Ziel, die Kohle am Leben zu erhalten erreichen, denn dieses Versprechen setzt den Energieversorgern den Anreiz ihre Anlagen nicht allein nach den Effizienzanreizen des Marktes, sondern auch nach dem Versprechen der Politiker zu konzipieren.

So ist damit zu rechnen, dass potentielle Betreiber von neuen Kohlekraftwerken Anlagen errichten, die zwar Kohle als Bedingung für möglichst hohe Zertifikatszuteilungen verbrennen, dies aber mit möglichst hohem Wirkungsgrad, damit später noch reichlich Emissionsrechte zum Verkauf übrigbleiben. Doch ein hoher Wirkungsgrad in Kohlekraftwerken ist kein Selbstzweck, geht es doch darum die Emissionen dort zu vermindern wo es am billigsten ist. Allein weil diese Allokationsregel den technologischen Anpassungsspielraum der Energieversorger künstlich einengt und die Unternehmen von billigeren Alternativen ablenkt, ist dies nicht gegeben. Im Endeffekt hat die SPD zwar ihre Kohle und damit die Gunst ihrer Stammwähler im Ruhrpott gerettet, die Zeche bezahlen aber die Konsumenten, da teure Vermeidungstechnologien zwangsläufig zu hohen Preisen der Emissionsrechte führen, die nach der betriebswirtschaftlichen Logik so weit wie möglich auf die Energiepreise überwälzt werden.

Ob die Bundesregierung sich mit diesem Schritt leichter aus dem Dilemma des umstrittenen Atomausstiegs befreien kann, ist im Übrigen auch höchst unklar. Atomenergie operiert mit sehr niedrigen Kohlendioxidvermeidungskosten. In einem Emissionshandel, der wegen einer Vielzahl von Sonderregeln zu besonders teuren Vermeidungsmaßnahmen anregt und damit die Zertifikatspreise in die Höhe treibt, hat die Atomenergie besondere Vorteile. Dies jedoch wird die Betreiber gewiss nicht veranlassen, bei ihrer Forderung nach einer Laufzeitverlängerung locker zu lassen.

Wie immer haben wir es mit dem klassischen Problem zu tun. Die Politik versteht die Funktionsweise ihrer eigenen Regulierung nicht und die Unternehmen wissen geschickt, diese Situation auszunutzen.