Tabaksteuer
Das hatte sich Rot-Grün fein ausgedacht.
In drei Stufen sollte die Tabaksteuer angehoben werden um das marode Gesundheitssystem finanziell zu entlasten.
SPD-Fraktionschef Franz Müntefering hatte die geplante Stufenlösung damit begründet, dass auf diese Weise höhere Einnahmen erzielt werden könnten. Bei einem einzelnen großen Schritt wäre demnach ein erheblicher Einbruch beim Zigarettenkonsum zu erwarten, meinte Müntefering. Werde die Erhöhung dagegen in mehreren Schritten umgesetzt, "dann verändert das nicht sehr viel" am Verbraucherverhalten
.... Erstens kommt es anders, zweitens als man denkt. (Volksmund)
Stolze 1,8 Milliarden Euro Mehreinnahmen hatte die Bundesregierung mit der jüngsten Erhöhung für den Staatshaushalt 2004 eingeplant. Geld, das das Gesundheitssystem entlasten sollte. Der erwartete Geldsegen wurde zwischenzeitlich behutsam reduziert - auf eine Milliarde Euro. Und jetzt das: Allein im zweiten Quartal sanken die Einnahmen bei der Tabaksteuer im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 222 Millionen Euro. Statt eines Zugewinns muss der Fiskus damit ein Tabaksteuer-Minus von sechs Prozent verbuchen.
... Man merkt die Absicht und ist verstimmt! ( Wilhelm Busch )
Die Vorzeichen für geplante weitere Stufen im Dezember sowie im kommenden Jahr scheinen also alles andere als günstig. "Ökonomisch und fiskalisch sind die Pläne völlig kontraproduktiv", sagt Peter Lind, Hauptgeschäftsführer beim Bundesverband Deutscher Tabakwaren - Großhändler und Automatenaufsteller in Köln. "Allein in diesem Jahr ist mit Steuerausfällen von einer Milliarde Euro zu rechnen." Für die Tabakindustrie und den Fachhandel brachte der Raucher-Teilboykott ebenfalls empfindliche Einbußen: "Der Staat hat es dieses Mal einfach zu weit getrieben. 70 Prozent Steuererhöhung innerhalb von zweieinhalb Jahren sind zu viel."
... Ein Satz mit X – das war wohl nix.
Angesichts der einbrechenden Tabaksteuereinnahmen hat Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) erstmals den festen Milliardenzuschuss des Bundes an die Krankenversicherung in Frage gestellt.
«Das ist in der Tat ein Problem», sagte Eichel dem Magazin «Focus». «Wenn die erwarteten Mehreinnahmen nicht kommen, müssen wir überlegen, welche Konsequenzen das hat»
Der Haushaltsausschuss des Bundestages habe ausdrücklich beschlossen, den Zuschuss im Lichte der tatsächlichen Tabaksteuereinnahmen noch einmal zu überprüfen, sagte Eichel. «Wir können die Probleme nicht einfach nur von der Krankenversicherung auf den Bundeshaushalt verlagern. Wir müssen in den sozialen Sicherungssystemen zu Einsparungen kommen»
... Da haben euch die Raucher aber was gehustet! ( Machopan )
Und was liest der Raucher am 7. September im Jahre des Herrn 2004 in der Berliner Zeitung?
Rot-Grün schont RaucherHaushaltsexperten der Koalition: Steuererhöhungen auf Tabak müssen abgeblasen werden / Höhere Zigarettenpreise lassen Einnahmen sinken
Und weiter heißt es in diesem Artikel, dass für die entstandenen Lücken die Gesundheitsministerin Ulla Schmidt gerade stehen muss, denn die hatte die Erhöhung der Tabaksteuer gewollt um die Beitragszahler zu entlasten und die Lohnnebenkosten zu senken.
Heißt das jetzt, dass die von Frau Bundesgesundheitsministerin Schmidt zum zwotausendfünfhunderteinundreissigsten Mal versprochenen Beitragsenkungen für die Zwangsversicherten in der gesetzlichen Krankenkasse jetzt doch nicht kommen?
Vielleicht könnte man zum Ausgleich der Finanzlücke die Praxisgebühr für Raucher auf 20 Euro erhöhen?
Ich meine ja nur, damit die Ulla jetzt nicht so dumm da steht!
... Wer anderen eine Grube gräbt - fällt selbst hinein ( Volksmund )
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<FONT size=2>Höhere Tabaksteuer finanziert Mutterschaftsgeld
Fr, 27.02.2004
Die Tabaksteuer ist ab dem 1.März 2004 um 1,2 Cent pro Zigarette angehoben worden. Das zusätzliche Steueraufkommen finanziert versicherungsfremde Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung.
Zu den durch die Tabaksteuererhöhung finanzierten Leistungen gehören unter anderem:</FONT>
<FONT size=2></FONT>
<UL type=disc>
<FONT size=2>Die Bundesregierung erhöht die Tabaksteuer auch, um insbesondere junge Menschen vom Rauchen abzuhalten.
<FONT color=#cc0000>Nach Preissteigerungen im Ausland haben dort 20 Prozent der rauchenden Jugendlichen das Rauchen aufgegeben</FONT>.</FONT> <FONT size=2>Zwei weitere Tabaksteuer-Erhöhungen folgen: Am 1. Dezember 2004 und am 1. September 2005 beträgt die Erhöhung pro Zigarette jeweils weitere 1,2 Cent mehr. Erhöht wird die Tabaksteuer auch für Zigarren, Zigarillos, Feinschnitt und Pfeifentabak.</FONT> <FONT size=2>Also ich glaube, dass die Jungs und Mädels da in Berlin ihre eigenen Web-Sites nicht lesen.
Wie sonst soll man sich die Überraschung wegen den Mindereinnahmen bei der Tabaksteuerauf erklären.</FONT>
<FONT size=2>Dummheit?</FONT>
ich schwöre hiermit vor der ganzen Bloggemeinde, daß wir unsere
Themen nicht absprechen ! Aber ich freue mich jedes Mal, wenn
ich sehe, daß du in die gleiche Richtung denkst.
Verdoppelung der Praxisgebühr für Raucher. Es sei denn, daß
diese Maßnahme gilt dann auch für Trinker, Fixer, Kiffer,
Freizeitsportler ( insbesondere \"Abenteuersportler\" ) und
sogar Politiker ( die zunehmend gefährlich leben )...
nein wir stimmen unsere Themen nicht miteinander ab. Geht auch gar nicht, weil meine Themen meist schon 1-2 Tage vor Veröffentlichung im Blog stehen und nur noch automatisch (Danke Blogigo) um 5:45 Uhr freigeschaltet werden.
Aber ich nehme an, dass es dir wie mir geht, wenn du in die Zeitung siehst. Da gibt es einfach Themen, die sind der reinste Magenheber.
Den Rest machen dann bei mir die kleinen grauen Zellen, die mit zunehmenden Alter immer aggressiver werden.
Muss sich dabei um ein biologisches Phänomen handeln.
Morgen schreib ich über die Winde die wo da so durch die Republik wehen und übermorgen über das Google Ranking.
Und dann hab ich noch was ganz Geheimes, das aber alle Probleme dieser Republik auf einen Schlag lösen wird. Eigentlich wollte ich damit schon fertig sein, aber die beste aller Frauen war der Meinung, dass ich heute erst mal ihr Auto putzen sollte.
Also hab ich mich für den Ehefrieden entschieden und den Krieg mit Berlin auf morgen verschoben.
Ansonsten liebe Grüße an die beste aller Frauen, die gut daran
tut, dich hin und wieder an die frische Luft zu schicken. Diese
ganzen Recherchen, die du betreibst, müssen ja mordsmäßig Zeit
kosten. Soviel, daß ich als ganztags Werktätige sie nicht habe.
Ich hoffe, daß meine bescheidenen Beiträge dennoch - zum
Denken - anregend sind.