Gedanken oder Fragen

16.07.2010 um 17:35 Uhr

Von der Todesstrafe und Steinigungen

Ich bin gegen die Todesstrafe.
Sie sollte weltweit geächtet werden.
Und doch wird sie in vielen Ländern der Welt immer noch verhängt und auch vollstreckt.

2008 schrieb ich über das 13 jährige Mädchen Aisha.
Aisha, aus Somalia, wurde von drei Männern vergewaltig. Als sie dieses anzeigen wollte, wurde Aisha verhaftet und wegen Ehebruch und ausserehelichen Geschlechtsverkehr zum Tode verurteilt.
Aisha wurde im Beisein von 1.000 Zuschauern gesteinigt.
Siehe meinen Eintrag
13 jährige in Somalia gesteinigt.
Aishas Schicksal, das Schicksal dieses 13 jährigen Mädchens sollte unvergessen bleiben.

Und doch geht es immer noch weiter mit diesen grausamen Todesstrafen.
Zum Beispiel im Iran, wie ich auf @ameparias Seite las.

Strafgesetz zur Ahndung unerlaubten Geschlechtsverkehrs *klick*

Die 43 jährige Sakineh Ashtianti wurde vor vier Jahren, im Iran, wegen Ehebruchs zum Tode durch steinigen verurteilt. Sie ist wohl unschuldig. Dieses interessiert das Gericht dort scheinbar nicht.

avaaz.org kämpft mit einer Unterschriftenliste, einer Online Petition für das Leben von Sakineh Ashtiani.

Den Link zur Onlinepetition findet ihr auf @amepararias Seite.
Ich habe dort die Petition unterschrieben und ich hoffe es werden noch viele so machen.
Natürlich wird dort auch zu Spenden für die Arbeit dieser Orginasation aufgerufen, aber das muss man ja nicht anklicken. Es bleibt jedem selbst überlassen.

Die Frage ist, welche Wirkung es hat, wenn den Verantwortlichen im Iran diese Liste mit vielleicht 300.000 Namen, die sich dagegen ausprechen, übergeben wird.
Auf alle Fälle, die, dass die Welt, die Menschen nicht wegsehen.
Eventuell wäre es sinnvoll unsere Politiker auf solche Fälle anzusprechen. Denn wofür haben wir einen Aussenminister? Die könnten auch ruhig mal etwas tun.

Ich bin gegen die Todesstrafe.
Nicht nur gegen das Steinigen, sondern auch gegen das Erhängen im Iran.
Dort werden die Todeskandidaten auf öffentliche Plätzen oder Strassen von einem grossen Baukran erhängt. Im Beisein zahlreicher Zuschauer.
Oftmals handelt es sich bei den zum Tode verurteilten um junge Frauen und Mädchen, die von den Sittenwächtern festgenommen wurden, unter dem Vorwurf des unerlaubten Geschlechtsverkehrs.

Ich bin aber auch gegen die Todesstrafe, wie sie immer noch in den USA praktiziert wird.
Da hilft es nichts, ob es etwas humaner scheint, den Deliquenten per Todesspritze um sein Leben zu bringen, dagnz zu schweigen von der Gaskammer oder dem elektrischen Stuhl.
In meinen Augen ist dieses alles unmenschlich.
Nur leider vermisste ich auf avaaz.org eine Petition die sich gegen die Todesstrafen in den Vereinigten Staaten ausspricht.
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11.06.2010 um 16:18 Uhr

FSK und Sendezeiten fùr Blogs

Darf mein Blog noch senden?
Am Tage, oder nur noch von 22 bis 6 Uhr?

Heute, am 10.06 hat die Ministerpräsidentenkonferenz den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag zum Jugendmedienschutz beschlossen.

In ihm wird festgehalten, dass Internetseiten die jugendgefährdende oder der Entwicklung von Kindern und Jugendlichen abträgliche Inhalte aufweisen, fùr diese nicht zugänglich sein sollen.

Dieses soll geschehen, durch eine freiwillige Selbstkontrolle ( FSK ) mit Altersfreigabe ab 6 oder 12 Jahren der Beiträge.
Oder auch durch "Sendezeiten" zu denen in der Regel keine Jugendlichen surfen.

Die Ausfùhrung dieser Vorschriften soll fùr die Betreiber der Seiten freiwillig sein.
Jedoch wird mit Geldbussen gedroht, sofern Kindern und Jugendlichen entsprechende Inhalte zugänglich gemacht werden.

Der Vorsitzende dieser Staatsvertragskommision Kurt Beck ( SPD ) bezeichnete diesen Jugendmedienschutzstaatsvertrag als richtungsweisend.
Da unser Bundespräsidentenkandidat, Ministerpräsident Christian Wulff sicher auch in dieser Kommision vertreten war, wissen wir schon, was wir von ihm als Präsidenten zu erwarten haben.

Ich frage mich, welche geballten Fachkenntnisse des Internet, des WWW sind da in dieser Ministerpräsidentenrunde vertreten?
Die so einfach mal Sendezeiten und freiwillige Selbstkontrollen (Selbstzensur) fùr das Internet beschliesst.
Zudem den Staatsvertrag mit sehr auslegungsfähigen Sätzen bestùckt, die man je nach Intention interpretieren könnte.

Dieser Staatsvertrag wird Gesetz, wenn jetzt alle Landesparlamente diesem Vorschlag zustimmen sollten.

Die FSK Altersangaben sollen der Filterung dienen, die die Provider dann, mit einer Altersfreigabesoftware, durchfùhren sollen.

Was wird dann mit den ausländischen Seiten, die andere Uhrzeiten haben, die diese Art von Jugendschutz nicht aufweisen?
Oder läuft es gar im Endeffekt darauf hinaus, dass wir in Deutschland nur noch .de Seiten, ein deutsches Netz empfangen können und alles andere gesperrt wird?

Mehr dazu auf
Netzpolitik.org

Auf der ein User schreibt, sie sollten fùr Jugendliche lieber die Werbeanzeigen sperren, um etwas fùr deren Wohl zu tun.

Falls ich meine Seite demnächst nur noch zwischen 22 und 6 Uhr "sende", nicht wundern... FSK 18 .;-)
Manchmal kann man sich nur noch fragen, ob die Politiker alle einen nassen Hut auf haben.
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08.06.2010 um 04:11 Uhr

Deutschland ist begeistert von Merkel

von: sternenschein   Kategorie: Politisches   Stichwörter: Angela, Merkel, Guido, Westerwelle, Sparmassnahmen

Denn die Sparmassnahmen treffen ùberwiegend nur die Ärmsten.

Ein Aufatmen geht durch Deutschland.
Wer sowieso schon viel hat, braucht jedenfalls nichts befùrchten.
Nicht solange Angela Merkel zusammen mit Westerwelle regiert.

Kein heraufsetzen des Spitzensteuersatzes, keine höhere Erbschaftssteuer auf Riesenvermögen. Subventionen werden zum grössten Teil nicht angetastet..
Wozu auch, es kann ja bei den Bedùrftigen eingespart werden.
Ja, alle mùssen sparen, die ùber ihre Verhältnisse gelebt haben.
Westerwelle nennt es gerecht und ausgewogen.
Die Hoteliers werden es ihm danken, dass sie die Mövenpick Steuervergùnstigungen behalten dùrfen.
Danke Frau Merkel und Herr Westerwelle im Namen aller Besitzenden.
Sie haben getan, was von ihnen erwartet wurde.
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06.06.2010 um 18:48 Uhr

Hartz IV Kùrzungen bei Ùbergewicht, Lehrerverband, Politiker

Die Bildzeitung war begeistert.

Da forderte doch der Lehrerverband die Hartz IV Leistungen oder das Kindergeld zu kùrzen, wenn ein Kind ùbergewichtig sei.

Nicht gleich und sofort.
Aber er fordert die Einstellung von doppelt sovielen Schulamtsärzten, und die zwangsweise Gewichtskontrolle der Schùler.

Bei Ùbergewicht eine verflichtende Beratung zur Gewichtsreduzierung , an denen die Eltern teilnehmen mùssen, sowie die Meldung an das Jugendamt.
Wenn sich daraufhin nichts ändert, auch eine Kùrzung der Hartz IV Bezùge oder des Kindergeldes.

Fùr den Lehrerverband ist Ùbergewicht bei Kindern mit Vernachlässigung und Misshandlung der Kinder durch die Eltern gleichzusetzen.

Hurra, wir gehen einer schlanken Zukunft entgegen.
Schlanker Sozialstaat, schlanke Menschen, schlanke Kinder.

Ansich wollte ich ùber diese Meldung nichts schreiben.

Denn Kinder mit Ùbergewicht haben sich dieses meistens nicht ausgesucht.
Leiden häufig darunter, versuchen Diäten, die es oftmals auch nicht besser machen. Da diese Diäten in der Regel nur kurzfristg wirken.

Zudem ist da ja auch noch das Problem der Anorexie, der Bulimie, welches plötzlich bei solchen Meldungen ùber zu "dicke" Kinder in Vergessenheit gerät.
Manchmal könnte man das Gefùhl haben, unsere Gesellschaft sei eine Gesellschaft der Extreme.

Verwunderlich ist, dass der Lehrerverband nur von Hatz IV und Kindergeldkùrzungen spricht, die Eltern von ùbergewichtigen Kindern evt. ereilen sollen.
Lohn und Gehaltskùrzungen bei Eltern die in Lohn und Brot stehen fordert er nicht.

Aufgrund dieses Bild Interviews mit dem Vorsitzenden des Lehrerverbandes sprang natùrlich auch die Politik auf diesen Zug auf.

Beklagt die zunehemde Ùbergewichtigkeit der Gesellschaft, der gesundheitlichen Auswirkungen sowie der daraus resultierenden Kosten fùr das Gesundheitswesen.

Karl Lauterbach,
geundheitspolitischer Sprecher der SPD Fraktion,
fordert mehr pauschalisierte Gelder fùr die Ärzte, damit sie eigehende Beratungsgespräche mit unter Ùbergewicht leidenden Menschen durchfùhren können.

Ich weiss ja nicht, ob Lauterbach damit nur Beratungen fùr Kinder meinte.
So einige Abgeordnete im Bundestag hätten diese Beratungen wohl auch nötig, denn Vorbild sein ist alles.
Vielleicht sollte Lauterbach seine Parteikollegen, wie den SPD Vorsitzenden Gabriel, oder den Ministerpräsidenten Kurt Beck mal beraten, wie sie gesund abnhemen könnten. Denn Normalgewicht haben diese beiden ganz sicherlich nicht, wie auch etliche andere Abgeordnete im Bundestag, wenn man mal genauer hinschaut.

Da könnte man auch eine Diätenkùrzung fùr Ùbergwichtige Abgeordnete fordern.

Wenn sie das Komasaufen und den Alkoholkonsum bei den Jugendlichen beklagen und gleichzeitig lachend auf Volksfesten, ihr schäumendes Bierglas erheben und den Fernsehzuschauern lallend zuprosten.
Die Gesundheitskosten des Alkolkonsum sind zweifellos höher, als die Kosten die durch Ùbergewicht entstehenn.

Irgendwie haben wir tolle Vorbilder.
Ein Prosit auf die Gemùtlichkeit.
An Saumagen mag ich garnicht denken.;-).

21.05.2010 um 00:46 Uhr

Grosse Koalition in NRW?

von: sternenschein   Kategorie: Politisches   Stichwörter: SPD, CDU, FDP, NRW, Hannelore, Kraft, grosse, Koalition, rot, rot, gruen

Der Traum von Hannelore Kraft geht auf.
Keine rot-rot-grùne Koalition in NRW.
Stattdessen werden wohl die beiden Wahlverlierer SPD und CDU sich zu einer grossen Koalition zusammenfinden. Sicher werden sie sich schnell einig werden.

Wer hätte schon etwas anderes erwartet?
Ich nicht.
War doch von Anfang an vorauszusehen, dass Hannelore Kraft (SPD) mit der CDU zusammengehen will. Hätte ich drauf wetten können.
Nur sagen konnte sie es nicht so direkt, deshalb der Eiertanz mit der FDP und den Linken.

Mit der FDP hätte Kraft sich einig werden können. Sie hätte die Arbeitslosen als Strassenfeger oder Vorleser abgestellt. Da ist Westerwelles FDP mit seiner Zwangsverpflichtung garnicht so weit entfernt von Frau Kraft.

Eine neue, eine andere Politik gibt es nicht in NRW, es wird weitergehen wie gehabt.
Regierungsfähigkeit heisst fùr die SPD "Weiter so".
Wo kämen wir denn auch hin, wenn sich etwas durch Wahlen ändern wùrde?
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14.05.2010 um 04:46 Uhr

Währungsumstellung als Witz des Tages

Gerùchte ùber die Wiedereinfùhrung der DM machen die Runde im Internet.
Da wird auf einigen Seiten spekuliert, am heutigen Freitagabend, den 14.05.,
soll die DM als Währung in Deutschland erneut eingefùhrt werden.

Als "Beweise" werden Wartungsarbeiten an Geldautomaten, Preisauszeichnungen ohne Euro Angabe bei Discountern, der Zusammenbruch des Denics Netzes, wodurch etliche .de Domains zeitweilig nicht erreichbar waren und andere Dinge angefùhrt.

Selbst der Umtausch 1:1 begrenzt auf 1.000 Euro soll schon feststehen.

Als Beleg fùr den Wahrheitsgehalt wird sogar angefùhrt, dass die normalen Medien nichts darùber verlauten lassen.
Gestreut wurden die Gerùchte wohl von der Seite hartgeld.com, dessen Besitzer ein Verfechter der Wiedereinfùhrung der DM ist. Diese ganze Gerùchtekùche mag nicht so schlimm sein, wenn denn nicht auf den betreffenden Seiten dazu geraten wird sein Bargeld abzuheben und Notvorräte anzulegen.

Schlichte Pamikmache, die ja in den vergangenen Tagen auch von der Bild Zeitung und einigen Fernsehsendungen ebenfalls initiert wurden.

Da parlierten zahlreiche Politiker, Finanzfachleute, Medienvertreter auf Phoenix oder in den Talkshows von ARD und ZDF ùber Staatsbankrotts, Währungskrise, Euroschwäche und wie sicher doch die DM war. Ja, forderten sogar deren Wiedereinfùhrung und den Ausstieg aus der Eurowährungsgemeinschaft.

Ergingen sich in Aufforderungen, das zur Zeit recht teure Gold als Sicherheit zu kaufen und in Beleidigungen der Griechen, die als faul bezeichnet wurden.

Frage mich sowieso, wie ein Staat wie Griechenland gesunden soll, wenn man die Zinsen, auf das Geld welches man ihm leiht, erhöht.
Dazu deren Binnenmarkt und Kaufkraft schwächt, indem man niedrigere Löhne und Bezùge vorschreibt.

Unsere Banken mit blligem Geld versorgt, welches sie dann fùr hohe Zinsen an Griechenland weitergeben und bei Zahlungsunfähigkeit die Rùckzahlung auf Steuerzahlers Kosten den Banken garantiert.

Rettungspakete fùr Banken und Schutzschirme von hunderten von Milliarden sind schnell gespannt. Ebenso schnell wùrde Koch (CDU) dafùr dann gerne an den Ausgaben fùr Bildung und Kinderbetreung kùrzen. Ihm liegen die Banken wohl näher am Herzen, als die Bildung und Betreung unserer Kinder.

Gerùchte sind schnell gestreut.
Besonders im Netz.

Es wird keine Rùckkehr zur DM geben, da bin ich mir recht sicher. Denn wir sind die grössten Profiteure des Euros durch unsere Exportwirtschaft.
Und wenn doch, dann habe ich mich geirrt, und es war kein Witz, sondern bittere Realität..;-)
Gold habe ich nicht, Gold kaufe ich nicht, Gold kann man auch nicht essen.
Also was solls?
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09.04.2010 um 06:01 Uhr

Afghanistan und kein Ende


Erst hiess es friedensfördender und stabilisierender Einsatz.
Jetzt nimmt Guttenberg das Kriegswort in den Mund.
Unsere Soldaten sind in einem "kriegsähnlichen" Einsatz.

Für Friedenssicherung gibt es in Afghanistan viele Tote.
Und es scheint nicht sicherer dort zu werden.

Familien und Partnerinnen weinen und trauern hier um ihre dort, im fernen Afganistan, getöteten Kinder und Partner.

"Feige" und aus dem Hinterhalt angreifend nennt unsere Regierung die Taktik der Talibans.
Ich weiss nicht, wie die Afghanen es sehen, wenn ganze Hochzeitsgesellschaften, oder unbeteiligte Männer, Frauen und Kinder von unbemannten Drohnenangriffen "zufällig" getötet werden.
Auch sie trauern um ihre Angehörigen.

Früher, als die Taliban noch von uns und den USA mit Waffen und Geld unterstützt wurden, als es gegen die Sowjetbesatzung ging, da wurden sie hier noch mutige Freiheitskämpfer genannt, die aus dem Hinterhalt eine übermächtige Sowjetarmee davonjagte.

Heute sind aus den damaligen Freiheitskämpfern Terroristen
und hinterhältige Subjekte geworden, die es zu töten gilt, wo man sie treffen kann.

Haben sie sich verändert, oder hat sich nur unsere Sichtweise verändert, da sie jetzt gegen uns kämpfen?

Als Heidi Brühl in den sechziger Jahren
"Hundert Mann und ein Befehl"
sang, da sollte unsere Armee eine Verteidigungsarmee sein.
Und heute? Heute stehen unsere Soldaten wieder im fremden Land.
Und was ist der Sinn?

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22.03.2010 um 05:06 Uhr

grand chelem

Die Linke lässt die Hölle hinter sich
und kommt ins Spiel zurück.

Zitat: Libèration

Martine Aubry, Vorsitzende der französischen Sozialisten rief zum "Grossen Siegeszug" auf.

Die französischen Kommunalwahlen gewann das Bündnis aus Sozialisten, Grünen und Linksfront eindeutig für sich.
In allen französischen Bezirken, ausser im Elsass gewann sie die Mehrheit gegen Präsident Sarkozys konservative UMP.

Die Franzosen hadern mit Sarkozys Politik der "Reformen".
Haben das Gefühl mehr zu Arbeiten für weniger Geld. Ärgern sich über die Gelder für die Bankenrettungen, bei gleichzeitigen Kürzungen für soziales.

Präsident Sarkozy befürchtet den Machtverlust bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2012.
Frankreich färbt sich rot ein.

Und Deutschland?
Die Mehrheit ist mit der Regierung Merkel / Westerwelle nicht zufrieden.
Nach nur knapp über 100 Tagen hat unsere Regierung ihre Mehrheit in den Umfragen eingebüsst.

Hat Frankreich eine Vorbildfunktion für uns.
Vielleicht schon bei der NRW Landtagswahl?

Wird dort bei den Wahlen Westerwelle und Merkel abgestraft?

Einziger Wermutstropfen bei uns ist die SPD, die sich immer noch nicht sonderlich von der CDU unterscheidet.
Was bei dem Hartz IV Autor Steinmeier, als SPD Fraktionsführer, den damaligen Hartz IV Befürwortern und SPD Vorstandsmitgliedern Hannelore Kraft und Olaf Scholz nicht sehr verwunderlich ist.
Die SPD tut zwar so, als wollte sie die Rolle rückwärts, aber wer glaubt ihnen dieses, wenn sie ihre unsoziale Hartz IV Politik immer noch verteidigen und als richtig ansehen.

Trotzdem wäre es schön wenn die CDU/FDP Regierung in NRW abgestraft werden würde, da sie dann nicht mehr die Mehrheit in der Länderkammer hätte und ohne weiteres nicht mehr ihre unsägliche Politik fortführen könnten.

Angst vor dem Machtverlust hat die CDU/FDP Regierung ohnehin, denn nicht umsonst malen sie ein Schreckgespenst von Rot-Rot-Grün an die Wand.
Ob dieses aber von ihrer Klientelpolitik ablenken kann, belibt die Frage.
..

17.03.2010 um 17:22 Uhr

Schokolade und Kinderarbeit

Gestern aß ich ein Stück Schokolade.
Bin nicht so der grosse Schokoladenesser, aber hin und wieder gönne ich mir doch ein Stück davon.

Im Fernsehen lief wohl gerade "Fakt ist.."

Der Hauptproduzent von Kakao weltweit ist die Elfenbeinküste und Ghana.. Sie zeigten die dortigen Kakaoplantagen und wie schwierig der Anbau sowie die Ernte und Verarbeitung des Rohkakaos ist.

Wie wenig vom hiesigen Kaufpreis für eine Tafel Schokolade beim Kakaoproduzenten an der Elfenbeinküste ankommt.
Von einem 60 Cent Schokoriegel landen nur etwa
1 Cent bei den Kakaoproduzenten an der Elfenbeiküste.

Die Kakaofarmer dort können von ihrer Arbeit kaum leben.

Und sie zeigten die Kinderarbeit auf den Kakaoplantagen sowie Kindersklaven.

Es ist eine harte Arbeit auf den Plantagen.
Die Kinder müssen schwere Säcke voller Kakaobohnen schleppen, mit Macheten die Früchte ernten, wobei sie sich oftmals verletzen.

Die Plantagenbesitzer lassen ihre eigenen Kinder dort arbeiten, anstatt sie zur Schule gehen zu lassen.

Begehrt sind auch Kindersklaven die aus umliegenden Ländern für 10 bis 20 Euro gekauft werden.
Sie müssen in einem Alter von etwa 10 bis 16 Jahren, teils über 12 Stunden am Tage dort schwer schuften. Werden schlecht behandelt,.bekommen nur das nötigste zu essen.
Wurden manchmal den Eltern mit dem Versprechen einer Ausbildung abgelockt und abgekauft.

Diese Kinder, die den ganzen Tag schuften müssen, damit wir unsere Schokolade essen können, haben selbst noch nie ein Stück Schokolade gegessen. Wissen oftmals garnicht was das ist.

Es ist fast egal welche Marke oder Schokoladensorte wir essen, ob Lindt, Mars, Bounty, Milka oder Aldisorten, so der Bericht, es steckt fast überall Kinderarbeit mit drinnen.

Und plötzlich hinterliess die vorher noch süsse Schokolade einen bitteren Nachgeschmack bei mir.
Angesichts des Jungen, des Kinderskalven den ich da vor mir sah, der vielleicht gerade für diese Tafel Schokolade dort über 12 Stunden schwer geschuftet hat, anstatt zur Schule gehen zu können.

Bekannt ist dieses alles schon sehr lange.
Die Schokoladenfirmen und Osterhasenproduzenten sprechen auch nicht gerne darüber.
Darüber dass in den Ländern wie der Elfenbeinküste etwa 600.000 Kinder für die Kakaoproduktion schwer schuften müssen.
Auf Google unter dem Stichwort Kakao, Schololade, Kinderarbeit kann man genügend dazu finden.

Sollte die Schokoladenindustrie von ihren horrenden Werbemillionen, nicht lieber den Grossteil dafür verwenden, dass die Kinderarbeit für ihre Produkte eingedämmt wird.

Eine Frage stellt sich mir noch.
Was würde mit diesen Kinderarbeitern, den Kindersklaven geschehen, wenn dort die Kinderarbeit wegfallen würde?
Würden sie zur Schule gehen können? Wer würde das bezahlen?
Oder würden sie, wenn sie nicht mehr für die Ernte und Verarbeitung des Kakaos gebraucht würden, elendig verhungern da keiner sie benötigt oder etwas zu Essen gibt?

Unsere Kinder essen gerne Schokolade.
Bald ist Ostern, die Zeit der Osterhasen, woanders werden Kinder für unsere Schoko-Osterhasen versklavt..

Ein schwieriges Thema.
Habe noch ein Paket Kakaohaltiges Getränkepulver von Nestle stehen mit der ÖKOTEST Auszeichnung gut.
Ob es unter Beteiligung von Kinderarbeit entstanden ist, steht nicht darauf.
Aber Nestle als Kakaoabnehmer von der Elfenbeinküste wurde gestern auch genannt.

Muss für jedes Glas Kakao das unsere Kinder trinken, woanders, in einem fernen Land, ein Kind schwer und fast bis zum Umfallen schuften?
.

02.03.2010 um 14:35 Uhr

Vorratsdatenspeicherung nicht verfassungsgemäss

Als nicht verfassungsgemäss hat das Bundesverfassungsgericht die anlassunabhängige Vorratsdatenspeicherung verworfen.

Nach dem Vorratsdatenspeicherungsgesetz sind die Telekommunikationsanbieter verpflichtet alle Verbindungsdaten zu speichern und für mindestens einhalbes Jahr zum Abruf durch staatliche Stellen bereitzuhalten.

Es werden zwar ausdrücklich nicht die Inhalte der Kommunikation gespeichert, jedoch die Verkehrsdaten.

Das heisst, bei jedem Telefonat wird gespeichert wann ihr es getätigt habt, wie lange es dauert, euren Standort und den eures Gegenübers wird vom Kommunikationsanbieter festgehalten.
Ebenso jede SMS, an wen sie zu welcher Zeit geht, bei E- Mails ebenso. Wann und von wo aus ihr euch ins Internet einloggt.
Bei Mitnahme des Handys, wann und wo ihr zu bestimmten Zeiten euch befunden habt.

Ich finde, da bedarf es garnicht mehr des Inhaltes, des Gesprächs, der SMS, der Mail, um aus den Verbindungsdaten Rückschlüsse über die Person und ein Persönlichkeitsprofil erstellen zu können.

Ein kleines Bespiel:
Frau X telefoniert mit ihrem Mann um 9.00 Uhr.. Es werden die Rufnummern und die Zeit sowie die Orte gespeichert. Sie ist in der Wohnung, er auf der Arbeit.
Vor und nach dem Gespäch empfängt und sendet sie etliche SMS an eine Freudin oder Liebhaber.
Bei der letzten SMS ist festzusellen dass der Absender kurz vor ihrer Wohnung sich befindet.
Zwei Stunden Telekommunikationspause.
Am Nachmittag ruft sie ihren Anwalt an.
Was könnte man daraus schliessen?
Wahrscheinlich hat sich Frau X mit ihrem SMS Partner/in in der Wohnung getroffen und vielleicht ruft sie ihren Anwalt an weil sie sich scheiden lassen will. *Blubb*

Irgendwie nicht verwunderlich, dass einige diese Anlassunabhängige Vorratsdatenspeicherung als Überwachung angesehen haben.

Vollständiger wäre die Überwachung, bei der Verpflichtung in jedes KFZ einen Sender zur Standortbestimmung einzubauen, bei jedem Einkauf die Zeit, den Ort und die Art der Einkäufe zu speichern und vielleicht noch automatisch abzuspeichern wann welches Fernsehprogramm oder Radiosender gehört/gesehen wurde.
So könnte man lückenlose Persönlichkeitsprofile und Bewegungsprofile erstellen.
Wer sich mit wem trifft kann man heute ja schon fast feststellen, sofern beide ein eingeschaltetes Handy dabei haben und die Handyortung noich etwas genauer werden würde.

Das BVG sieht in dem Datenspeicherungsgesetz
"Die Aufhebung der Anonymität" und "einen besonders schweren Eingriff mit einer Streubreite wie sie die Rechtsordnung bisher nicht kannte".

Besonders bemängelte das BVG, dass die Personen bei Verwendung und Nutzung der Daten nicht darüber informiert werden müssen sowie auch die Aufzeichnung der Daten von Geistlichen, Ärzten, Anwälten etc., die einer besonderen Verschwiegenheitspflicht unterliegen.

Das BVG hat
hat eine Pressemitteilung
zu seinem Urteil herausgegeben.
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22.02.2010 um 03:41 Uhr

Kann nicht jemand Westerwelle mal ein Schippe geben?

Guido Westerwelle ( FDP ) ,
unser Vizekanzler und Aussenminister, fordert die Hartz IV Empfänger zum Schneeschippen oder für andere öffentliche Arbeiten kostenlos einzusetzen.

Dem könnte man ja zustimmen, wenn die Gemeinden, Länder und Städte diese Arbeitslosen zu den normal üblichen Tariflöhnen einstellen würden.

Anstastt bei der Strassenreinigung, Landschaftspflege etc. immer mehr ihrer Angestellten zu entlassen, um diese dann durch 1 Euro Billigjobber ersetzen zu lassen.

Am besten aber man drückt dem Guido Westerwelle mal eine Schippe in die Hand um ihn Schnee schippen zu lassen.
Endlich wurde er dann einmal etwas vernünftiges machen, anstatt nur dümmlich herumzuschwätzen.
Von mir aus könnte er dann auch 1,50 die Stunde Aufwandsentschädigung für seine Arbeit bekommen.

Einen Bildungsgutschein könnte er wohl auch gebrauchen, denn seine merkwürdigen Berechnungen stimmen vorne und hinten nicht.
Seine Forderung, ein Mensch der arbeitet müsste mehr Geld verdienen als einer der nicht arbeitet, entbehren jeder Grundlage.

Egal wie wenig jemand in Deutschland verdient, durch die Hartz IV Aufstockung und die Freibeträge hat er IMMER mehr Geld zur Verfügung, als wenn er nicht arbeiten würde.
Wenngleich die Freibeträge durch Arbeitseinkommen bei der Hartz IV Anrechnung ruhig höher ausfallen könnten.
Das sie es nicht tun liegt aber an der FDP/CDU und SPD, die dieses nicht wollten.

Frage mich auch, wenn Westerwelle sagt "Arbeit müsse sich lohnen", weshalb er dann so vehement gegen Mindestlöhne in Deutschland ist und Niedriglöhne gut findet.

Dann seine Verdächtigungen, es gebe zahlreiche Sozialbetrüger die Schäden anrichten.
Mag sein, dass es da einige geben mag. Die wirklichen Sozialbetrüger sind die Reichen, die ihr Geld an der Steuer vorbei im Ausland anlegen.
Davon richtet jeder mehr Schaden an, als viele unberechtigte Hartz IV Empfänger es je tun könnten.

Wo bleiben da Westerwelles markigen Sprüche?
Nein, die Steuersünder werden straffrei gestellt, wenn sie sich selbst anzeigen.

Während ein/e Hartz IV Empfänger/in die ein Geldweihnachtsgeschenk vom Onkel für ihr Kind nicht meldete vor Gericht gezerrt wird.

Vielleicht sollte Westerwelle sich auch mal von einem Amtsarzt untersuchen lassen.
Denn wer sich selbst als "Die Freiheitsstatue von Deutschland" sieht kann nur grössenwahnsinnig oder jedenfalls nicht ganz normal sein.

Schöne Freiheitsstatue, die in Deutschland die Zwangsarbeit einführen will.

Hat nicht mal jemand eine Schippe für Guido über, damit er produktiv tätig werden kann?
Vielleicht hätte er statt einer Schippe auch lieber eine Reitpeitsche in der Hand, um die Arbeitslosen damit eigenhändig zu ihren Zwangsarbeitsplätzen minderwertiger Art treiben zu können.

Würde ihm sicher Spass machen, so wie er sich aufspielt. .
Herrenmenschen hatten wir schon zu viele, aber sie scheinen in unserem Land nicht aussterben zu wollen.
Wenn der Guido Westerwelle sich statt als Deutsche Freiheitsstatue wenigstens als Jesus sehen würde, der die Geldwechsler, Zinstreiber und Wucherer aus dem Tempel vertreibt, könnte ich sein Ansinnen ja noch gut finden. Aber nein, gerade diese Gruppe von Menschen hofiert und fördert er.
Denen steht er näher, denen gibt er das Zuckebrot, den Armen und Bedürftigen die Peitsche.

Manchmal könnte ich nur noch kotzen, gelinde gesagt, wenn ich den Herrenmenschen Westerwelle und seinen Vasallen Dirk Niebel mit ihren immer neuen Forderungen sehe.
Was sie betreiben ist Volksverhetzung, in dem sie eine Bevölkerungsgruppe gegen eine andere aufbringen wollen, Diffamierung und Diskriminierung auf schlimmste Artund Weise.
Dieses in einem Land, in dem es ca 6 Millionen Hartz IV Emfänger gibt, aber nur etwa 600.000 freie Arbeitsplätze.
In einem Land, in dem die Armut laut OECD und WWI in den letzten 10 Jahren immens zugenommen hat.
.

17.01.2010 um 01:51 Uhr

Roland Koch will Zwangsarbeit

Roland Koch, seines Zeichens hessischer CDU Ministerpräsident, fordert die Einfürung der Zwangsarbeit.
Seiner Meinung nach kann das Leben von Hartz IV als angenehme Lebensvariante angesehen werden.
Deshalb fordert er Elemente der Abschreckung in die Sozialsysteme einzubauen.
Koch plädiert für die Arbeitspflicht aller Hartz IV Empfänger. Auch in einer niederwertige Arbeit in einer öffentlichen Beschäftigung.
Niederwertige Arbeitspflicht, hatten wir das nicht schon einmal? Gebt den Arbeitslosen wieder Spaten in die Hände, lasst sie zur Arbeit marschieren. Autobahnen werden heute zwar anders gebaut aber zu schaufeln gibt es immer genug, zur Not noch das eigene Grab.
Weshalb fordert Koch nicht gleich die Einführung von Arbeitslagern für Arbeitslose zur Abschreckung?
Käme ja von der Mietübernahme der Wohnkosten für die Ämter viel billiger, denn für Baracken ist die Miete im allgemeinen niedriger als für Wohnungen.

Jaja, wir wissen "Arbeit macht frei"..und weil auch Koch das weiss und diese anrüchigen Zusammenhänge kennt, hat er auf die Forderung nach Arbeitslagern als abschreckendes Element der Sozialleistungen wohlweislich verzichtet.

Noch etwas zur FDP am Rande.
Sie hatte ja im Wachstumsbescheunigungsgesetz die Mehrwertsteuer für Hotels ermässigt.
Wie die FDP jetzte betonte, hat dieses aber nichts mit der 1,1 Millionen Euro Parteispende an die FPD, im Laufe des letzten Jahres, durch den Hotelkonzern Substantia zu tun.

Vorsichtshalber möchte ich betonen, dieses alles sind keine Tatsachenbehauptungen, sondern nur meine Meinung zu den Dingen.
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27.12.2009 um 12:16 Uhr

Den Politikern wird nicht mehr vertraut

von: sternenschein   Kategorie: Politisches   Stichwörter: Politik, Politiker, Manager, Bertelsmann, Studie, Gesetze

Das Vertrauen der Deutschen in die Politik ist auf dem tiefsten Stand seit der Nachkriegszeit.
Will eine Studie der Bertelsmannstiftung herausgefunden haben.

70 % gaben an kein Vertrauen mehr in Politiker und Manager der Wirtschaft zu haben.
Das die soziale Marktwirtschaft schon von alleine alles richten wird, glauben auch immer weniger.

Erstaunt hat mich dieses Ergebnis der Tiefenstudie überhaupt nicht.
Was soll auch anderes dabei herauskommen, wenn Politiker an den Menschen, an ihren Wählern vorbeiregieren.
Was soll auch dabei herauskommen, bei Mauscheleien, Bankenrettungsplänen, Suppenküchen, Arbeitsbeschaffungsmassnahmen, Praxisgebühren, Abmahngesetzen, merkwürdigen Copyrightgesetzen, Paxisgebühren, Studiengebühren, GEZ Diktatur, einer Wirtschaft die nicht den Menschen in den Mittelpunkt stellt, sondern die Raffgier.
Bei geheimen Mautverträgen und vieles mehr, was undurchsichtig bleibt.

Wo bitteschön soll das Vertrauen entstehen, wenn am Wähler vorbei und oftmals sogar gegen ihn regiert wird.

Nun wurden für die Vertrauensstudie nur 100 Personen befragt, wobei ich mich frage wie man von 100 Personen auf die Allgemeinheit schliessen kann. Wenngleich ein allgemeines Unbehagen mit den herrschenden Zuständen festzustellen ist.
Oder wolltet ihr dieses alles, genauso, wie es zur Zeit ist und gehandhabt wird?
Ich nicht.
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08.12.2009 um 07:53 Uhr

Minarettverbot spaltet die Schweiz

Ein Graben zieht sich durch die Schweiz.
Ein Graben zwischen Gegnern und Befürwortern des Minarettverbotes.
Er geht durch alle Schichten der Bevölkerung, ja sogar quer durch die Buchhändlergilde hier bei Blogigo.

So hat Jari *klick*
mit einem deutlichen Ja gestimmt, sollen doch die anderen die Schweizer Flaggen verbrennen, sie beschimpfen und schlagen, sie bleibt beim Ja.
Garnicht einmal weil die Minarette sie optisch stören würden, oder sie etwas gegen Muslime hat, nein, weil sie sich an den lauten Lautsprechern der Minarette stört, die fünfmal am Tage zum Gebet rufen.

Wohingegen miss, Arme Schweiz *klick* schreibt.
Sie ist enttäuscht vom Ausgang der Schweizer Volksabstimmung. Kann nicht glauben, dass ein sich so weltoffen nennendes Land wie die Schweiz, derart fremdenfeindlich ist.

Es mag sein, dass bei uns in Deutschland, die Abstimmung über ein Minarettverbot ähnliche Ergebnisse erzielt hätte.

Das Argument, die Architektur von Minaretten passe nicht in unseren westlichen chtistlichen Kulturkreis, könnte man vielleicht gelten lassen.
Es stimmt wohl, da passen besser Bankentürme hinein, die die Kirchen bei weitem übrragen.
Geld wiegt halt schwerer als der Glaube oder Seelenfrieden.

Die Lautsprecher, die zum Gebet rufen, würde ich in meiner Nachbarschaft auch nicht toll finden.
Genausowenig wie das laute Glockengeläute der Kirchen, welches mich nachts manchmal beim Uhrschlag aus dem Schlaf riss.

Lärm mag ich auch nicht. Ob nun gläubigen Lärm oder nicht. Krach bleibt Krach.
Vielleicht sollte man beides verbieten. Sowohl Glockengeläute als auch Lautsprecher an Minaretten.
Wenn ein Mensch gläubig ist, braucht er nicht zum Gebet gerufen zu werden, dann geht er von alleine zum Gebet.
Zumal ja nicht nur die Gläubigen diesem Lärm ausgesetzt sind, sondern alle, somit auch die Ungläubigen, die eh nicht zum beten gehen wollen.

Eine andere Sache ist noch die Gleichbehandlung.
Der Bau von Kirchen und Moscheen sollte gleichgesetzt werden. Nicht nur hier, sondern ebenfalls in den moslemischen Staaten sollten Christen genauso das Recht haben ihre Kirchen zu bauen.

Was mich an der Schweizer Volksabstimmung noch mehr verwunderte, dass die grosse Mehrheit der Schweizer gegen das Verbot des Exportes von Waffen und Kriegsmaterial stimmten.

Die Schweiz will weiterhin an den Toten und den Kriegen in der Welt mitverdienen.
Neutral wie sie ist, sich dabei aber die Hände in Unschuld waschen.

Diese Volksabstimmungen lassen direkte Demokratie in einem anderen Licht erscheinen.
Denn wenn wir auch Volksabstimmungen hätten, frage ich mich, was da für Gesetze bei herauskämen?

Feinde der Verfassung und der Demokratie sitzen auch und gerade in der CDU.
So verlangte der Vositzende des RCDS Gottfried Ludewiig, eine Änderung der Wahlordnung.

Die Leistungsträger sollten doppeltes Stimmenrecht bekommen, bzw. sollten die Stimmen von Rentnern und Arbeitslosen niedriger bewertet werden.
Zweiklassenwahlrecht, Wahlrecht nach Einkommen oder wie soll das gehen?

Ob der Verfassungsschutz den RCDS der die Kaderschmiede der CDU ist, als verfassungsfeindliche Instutition überwachen lässt?

Noch einfacher könnte es Ludewig sich machen, wenn er den Vorschlag machte, alle Parteien bis auf die CDU nicht zur Wahl zuzulassen oder zu verbieten.
Dann bräuchte er und die CDU kein Zweiklassenwahlrecht mehr, dann hätte er immer das Ergebinis bei Wahlen, welches er sich für die sog. "Leistungsträger" wünscht.
Hoffnungsfrohe Aussichten bei so einem CDU Nachwuchs, sage ich da nur.
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17.11.2009 um 18:44 Uhr

Oskar Lafontaine an Krebs erkrankt

von: sternenschein   Kategorie: Politisches   Stichwörter: Oskar, Lafontaine, Die, Linke, Krebs, Sahra, Wagenknecht, Spiegel, Online, Spon

Oskar Lafontaine ist an einer Krebserkrankung erkrankt.
Am Donnerstag will er sich einer, deswegen schon lange geplanten, Operation unterziehen.

Liess Oskar Lafontaine, Parteivorsitzender der Linken, heute mitteilen.

Wie es politisch mit ihm und seinen politischen Ämtern weitergeht, will er nach der gelungenen Operation, den Prognosen und Rat der Ärzte im Januar entscheiden.

Unter diesen Aspekten ist der Rückzug des ehemaligen SPD Parteivorsitzenden Lafontaines, vom Fraktionsvorsitz der Linken, seine Zurückhaltung im Bundestag besser verständlich.

Es bleibt nur, Oskar Lafontaine eine erfolgreiche OP und gute Genesung zu wünschen.

Gerade am heutigen Tage entblödete sich Spiegel Online nicht, Gerüchte über das Privatleben und eine angebliche Affäre Lafontaines mir Sahra Wagenknecht gross zu publizieren.
Natürlich unter dem Vorbehalt, das Privatleben der Politiker sei für die Presse tabu. Es gehe niemanden etwas an.
Nur in diesem Fall Lafontaine, müsse man natürlich den Wähler aufklären. Konstruiert in diesem Zusammenhang eine Theorie, weshalb Lafontaine sich aus dem Fraktionsvorsitz der Linken zurückzog.

Gut, Sahra Wagenknecht ist eine durchaus schöne, und vor allem äusserst intelligente Frau, wie ich finde. Mit fundierten Ansichten, die sie auch vertritt.
Aber diese Vermutung einer Affäre zwischen den beiden, wie eine Trophäe vor sich herzutragen, unter dem Deckmantel den Wähler aufklären zu müssen, ist irgendwie....schäbig von Spiegel Online
Auch die Behauptung, Lafontaine hätte den Wähler getäuscht, zeigt mehr als deutlich die Stossrichtung des Spon.

Die Krebserkrankung Lafontaines lässt Lafontaines Verhalten der letzten Zeit in einem ganz anderen Licht erscheinen. Morgen will Lafontaine trotzdem noch im Saarländer Landtag auf CDU Müllers Regierungserklärung, als Fraktionsführer der Linken antworten.
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13.11.2009 um 15:26 Uhr

Franziska Drohsel

Liebe Franziska Drohsel,
du hast gezögert, nach der Abschiedsrede Franz Münteferings, auf dem Dredener SPD Parteitag.
Gezögert aufzustehen und ihm Beifall zu zollen.
Letztendlich tatest du es doch.
Warum?

Hatte dich der Gruppenzwang besiegt oder war es eine Würdigung für Münterferings Lebensleistung.

Für Münterfering der seit 43 Jahren SPD Mitglied ist. Die SPD durch Wahlkämpfe führte, letztendlich durch Hartz IV, Schröders Agendapolitik, und "Basta" die SPD mithalf zu zerstören. Seine Lebensleistung besteht darin, dass sich zehnmillionen Wähler von der SPD abwandten.

Jetzt bist du, die SPD Bundesjusovorsitzende Franziska Drohsel, aufgestanden und applaudiertest ihm dafür. Vielleicht auch dafür, dass Müntefering zum erstenmal sagte, die Wahlniederlage war selbstverschuldet.

Ja, sie war selbstverschuldet. Viel zu oft habt ihr Delegierten, auf den Parteitagen diese unsäglich unsoziale SPD Politik von Steinmeier, Schröder, Müntefering und Konsorten abgenickt und bejubelt.
Manchmal wohl auch mit der Faust in der Tasche, aber dennoch habt ihr es alles mitgetragen.
Euch einlullen lassen, von diesem "Es ist richtig, die Menschen verstehen es nur nicht".

Franziska Drohsel, du bist jetzt 29 Jahre alt, für mich wohl das kommende Gesicht der SPD.
Lasse dich bitte nicht verbiegen auf deinem Weg.
Du hälst mit deiner Meinung nicht hinter dem Berg, redest wie dir der "Schnabel" gewachsen ist.
Gegen dich erscheint Andrea Nahles und selbst Gabriel farblos.
Sie taktieren und haben vieles der Vergangenheit mitzuverantworten.

Bleib einfach du, so wie du bist. Dann könntest du zum Hoffnungsträger werden. Vielleicht die "Merkel" der SPD. Allerdings im positiven Sinne. ;-)
Und ganz vielleicht könnte selbst ich dann irgendwann mal wieder diese Partei, die SPD wählen.

Du hast ein Gerechtigkeitsdefizit in der Bevölkerung ausgemacht, welches die SPD zu verantworten hat. Leider ist es wirklich so.
Fangt an es zu ändern. Läutet die Wende ein. Die Wende zurück zu einer wieder sozialen SPD, die das Wort Sozial in ihrem Namen wieder zu Recht tragen kann..

Franziska Drohsel, ich wünsche dir viel Erfolg.

"Nie wieder darf sich meine Partei Entscheidungen vom Regierungsapparat derart abpressen lassen."

Zitat: Franziska Drohsel

28.10.2009 um 08:28 Uhr

Spannend wird es wohl nicht

von: sternenschein   Kategorie: Politisches   Stichwörter: Angela, Merkel, Kanzlerin, CDU, FDP, SPD, Stimmen, waehlen, Bundestag, vereidigen

Heute lässt Angela Merkel (CDU) sich im Bundestag erneut zur Kanzlerin wählen.
Grosse Spannung dürfte dabei nicht aufkommen.
CDU/CSU und FDP verfügen im Bundestag über 332 von 622 Stimmen. Da könnte bei ihrer Wahl kaum etwas schiefgehen..

Noch mehr als Merkel wird sich wohl FDP Chef Guido freuen, hat er die Kanzlerin doch SPD Steinmeier ausgespannt.
Steinmeier hätte sie wohl auch zu gerne wiedergewählt, um heute an ihrer Seite stehen zu dürfen. Wurde nichts mit Aussenminister. Für ihn, blieb nur noch der SPD Fraktionsvorsitz. Der Posten für die Verleirer.

Denn leider reichten für eine angestrebte Merkelkoalition der SPD die Wählerstimmen diesesmal nicht.

Aber wer weiss, vielleicht wählt ja heute der eine oder andere SPD Abgeordnete die Kanzlerin mit? Einfach aus alter Gewohnheit.

Ihre Regierungserklärung will Merkel allerdings erst im November halten. Sie hat heute noch so einiges andere vor.
Passt dem Parlament nicht, der parlamentarische Rat fordert für heute die Regierungserklärung.

Guido Westerwelle (FDP) wird es egal sein.
Denn heute werden auch die Minister vereiidigt.
Da erfüllt sich Westerwelles grösster Traum, Aussenminister von Deutschland zu sein.
Den Eid spricht er in Deutsch nehme ich an. Denn wie hat er gesagt:
"Hier ist Deutschland, hier wird deutsch gesprochen".
Zur Freiheitsstatue von Deutschland deklarierte sich Westerwelle ja schon selbst.
Jetzt ist er Deutschland, jedenfalls nach aussen.

Ob er auf Auslandsreisen sein Guidomobil mitnehmen wird ist fraglich. Aber wenigstens ein grosses A könnte er sich jetzt unter seinen Schuhsohlen machen lassen.
Doppel A wäre besser, für Aussenamt. Damit auch jeder sehen kann, wo Guido mit seinem Doppel A hineintrat.
Hier ist Deutschland.
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28.09.2009 um 14:57 Uhr

Erwachen in einer schwarz/gelben Republik

von: sternenschein   Kategorie: Politisches   Stichwörter: Franziska, Drohsel, Juso, Gabriel, Kraft, SPD, Muentefering

Die SPD ist auf dem Tiefpunkt angekommen.

Zitat: Hannelore Kraft, SPD NRW

Wir haben in den Agendajahren
an Glaubwürdigkeit eingebüsst, die Schere zwischen Arm und Reich ist weit auseinandergegangen, auch in unserer Regierungszeit.

Zitat: Franziska Drohsel, SPD Jusovorsitzende

Viele Wähler hätten das Gefühl, dass die Partei ihren Lebensalltag nicht mehr kennt.

Zitat: SPD Umweltminister Sigmar Gabriel

Ist die SPD auf ihren Tiefpunkt angekommen?
Luft nach unten ist immer noch da. Vor allem wenn Steinmeier und Müntefering immer wieder verkünden "Weiter so".
Wie sagte Münte zu seinen Wahlhelfern noch vor kurzem: "Wir haben alles richtig gemacht. Wir haben nur ein Problem dieses den Wählern zu vermitteln".
Es liegt also an den Wählern und nicht an der schröderschen SPD Agendapolitik.

Da liegen Gabriel und Drohsel schon richtiger.
Wie sollte man auch noch glauben, die SPD Politiker würden den Lebensalltag vieler ihrer Wähler kennen?
Bei einer Suppenküchenpolitik und Rezepte für Hartz IV Empfänger, wie sie mit geteilten Bratwürsten nebst Sauerkraut besser über die Runden kommen können.

Es kann noch tiefer gehen für die SPD.
Mit Steinmeier und Müntefering, sowie den alten Rezepten, auf jeden Fall.
Die Frage ist nur wie tief die SPD noch sinken will, auf ihrem Lauf von einem historischen Tief zum nächsten.

Früher stellten sich die Verlierer hin, räumten ihre Verantwortung für den Verlust ein und traten zurück. Heute feiern sie sich noch nach der Niederlage, bestätigen sich in ihren Ämtern und sagen weiter so.
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13.09.2009 um 22:18 Uhr

Das Duell, vom Hocker hat es mich nicht gerissen

von: sternenschein   Kategorie: Politisches   Stichwörter: Steinmeier, Merkel, SPD, CDU, Duell, Illner, Wahlkampf

Stimmung: gut

Das Duell.
Fernsehduell zwischen
Kanzlerin Angela Merkel ( CDU )
und Franz Walter Steinmeier ( SPD ) .

Neue Erkenntnisse konnte anhand der Aussagen von beiden nicht gewinnen.
Nichts was einem vom Hocker riss. Viele Allgemeinplätze, langweilig.

Eher ein tetate für eine Verlängerung der grossen Koalition. Es schien so, als würden beide diese anstreben.
Auf alle Fälle für mich keine Argumente, die mich zu einem glühenden Anhänger von Merkel oder Steinmeier machen hätten können. Eher entspanntes blabla..

Wo soll da ein Unterschied zwischen CDU und SPD sein? Sehr sichtbar wurde er auf alle Fälle nicht.
Und da sie beide mit Westerwelle wollen, selbst dort kein Unterschied, denn Schwarz/Gelb wird nicht viel anders sein als ROT/Gelb..;-)

Merkel und Steinmeier, sie könnten Geschwister sein. Beide könnten genausogut auch Vorsitzender der jeweils anderen Partei sein. Merken würde man es nicht, bei immer den gleichen Argumenten.
Auffällig auch wie beide Hartz IV lobten, als bahnbrechende Grosstat ihrer Parteien.
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10.09.2009 um 01:19 Uhr

Samstag 12.09. in Berlin Demo gegen Internetzensur

Stimmung: gut

Freiheit statt Angst.

Unter diesem Motto findet am Samstag, dem 12.09. eine Bürgerrechtsdemo in Berlin statt.

Beginn um 15 Uhr am Potsdamer Platz.
Die Unterzeichnerorganisationen, die zu dieser Demo aufrufen, haben mehr Mitglieder als alle deutschen Parteien zusammen.

Das ist doch mal etwas.

Nur leider lassen sich die für Zensurbestrebungen zuständigen Politiker von CDU und SPD bisher kaum von den Protesten im Netz oder auf der Strasse beeindrucken.
Sie würden sich wohl nur beeindrucken lassen, wenn die Menschen Parteien die zensieren wollen, Bürgerrechte einschränken  nicht mehr gewählt würden.

Hoffen wir auf eine erfolgreiche Demo für unser aller Freiheit.

Die Demo bietet bis 22 Uhr ein musikalisches Begleitprogramm.

Mehr Infos zum Demoablauf, den Veranstaltern sowie Anreisemöglichkeiten findet ihr auf

 

netzpolitik.org Freiheit statt Angst

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