grundsicherung politik

Scheinbar wurde der langjährige Machthaber Libyens Muammar Gaddafi bei seiner Festnahme getötet.
Wie der Fernsehsender Al Jazeera berichte, nahmen die Rebellen Sirte, die Geburtsstadt Gaddafis ein. Gaddafi wollte mit seinen Getreuen in einem Autokonvoi fliehen.
Bei einem Feuergefecht mit den Aufständischen wurde Gaddafi in beiden Beinen getroffen. Er verstarb aufgrund seiner Verletzungen im Alter von 69 Jahren.

Den Aufständischen gelang die Festnahme des Geheimdienstchefs Abdallah Senussi, des Gaddafi Sohnes Muttasim und des Gaddafi Sprecher Ibrahim.

Ist mit dem Tode des Diktators Gaddafi damit der Bürgerkrieg in Libyen beendet?
Wird dort jetzt Ruhe einkehren und ein friedliches Leben und miteinander der Menschen dort der Weg geebnet werden?
Was kommt jetzt?
Zu hoffen bleibt, die Narben die dieser Krieg und die allseitigen Grausamkeiten bei den Menschen hinterlassen haben, verheilen irgendwann und der Groll untereinander schwindet.
.

Für Furore sorgte Pelzig in "Neues aus der Anstalt" mit seinen vielen Fragen.

Wer hätte diese ganzen Fragen nicht auch gerne ehrlich beantwortet bekommen?
Doch unsere Kanzlerin, Frau Merkel wird diese Fragen wohl weder Herrn Pelzig, noch uns beantworten werden.

Danke an @Jo für diesen Viedeohinweis. Stellen wir doch einfach auch mal diese Fragen.



.

Jetzt hat sich auch der Aussenminister Libyens von Gaddafi abgsetzt.
Aussenminister Mussa Kussa, ein enger Vertrauter Gaddafis flüchtete sich nach London.
Er galt als rechte Hand Gaddafis, war lange dessen Geheimdienstchef und beteiligt an der Unterdrückung des Libyschen Volkes.
Seine Flucht wurde lange Zeit von den Libyschen Staatsmedien geleugnet. Als diplomatische Reise ins Ausland benannt.

Es wird scheinbar eine diplomatische Reise ins Ausland für immer, für Mussa Kussa werden.
Nach Medienmeldungen legte er sein Amt als Aussenminister Libyens nieder.
Seine Flucht aus Libyen wird ihn aber nicht vor Strafverfolgung, wegen Menschenrechtsverletzungenn, durch den internationalen Gerichtshof schützen, wie Londoner Politiker verlautbaren liessen.

Unser Aussenminister Westerwelle dementierte Gerüchte, er wolle sich, wegen den Wahlverlusten seiner FDP, ebenfalls nach London absetzen.
Er wird Aussenminister Deutschlands bleiben, auch wenn seine eigenen FDP Gefolgsleute ihn angreifen und loswerden wollen.

So schnell wie ein Mussa Kussa gibt ein Westerwelle nicht auf und wechselt die Seiten.
.

Libyens Diktator Gaddafi liess Proteste im Land blutig niederschlagen.
Setzte seine Armee gegen die eigene Bevölkerung ein.
Und es sah aus, als würde er sich dank seines Militärs an der Macht halten können.
Heute Nacht wollte er die Rebellenhauptstadt Bengasi einnehmen lassen.
Doch jetzt beschloss der UNO Sicherheitsrat eine Flugverbotszone über Libyen, erweiterte noch das Mandat um alle Schritte einleiten zu können, die Zivilbevölkerung Libyens und besonders die Einwohner der Stadt Bengasi zu schützen.

Gaddafi drohte damit, Ziele im Mittelmeerraum anzugreifen und die Angreifer zu vernichten.

Was wird jetzt aus Gaddafi und Libyen?
Wird Gaddaffi und sein Regime sich trotzdem halten können, so wie es vor diesem Beschluss noch aussah, oder ist dieses das Ende seiner Diktatur?
Was nach Gaddafi werden wird, wer dann die Macht in Libyen haben wird, ich glaube dieses wird kaum ein Mensch wirklich voraussehen können.
Es bleibt nur zu hoffen, dass dann den Menschenrechten mehr Platz eingeräumt werden, als in der Gaddafi Zeit.

Dumm nur, dass diesem Diktator so viele Waffen geliefert wurden, die sich jetzt gegen die Lieferanten richten werden.

die Frage bleibt auch, weshalb für Saudi-Arabien und das Königreich Bahrein nicht gleich auch eine Flugverbotszone mit eingerichtet wurde. Denn diese beiden Staaten gehen auch gegen ihre Bevölkerung vor, setzen die Armee gegen sie ein und lassen auf die Demonstranten schiessen.
in Bahrain, aber auch in Saudi Arabien wurde ein Demonstrationsverbot angeordnet. Saudi-Arabien schickte seine Armee Sondereinheiten nach Bahrain um das dortige diktatorische Königshaus gegen die Demonstrationen zu schützen. In beiden Ländern werden die Menschenrechte mit den Füssen von den dortigen Machthabern getreten.
Und die Demonstranten werden oftmals mit deutschen Waffen erschossen, die wir in diese Länder geliefert haben.
Das ist Unterdrückung der Menschen und Verletzung der Menschenrechte mit der Hilfe Deutschlands und der Deutschen Waffenindustrie.

Passieren wird dort aber wahrscheinlich nichts, denn die Saudis und das Königshaus in Bahrain werden von den Deutschen hofiert und sind ausserdem die Verbündeten der USA.
Dann darf man scheinbar schon mal gerne foltern und auf Demonstranten schiessen lassen sowie ein undemokratisches Verhalten zeigen.
. .

Die CDU und CSU trauert um den Abgang ihres Betrügers von zu Guttenberg.
Seehofer und Angela Merkel spekulieren über eine Rückkehr von Guttenberg in die Politik.

"Es gab Fälle, in denen sehr viel mehr kriminelle Energie bei Politikern vorhanden war, die dann zurückgekehrt sind".
Zitat: Hans Peter Uhl ( CSU Politiker )
Uhl fordert mit diesem Satz, die Rückkehr und das Receicling von Guttenbergs in die Politik.

Wohl wahr. Barschel mit seinem Ehrenwort,, Leisler-Kiep, Koch und die jüdischen Spenden, Schäuble und die Spendenkoffer, Kohl der die Spender nicht nennen will.
Und jetzt Karl Theodor von zu Guttenberg, der auf das infamste betrogen und getäuscht hat. Wie der Nachfolger seines Doktorvaters an der Uni Bayreuth verlauten liess.
"Wir sind einem Schwindller, Lügner und Betrüger aufgesessen", sagte er.

Die CDU braucht scheinbar Betrüger und Täuscher in ihren Reihen.
Seehofer ( CDU ) sagt, Guttenberg würden alle Türen offenstehen, für sämrliche Posten in Deutschland und in Bayern.
Guttenberg selbst, sowie auch sein Vater und viele in der CDU/CSU stellen diese Lügen und Schwindelgeschichten, die zu Guttenbergs Abgang führten, als infame Pressehetze und Jagd auf einen angesehenen Politiker und Kesseltreiben dar.
Doch nicht die Medien haben Guttenbergs Plagiate in seiner Doktorarbeit geschrieben, nein, dieses hat der gute Mann ganz alleine gemacht und somit auch zu verantworten.
Das Volk belog Guttenberg auch, indem er treuherzig anfangs verkündete, die Vorwürfe eines Plagiats seien abstrus. Er hätte nicht abgeschrieben.
Irgendwie erinnerte mich dieser, sein Auftritt an Barschels Ehrenwort, welches genauso gelogen war, wie Guttenbergs Versicherungen, die er öffentlich abgab.
Ebenso, wie er sich als grosser Wirtschaftsfachmann darstellte, der einen mittelgrossen Betrieb managte, dabei hatte er lediglich die Vermögensverwaltung seiner Familie betrieben.
Sein Schein war immer gross bei seinen Auftritten, und manche Menschen laufen heute noch diesem Schein hinterher. Auch wenn Guttenberg mehr mit seiner Selbstdarstellung als mit allem anderen beschäftigt ist und war.

Was machte diesen schnellen Aufstieg in höchste Positionen , des von zu Guttenberg aus?
Dieses "jungen Führers" oder "Young Leaders alumni" zu dem er von der AGC sich in den USA hat programmieren lassen.?
Irgendetwas muss bei seiner Programmierung schiefgegangen sein, denn sonst hätte sich Guttenberg mit seiner Doktorarbeit wohl an die wissenschaftlichen Regeln gehalten und kein Plagiat abgegeben.

Mehr über die Programmierung des von zu Guttenberg könnt ihr auf Zeitgeist-online.de lesen, im

"Das Guttenberg Dossier Teil 1 *klick*>
.

In einem Jahr verbrauchen wir angeblich so viel Öl wie in einer Millionen Jahre entstanden ist.
Da haben wir Menschen wohl schon viele Millionen Jahre verbraucht.
Wie lange kann oder mag es noch so weitergehen.
Einige sagen, schon ab dem Jahr 2020 werden die Fördermengen zurückgehen.

Kann der Mensch sich nur noch mit Hilfe des Öls fortbewegen? Weshalb sollte es da keine Alternativen geben.
Wie lange wird noch gewartet, bis diese wirklich bis zur Marktreife entwickelt werden.
Wohl nicht, solange die Fahrzeuge noch mit immer mehr PS glänzen, solange nicht bis der letzte Tropfen Öl an der Tankstelle verkauft wurde.
.

Bisher hiess es immer, Afghanistan sei bettelarm.
Dort gebe es keine Rohstoffe und auch sonst nichts zu gewinnen.

Welch eine Überraschung ist es doch da, dass jetzt in Afghanistan ein riesiges Erdölfeld entdeckt wurde.
Es soll in etwa 1,8 Milliarden Barrel Erdöl enthalten.
Zudem wurden grosse Bodenschätze an Eisenerz, Kupfer, Gold und Lithium gefunden, die unter Schwierigkeiten abgebaut werden könnten.

Der Wert des Erdöls wird auf etwa
Drei Billionen Dollar eingeschätzt.
Ganz schön viel für ein bitterarmes Land.

Merkwürdig nur, dass mich diese Funde nicht sehr verwundern.
Denn unsere Truppen sind zum Glück dort im Land um unsere Freiheit zu verteidigen, ebenso wie die amerikanischen nur aus humanitären Gründen sich in Afghanistan aufhalten.
An Öl und Bodenschätze sind wir nicht interessiert, auch wenn unser abgedankter Bundespräsident meinte, unsere Bundeswehreinsätze im Ausland dienen auch unserer Rohstoffsicherung, sowie der Sicherung der Handelswege.
Er trat zwar wegen dieser Äusserung zurück, erklärte es als missverstanden, und er hätte auf garkeinen Fall Afghanistan damit gemeint.
Vielleicht wusste er als Bundespräsident schon damals mehr als wir, über diese Bodenschatzfunde, wurde schon früher darüber informiert.
Nur wollte er nicht, dass es so wie er es sagte ausgelegt wurde.

Ganz nebenbei gesagt, die damalige Taliban Regierung dort war natürlich übel, was Menschen-oder Frauenrechte und anderes angeht.
Gar keine Frage.
.

Pünktlich zu den NRW Wahlen sind die Zahlen der Arbeitslosen im April gesunken.
Von einer unerwartet starken Frühhjahrsbelebung des Arbeitsmarktes spricht der ARGE Chef Weise.

Ende April 2010 sind 8,1 % oder 3,406 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet. Dieses ist in etwa ein Rückgang um 162.000 Arbeitslose gegenüber dem Vormonat..
Nur merkwürdig, dass auch die Zahlen der insgesamt Erwerbstätigen ebenfalls niedriger ist als im Vorjahr.

Aber dennoch toll diese frohe Kunde über das Sinken der Arbeitslosenzahlen so kurz vor den NRW Wahlen.

Nur wieso frage ich mich im stillen, wieviele Menschen für diese Zahlen wieder in Kurzarbeit, in 1Euro Jobs, Bewerbungstraining, Schulungsmassnahmen, an Zeitarbeitsfirmen und private Arbeitsvermittler zusätzlich gegeben wurden, damit sie aus der Statisik verschwinden und diese Frühjahrsbelebung des Arbeitsmarktes möglich machten.
Darüber schweigt die Arge sich wohlweislich lieber aus.
Jedenfalls werden diese Zahlen einer Ausgliederung aus der Arbeitslosenstatisik von der Arge nicht an die grosse Glocke gehängt oder stolz verkündet.
.

Jürgen Rüttgers und seine NRW CDU scheinen nervös zu werden.
Aufgrund der Umfragewerte für die CDU NRW und dessen Ministerpräsidenten Rüttgers auch nicht verwunderlich.

Die CDU sieht für die bevorstehenden Landtagswahlen in NRW ihre Felle davonschwimmen.
Erst die unappetitliche Affäre der gegen Geld angebotenen Gespräche mit dem Ministerpräsidenten auf Parteiveranstaltungen.

"Hast du Kohle und bezahlst dafür, kannst du mit Rüttgers sprechen"
So wurde es zwar nicht gesagt, aber so sah es aus.

Jetzt bekommt die CDU NRW Angst, dass Daten aus dem e-Mail Verkehr öffentlich werden könnten.
Die CDU erstattete eine " Anzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts auf Ausspähung und Abfangen von Daten".

Wie sagen doch immer so gerne die Politiker wenn sie uns ausspähen wollen:
"Wenn der Bürger nichts zu verbergen hat, dann hat er nichts zu befürchten".
Was also hat die CDU und MP Rüttgers noch zu verbergen, dass sie solche Angst davor haben, etwas aus ihrem Mailverkehr könnte publik werden?

Die Frage bleibt, wurden wirklich Mailzugänge geknackt, oder werden Informationen direkt aus dem CDU Umkreis an die Öffentlichkeit gebracht?

Siehe Artikel " Rüttgers jagt den Maulwurf " in der

sueddeutsche.de

.

Kinder die von Hartz IV leben müssen,
gibt es viele in Deutschland.
Sie bekommen den Regelsatz für ihren Lebensunterhalt vom Amt gezahlt.

In diesem Regelsatz soll alles enthalten sein, was sie zum Leben benötigen.
Ein Kind braucht auch Spielzeug.
Auch dieses wurde berücksichtigt.

So ist in den Regelsätzen der Kinder Spielzeug für monatlich 0,92 Euro vorgesehen.

Mein Gott, werden diese Kinder verwöhnt.
Bekommen nicht 0, 92 Euro jährlich für den Kauf von Spielzeug.
Nein, diese immense Summe bekommen sie montalich. Das sind ja über 11 Euro pro Jahr.
Könnte man sagen, wenn man sarkastisch wäre, oder sich die Frage stellen, ob Hartz IV Kinder überhaupt Spielzeug brauchen?

Sollen sie doch arbeiten gehen, diese Kinder.
Dann wissen sie endlich was schwer verdientes Geld ist.
Die Kinder in Indien müssen schliesslich auch unsere Fliesen und wunderschönen Pflasterungen unserer Städte aus den Steinbrüchen schalgen. Oder anderswo unsere Nike Schuhe und Adidas Hosen herstellen. Und geht es ihnen dabei schlecht?

Sie wissen wenigstens wofür sie leben.
Für uns und unsere biligen Waren. Sie wissen was Arbeit heisst und das sie sich lohnt.
Diese Kinder in den anderen Ländern.

Nein, dort gibt es keine Stütze vom Amt.
Der Traum der FDP.
Selbstverantwortung für jeden, auch für die kleinsten und die Kinder.
Wir leben nun mal in einer globalen Welt. Und es ist doch mehr als logisch, wenn wir hier die Kinderarbeit nicht wieder einführen, werden immer mehr Unternehmen im Ausland fertigen lassen, wo diese noch erlaubt ist. Das ist Marktwirtschaft, das ist globaler Wettbewerb.

Manch einem sind diese unsere Regelsätze für Kinder noch zu hoch, würden sie am liebsten kürzen.

So wie vielen aus der "Arbeit muss sich lohnen" Steuersenkungspartei FDP, die lieber bei diesen Sätzen kürzen würde, um die Steuern für die Besserverdienenden und selbsternannten "Leistungsträgern" senken zu können.

Einen sehr guten Eintrag dazu findet ihr auf:
truetigger.at
Die Dekadenz der sozialen Unterschicht

und

lieselsartikel / Westerwelles Sozialalismus

Einiges in meinem Artikel ist ironisch gemeint, nur falls es einigen meiner Leser entgangen sein sollte
..