Taschenlampe

03.06.2005 um 14:19 Uhr

Merkelantilismus.

Ja, so wird das sein. Die Börsenkurse werden massiv anziehen. Die Firmen werden massenhaft Leute einstellen. Das Dosenpfand wird abgeschafft. Die Leute werden nicht mehr so sehr Geiz, sondern wieder eher Gier geil finden. Und dabei wird die Konjunktur so grandios angekurbelt, dass der angestammte Platz an der Wohlstandssonne, der so deutsch ist wie jeder Liegestuhl auf Mallorca, wieder unser ist. Das sind die Sehnsüchte derjenigen, die meinen, mit dem Kreuz neben der CDU oder FDP ginge es uns besser.

Schon umweht die potentielle Kanzlerin der Erfolgsgeruch von Margaret Thatcher. Da sollte man sich lieber die Nase zuhalten. Was waren das denn für Erfolge? "Die Industrieproduktion brach ein, die Arbeitslosigkeit stieg. Ende 1981 waren mehr als doppelt so viele Menschen ohne Job wie bei Thatchers Amtsantritt: insgesamt 2,7 Millionen. Thatchers soziales Dogma verlangte nach dem Rückzug des Staates, um die Unabhängigkeit des Individuums zu fördern. Gleichzeitig führte ihr wirtschaftliches Dogma aber zu mehr Arbeitslosigkeit und Armut – und damit zu mehr Abhängigkeit vom Staat. Ein Widerspruch, den auch sie nicht lösen konnte." (zit. n. http://zeus.zeit.de/text/2003/42/Thatcher) Am gleichen Dilemma neoliberaler Politik scheiterte gerade Schröder. Was soll denn da die Merkel besser machen?

Nun mag man einwenden, dass der Vergleich mit Thatcher wie üblich hinke. Und - so wird von Merkelbefürwortern eingewandt, man schaue doch über den Kanal und sehe ein Land mit einer erfreulich niedrigen Arbeitslosenquote. Ja? Tatsache ist erstens, dass weniger als die Hälfte der potentiellen britischen Arbeitskräfte einen Full-Time-Job im eigentlichen Sinne hat und zweitens, dass auch aus diesem Grund die Armut seit dem segensreichen Wirken der eisernen Lady stetig zugenommen hat: Die Zahl der armen Familien verdreifachte sich, während die der armen Kinderlosen um das zweieinhalbfache anstieg. (siehe http://www.hausarbeiten.de/faecher/hausarbeit/soe/4734.html) Dass damit einhergehend die Kriminalität so stark anstieg, dass europaweit Großbritannien führend bei der Anzahl einsitzender Straftäter ist, ist nur ein weiterer Mosaikstein im Bild einer durch Neoliberale und Konservative heruntergewirtschafteten Gesellschaft.

Kurz: Wer diesen Irrsinn auch noch unserer Kanzlerkandidatin anempfiehlt, wie das vor kurzem Peter Glotz getan hat, der hat nicht mehr alle Tassen im Schrank.

Doch was bleibt von Angela Merkel übrig, wenn man sie des zu großen und hässlichen Thatchermantels entkleidet? Ein dickes Mädchen, das auch mal gerne Bundeskanzler sein will. Das erinnert an einen kleinen Mann, der am Gittertor des Bundeskanzleramtes rüttelte und "ich will da rein!" brüllte. So kam es dann auch. Und im Nachhinein fragt man sich: Warum wollen die das eigentlich?

Die Merkelantilismus ist Schröderismus in scharz-gelb. Narzistischer Ehrgeiz gepaart mit Überzeugungslosigkeit. Da tun sich beide nichts.

Warum also Merkel wählen? Nichts deutet darauf hin, dass sie das strukturelle Problem des deutschen Föderalismus in den Griff bekommt, eher ist zu erwarten, dass sie nach den künftigen Landtagswahlniederlagen an den gleichen Herausforderungen scheitern wird wie ihr Vorgänger. Und derweil wird die Armut in Deutschland und die Zahl der Millionäre in Deutschland weiter zunehmen.

Denn das liegt mit Merkel vor uns: Die Börsenkurse werden auch mit ihr in der nächsten schweren globalen Wirtschaftskrise massiv einbrechen. Die Firmen werden weiterhin massenhaft Leute entlassen. Das Dosenpfand bleibt (geht nämlich auf Töpfer und Merkel zurück). Die Leute werden Geiz weiterhin geil finden müssen.

Vielleicht wird die Konjunktur auch mal wieder etwas kräftiger anziehen. Doch die Wohlstandssonne wird weiterhin nur auf die scheinen, die sowieso schon genug haben. Kann man das wollen?

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