Scheinvereine
Ich gebe ja zu dass ich viel lese oder genauer gesagt "angucke" um mich dann zu entscheiden, was wichtig und was unwichtig ist. Wichtiges wird bei "To Do" abgelegt und Unwichtiges bekommt mein Sachbearbeiter Wolf. Vorname: Papier.
Auch elektronische Post kommt und wird meist zeitnah verarbeitet. Und weil mich regionale Nachrichten aus verschiedenen Städten des Bundesgebietes interessieren, habe ich mich bei
Heute habe ich folgende Pressemeldung einer größeren deutschen Stadt in meinem Posteingang, die ich sehr interessant finde, weil ich beim ersten Überfliegen den Eindruck hatte, es könnte sich um eines dieser derzeit im Umlauf befindlichen rechtsradikalen Emails handeln, die mit falschem Absender unterwegs sind:
"Schein-Vereinen" soll das Handwerk gelegt werden
.Stadtverwaltung und Polizei bekämpfen mit gemeinsamen Aktionen die ausufernde Tendenz zur Gründung von sogenannten "Kulturvereinen".
Insbesondere in der Innenstadt wachsen diese Vereine wie Pilze aus dem Boden.
Unter dem Deckmantel eines Kulturvereines, der sich mit wohl klingendem Namen und sauber ausformulierter Vereinssatzung angeblich um die Förderung kultureller Anliegen unterschiedlicher landsmannschaftlicher Belange kümmert, findet häufig alles andere als grundsätzlich begrüßenswerte Kulturarbeit statt. In unzähligen "Vereinslokalen" in der gesamten Stadt wird das Wohl einiger weniger Zeitgenossen gefördert, die, als Organe von Kulturvereinen getarnt, Gaststätten und Kneipen führen oder illegales Glücksspiel und illegale Wettbüros betreiben. So werden behördliche Konzessionsverfahren umgangen, Steuern hinterzogen oder gar Straftaten verübt. Auffällig ist die Anzahl dieser Vereine, insbesondere in der Innenstadt und den Stadtrandgebieten. Häufig gehen von diesen "Vereinslokalen" Störungen aus, die von der Bürgerschaft als Belastung oder gar Bedrohung empfunden werden, worauf erst Ende März der Bürger- und Gewerbeverein hingewiesen hat.
Der Bürgermeister hat nun in einer Stellungnahme an das Wirtschaftsministerium die Problematik dargestellt und zur Verbesserung des behördlichen Instrumentariums eine Änderung des Gaststättenrechtes angeregt.
"Wir sind der Meinung, dass Vereine, die öffentlich zugänglich sind oder gegen Entgelt in ihren Räumen Speisen oder Getränke verabreichen, nichts anderes als Gaststätten sind und auch so behandelt werden müssten" erklärt der u.a. für Sicherheit und Ordnung zuständige Bürgermeister. " Es ist nicht akzeptabel, dass ein Gastwirt seinen Betrieb anmelden muss, einer strengen behördlichen Zuverlässigkeitsüberprüfung und ständiger Kontrolle unterliegt, seine Steuern zahlen muss und sofort Probleme bekommt, wenn er gegen Vorschriften wie Sperrzeitfestlegungen verstößt und für sog. Kulturvereine, die letztlich dem gleichen Gewerbe nachgehen, völlig andere Regeln gelten sollen", verdeutlicht der städtische Dezernent seine Auffassung.
Gemeinsame Kontrollen von Wirtschaftskontrolldienst und Fachbereich Sicherheit und Ordnung in den letzten Wochen haben ergeben, dass es sich bei vielen der sog. Kulturvereine um getarnte Gaststätten handelt. Mehrere Verfahren wegen des Betreibens von Schankwirtschaften ohne Genehmigung wurden eingeleitet, einige der besuchten Vereine stellten ihren Vereinsbetrieb sofort freiwillig ein. "Wir sind uns sicher, dass die Organe dieser Vereine, wie Vorstände, deren Stellvertreter oder Schriftführer, die oft auch identisch sind mit den Betreibern der Vereinslokale, die Rechtslage nicht gut genug kennen", erläutert der Leiter des Fachbereiches Sicherheit und Ordnung.
Für sog. Ausländervereine, um die es sich fast immer handelt, gelten spezielle Regeln des Vereinsrechtes. Danach sind diese Vereine verpflichtet, ihre Existenz mit bestimmten Mindestangaben innerhalb von 14 Tagen nach Gründung der zuständigen Kreispolizeibehörde, dem Fachbereich Sicherheit und Ordnung, anzuzeigen.
Die Anmeldung hat zu enthalten:
- die Satzung oder, wenn der Verein keine Satzung hat, Angaben über Name, Sitz und Zweck des Vereins,
- Namen und Anschriften der Vorstandsmitglieder oder der zur Vertretung berechtigten Personen und
- Angaben, in welchen Ländern der Verein Teilorganisationen hat.
Jede Änderung dieser Angaben sowie die Auflösung des Vereins sind ebenfalls innerhalb von zwei Wochen zu melden. Die Anmeldevorschriften gelten entsprechend auch für ausländische Vereine. Rechtsgrundlage für die Anmeldepflicht für Ausländervereine ist § 19 der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Regelung des öffentlichen Vereinsrechtes (VereinsG-DVO) und für die ausländischen Vereine § 21 VereinsG-DVO.
Dem Fachbereich Sicherheit und Ordnung liegen die Namen von 197 Ausländervereinen vor, die beim Registergericht eingetragen sind. Die Mehrheit der Vereine, die sich in jüngster Zeit in der Stadt angesiedelt haben und "Vereinslokale" betreiben, sind allerdings gar nicht als Verein eingetragen, haben also keine eigene Rechtspersönlichkeit.
Die Anmeldepflicht gegenüber dem Fachbereich Sicherheit und Ordnung gilt für alle Ausländervereine und ausländischen Vereine, unabhängig davon, ob die jeweiligen Vereine rechtsfähig sind oder nicht. Sie sollte nicht mit der Eintragung in das beim Amtsgericht geführte Vereinsregister verwechselt werden.
Das Polizeirevier hat alleine 50 Vereine festgestellt, die im dortigen Revierbereich ihren Sitz haben bzw. ein "Vereinslokal" betreiben. Diese sind in der Regel nicht beim Registergericht eingetragen, aber wohl auch bisher ihrer Verpflichtung zur Meldung bei der Kreispolizeibehörde nicht nachgekommen. Der Fachbereich Sicherheit und Ordnung weist darauf hin, dass dieses Meldeversäumnis eine Ordnungswidrigkeit darstellt, die mit bis zu 1.000 Euro geahndet werden kann. "Wir fordern die Vereinsvorsitzenden auf, schnellstmöglich den Verein beim Fachbereich Sicherheit und Ordnung der Polizeibehörde anzumelden. Die Vereine erhalten dann von uns eine Meldebestätigung, die jederzeit bei Kontrollen vorzuzeigen ist.
Wenn die Anmeldung versäumt wird, werden wir zukünftig umgehend Verfahren einleiten", zeigt sich der Behördenleiter unbeugsam. "Niemand soll uns den Vorwurf machen, wir würden die Sorgen und Nöte der Bürgerschaft gerade in der Innenstadt nicht ernst nehmen. Wir werden alle Register ziehen und alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen um die Missstände rund um diese Schein-Vereine zu beseitigen. Wir bekämpfen nicht die Problemtrinkerszene, die Beschaffungsprostitution und investieren viele Ressourcen in Sicherheit und Sauberkeit um dann untätig dieser neuen Entwicklung zuzusehen. Dabei sind wir uns der Unterstützung durch alle betroffenen Polizeiorganisationen sicher, vom Polizeirevier bis zu den Stellen in der Kripo, die sich mit organisierter Kriminalität befassen", erklärt der Dezernent die harte Haltung der Stadt. "Niemand hat etwas gegen die Aktivitäten von Vereinen, die sich ernsthaft der Kulturförderung oder der Förderung ausländischer Kulturen in unserem multinationalen Gemeinwesen annehmen. Der Spaß hört aber auf bei einem Ausländer-Schachverein, der angeblich den kulturellen Austausch von und mit in Deutschland lebenden Menschen unterschiedlicher Nationalität fördert, in dessen Vereinsräumen weder Schachfiguren noch ein Schachbrett zu finden sind, dafür aber viele Kartenspiele und mit Samt bezogene Zockertische".
Aus welcher deutschen Stadt könnte diese Pressemitteilung wohl stammen?
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Verhunzt und zugeschmiert
Director of Business Development
Im Schulatlas hab ich auch schon nachgesehen wo dieses Nigeria eigentlich ist. Das liegt ja in Afrika, direkt am Strand.
So werden im Rahmen des Advanced Passenger Information System (API) die in den Reisedokumenten von Passagieren und Crew enthaltenen Daten von Luftverkehrsgesellschaften eingelesen, gespeichert und nach Abfertigung des Flugzeuges an die Zoll- und Grenzbehörden der USA übermittelt. Beim Passenger Name Record (PNR) sind Luftverkehrsgesellschaften, die die USA an- oder überfliegen wollen, seit dem 5. März 2003 verpflichtet, den Zoll- und Grenzbehörden der USA den Online-Zugriff auf den Buchungsdatensatz zu ermöglichen, der für jeden Passagier im Reservierungssystem der Fluglinie gespeichert ist.
Nach Angaben des Statistischen Ringerbundes sind die Maße eines weiblichen deutschen Teenies etwa 80-90-100 bei durchschnittlich 85 Kg Kampfgewicht. 
Das muss irgendeine allergische Reaktion auf das Reizthema "Gesundheit mit Ulla Schmidt" sein, an dem ich da leide. Nächste Woche werde ich damit mal zum Arzt gehen müssen!
Nein er wurde nicht vom "Weißen Hai" gebissen, sondern zwei Bullen haben ihn auf die Hörner genommen, als er mitten im Hamburger Schanzenviertel mit seinem Laptop durch offene Funknetze im Internet gesurft ist. Ist ja auch verdächtig, wenn ein Student am helllichten Tag mit einem Laptop durch die Gegend marschiert. Vielleicht war der junge Mann auch noch so dumm, hat dabei gelächelt und damit das Interesse der Staatsmacht auf sich gezogen, denn welcher Student hat heute noch was zu lachen. Ich glaube zwar nicht, dass die Beamten genau verstanden haben, was der junge Mann da tat, aber es hat ausgereicht um den Laptop zu beschlagnahmen und Strafanzeige zu erstatten.
CONGRATULATIONS!
Noch nicht, denn nach Angaben beider Unternehmen wurden die Verhandlungen im Frühjahr 2004 abgebrochen. "Es besteht keine Absicht, diese Gespräche wieder aufzunehmen", teilten SAP und Microsoft mit. 
Eigentlich müsste mich der Ausgang der Wahlen in meinem Ego bestätigen, getreu nach dem Motto eines notorischen alten Nörglers und Besserwissers, "Ich hab’s euch ja schon immer gesagt, aber auf mich hört ja sowieso keiner".
Man(n) und Frau merkt sofort, dass sich hier ein langjährig erfahrener Wirtschafts- und Steuerexperte zu Wort meldet. Mir selbst aber fällt es zunehmend schwer mich nur noch verbal mit derart viel angehäuftem Halbwissen und Wunschdenken auseinander zu setzen. 
Dort gibt es vom "Ministerium für Soziales" Gesundheitstipps für Eltern und Schüler.
Wen wundert das schlechte Abschneiden der Saarländer, hängen die doch seit Kriegsende am bundesdeutschen Subventionstropf. 
Deshalb haut ja auch der saarländische Ministerpräsident Peter Müller von der CDU so sehr in die Kerbe mit dem Aufbau Ost und sprach sich sogar für einen Kurswechsel aus. Fördermittel sollten "
