Wie eine Glucke auf dem Ei, sitzen die Banker der
Deutschen Bundesbank auf einem 3.400 Tonnen schweren Goldschatz im Wert von rund 50 Milliarden Milliarden Euro.
Wie die Nesträuber jagen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages
hinter diesem Goldschatz her und fordern vehement den Verkauf. Schon
der Finanzhans hatte ja mit aller Gewalt versucht sich den Schatz unter
die Nägel zu reißen, war aber an der erbitterten Gegenwehr der Banker
gescheitert. Auch das "AusdemAmtemobben" des damaligen
Bundesbankpräsidenten
Welteke, der sich doch nur die gleichen Vorteile nahm, wie jeder andere im Amte auch, hat letztendlich nicht zum Erfolg geführt.
Die Banker wachen noch immer über den Schatz, pochen auf die
Unabhängigkeit der Bank und weigern sich beharrlich ihn den
Begehrlichkeiten der Abgeordneten zum Fraß vorzuwerfen.
Jetzt hat der SPD-Fraktionsvize, Joachim Poß, dem Bundesbankvorstand
„Eitelkeit“ und „Bockigkeit“ vorgeworfen, dabei aber übersehen, dass
beim Geld der Spaß meist aufhört.
Ähnlich äußerte sich sein SPD-Kollege Carsten Schneider. "
Die Bundesbank sollte nicht länger den Gralshüter spielen",
meinte er und wollte damit wohl zum Ausdruck bringen, dass sich die
Banker nicht so zieren und die Goldbarren endlich herausrücken sollten.
Doch trotz aller Kompromissvorschläge und gesäuselten Versprechungen
verhält sich die Bundesbank aber nach wie vor wie eine zickige Jungfrau
und will sich einfach nicht für viel Geld auf’s Kreuz legen und den
Schatz entreißen lassen.
Aus Politikermund wird dieses ungebührliche Verhalten dann als „
Verweigerung einer rationalen Diskussion aus reiner Eitelkeit“
angeprangert, auch wenn es dieser „rationalen Diskussion“ nur darum
geht, dass die Banker zur Meinung der Politiker überlaufen.
Nach den Gründen für das andauernde Interesse unserer Politiker am
Verkauf des Goldschatzes muss man nicht lange suchen und wird in §27
des
Bundesbankgesetzes
in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Oktober 1992 (BGBl. I S.
1782), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 23. März 2002
(BGBl. I S. 1159) rasch fündig:
§ 27 (Gewinnverteilung)
Der Reingewinn ist in nachstehender Reihenfolge zu verwenden:
- zwanzig vom Hundert des Gewinns, jedoch mindestens
zweihundertfünfzig Millionen Euro, sind einer gesetzlichen Rücklage,
soweit sie den Betrag von 2,5 Milliarden Euro unterschreitet, bis zu
ihrer Auffüllung zuzuführen; die gesetzliche Rücklage darf nur zum
Ausgleich von Wertminderungen und zur Deckung anderer Verluste
verwendet werden;
- der Restbetrag ist an den Bund abzuführen.
Und in §12 dieses Gesetzes werden dann die Probleme unserer Politiker beim Namen genannt:
§ 12 (Verhältnis der Bank zur Bundesregierung)
Die Deutsche Bundesbank ist bei der Ausübung der Befugnisse, die ihr
nach diesem Gesetz zustehen, von Weisungen der Bundesregierung
unabhängig. Soweit dies unter Wahrung ihrer Aufgabe als Bestandteil des
Europäischen Systems der Zentralbanken möglich ist, unterstützt sie die
allgemeine Wirtschaftspolitik der Bundesregierung.
Wir müssen uns jetzt hier sicher nicht lang und breit über die
„allgemeine Wirtschaftspolitik“ der Bundesregierung auslassen, denn auf
gut deutsch – die Politiker können zetern und „rational diskutieren“ so
lange sie wollen, die Bundesbankoberen kostet das gerade mal ein
müdes Runzeln der rückwärtigen fünf Buchstaben. Das weiß auch der
SPD-Fraktionsvize, Joachim Poß, ganz genau. Er verwies darauf, dass
„
Regierung und Parlament die Bundesbank zu nichts zwingen können oder
wollen“.
Wenn dem so ist, muss man sich natürlich fragen warum man es dennoch immer wieder hartnäckig versucht.
Wir werden also darauf warten können, bis den finanziell notleidenden
Politikern der Geduldsfaden reißt und die ersten anonymen Briefe mit
Hinweisen auf Vorteilsnahme im Amt durch höhere Bundesbankbedienstete
bei den Zeitungsredaktionen eintreffen.
Locker lassen werden die Politiker nicht, denn wie der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Steffen Kampeter,
der Financial Times Deutschland mitteilte, gebe es „
keinen sachlichen
Grund, die Golddiskussion jetzt einfach zu beenden. Dies werde die
Koalition dem Notenbankpräsident Axel Weber Anfang März 2006 persönlich
mitteilen“.
Ob das dann noch im Rahmen einer „rationalen Diskussion“ erfolgen wird
oder im Rahmen einer mehr oder minder offenen Drohung, Nötigung oder
Erpressung, war aus Regierungskreisen (noch) nicht zu erfahren.
Ich hab auch nicht danach gefragt, weil ich es mir denken kann, denn
„viele Parlamentarier sind verärgert, weil die Bundesbank so tut als
gehöre das Gold ihr“ – schreibt die Financial Times Deutschland am 20.
Februar 2006.
Und ich dachte immer, vorrangiges Ziel der Deutsche Bundesbank sei die
Wahrung von Preisstabilität und die Verwaltung der Gold- und
Devisenreserven der Bundesrepublik Deutschland, auch wenn meine
Hausbank auch immer so tut, als ob mein Geld ihr gehöre.
Und nur für den Fall, dass sich Bundesbank und Bundesregierung über die
Verwendung des Goldes nicht einigen können und nicht wissen, wie sie
das Geld unters Volk bringen können, sollten wir Steuerzahler
vielleicht schon mal vorab unsere Bankverbindungen nach Berlin melden.
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Das kann man, sofern man sich dafür interessiert, einem Artikel der 
