grundsicherung politik

15.05.2013 um 22:58 Uhr

Muss zum Wiesn Attentat neu ermittelt werden

Man mag es sich kaum vorstellen. War der Wiesn Terroranschlag im Jahre 1980, bei dem es 13 Tote und 200 Veretzte gab, von unserem Geheimdienst, der Organisation Gladio und dem CIA geplant?
Dieser Terroranschlag in München, auf Festbesucher, Frauen, Männer und Kinder, die sich dort an diesem Tage, nichtsahnend, amüsieren wollten.
Und immer wieder wurde dieser Anschlag von unserem Bundesinnenministerium dafür angeführt, weshalb wir Bürger alle noch mehr überwacht werden müssen.
Davon, dass eventuell das Innenministerium und der BND selbst in diesen Anschlag verstrickt sein könnte, ihn vielleicht sogar ausführte, darüber wurde nie gesprochen.

Der Generalbundesanwalt prüft, ob neue Ermittlungen zu dem Wiesn Anschlag aufgenommen werden müssen.

abendzeitung-muenchen.de/terrorismus-historiker-darum-plante-mein-vater-das-wiesn.attentat. *klick*

25.12.2012 um 15:45 Uhr

Armut und Reichtum in Österreich

Nicht nur in Deutschland gibt es Armut.
Es gibt sie auch in Österreich.
Wie sollte es auch anders sein?
Selbst zu Weihnachten löst sich diese Problematik nicht einfach in Luft auf, wird vielleicht sogar noch spürbarer für die, die wenig haben. Auch dort, in Österreich geht die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander.

Es scheint dort in Österreich, ebenso wie hier in Deutschland so gewollt zu sein.
Denn niemand macht etwas dagegen, die Politiker schon garnicht. Sie befördern eher noch diesen Automatismus der die 10 % der Reichsten immer noch reicher macht.
Bei ihnen gibt es keine Einschnitte, ihre Einkommen steigen ungebremst weiter. Die einschnitte gibt es am unteren Ende, bei denen die nichts oder nicht viel haben. Da werden die Löhne gekürzt, merkwürdige Zeitarbeitsverträge und Nidriglohnarbeitsverträge abgeschlossen. Zudem die Sozialleistungen zusammengestriche und renten gekürzt.
Sollen sie doch zur Tafel gehen, wenn ihr Einkommen nicht für den ganzen Monat reicht.

Die Gesellschaft spaltet sich immer weiter auf, was für ein Staatswesen und für die in ihm lebenden Menschen schädlich ist.

Der Schriftsteller Michael Amon kennt beide Seiten, die Seite der Armut und die des Reichtums.
In einem Kommentarbeitrag des Standard schrieb er einen sehr lesenswerten Artikel über Armut und Reichtum in Österreich.

derstandard/Arm und Reich und das Elend der Statistik *klick*.

07.12.2012 um 02:37 Uhr

Andrea Ypsilanti als Kanzlerkandidat der SPD

Am kommenden Wochenende soll in Hannover der Kanzlerkandidat der SPD gewählt werden.
Ich weiss ja nicht, ob es eine freie und demokratische Wahl bei der SPD ist, denn ob es einen Gegenkandidaten zu Peer Steinbrück gibt, davon habe ich noch nichts gehört.

So wird die SPD wohl den schlechtesten Kandidaten den sie aufbieten konnte ins Rennen schicken.
Frau Merkel wird Freudentänze vollführen, denn mit Steinbrück als Gegner kann sie nur gewinnen.

Steinbrück, der so unsozial ist wie es die SPD auch ist. Der die Agenda Politik, die Rente mit 68, die Sozialkürzungen, das Lohndumping durch Zeitarbeitsfirmen mit Schröder zusammen entwickelt hat und heute noch verteidigt und befürwortet.
Peer Steinbrück, der noch niemals eine Wahl gewonnen hatte, er kann es einfach nicht, er wird auch diese Wahl verlieren.
Peer Steibrück, der Initiator des Verbriefungsmarktes war, in dem er forderte und durchsetzte "DerAusbau des Verbriefungsmarktes muss nachdrücklich unterstützt werden". So kam durch die Immobilenverbriefungen der USA die Finanzkrise auch zu uns, und Steinbrück rettete dann mit viel Steuerzahlergeld die Banken.

Steinbrück, der neoliberaler ist als die CDU und FDP es sind.
Er hat den Neoliberalismus mit seinem silbernen Löffel der Millionenschweren Honorare der Banken für seine Vorträge praktisch gefressen. Er gibt den Neoliberalen Schröder II ab, wird alles noch schlimmmer machen als es schon ist.

Wie wunderbar wäre es da doch, wenn die SPD wirklich eine soziale Partei wäre, die den Menschen und seine Belange im Blickfeld hat.
Die den Weg frei machen würde für eine Frau wie Andrea Ypsilanti als Kanzlerkandidatin.

Was wäre das für ein schöner und interessanter Wahlkampf.
Dann hätten wir wirklich etwas zu wählen, ganz im Gegensatz, zu dem Einheitsbrei von CDUCSUSPDFDPGrüne, die alle nur das gleiche wollen und nichts wird sich ändern.
Mit Ypsilanti wäre eine Mehrheit links der Mitte möglich. Sie könnte die Grünen und die Linke mit ins Boot holen, ganz ohne Berührungsängste.

Natürlich war Andrea Ypsilanti damals gegen Schröders Agendapolitik und gegen Hartz IV, weshalb sie in der SPD, bei Steinmeier, Gabriel, Müntefering, Steinbrück, nicht wohlgelitten war,
Ypsilanty will etwas für die Menschen tun, nicht nur für die Banken und die Reichen, wie es alle anderen machen.
Und Andrea Ypsilanti kann die Menschen mitreissen, überzeugen, dieses hat sie im Wahlkampf in Hessen gezeigt, bei dem sie am 27. Januar 2008 36,7 % für die SPD holte, es war ein Zugewinn von 7,6% damals.

Doch die SPD will den Wahlkampf garnicht gewinnen, jedenfalls nicht, wenn es sozialer dadurch in unserem Lande werden sollte.
Steinbrück forderte sie damals zum Rücktritt als Landesvorsitzende auf. Meinte "sie kann es nicht".
Müntefering und andere SPD Bonzen hintertrieben ihre Wahl zur hessischen Ministerpräsidentin. Einige Abgeordnete der SPD stimmten damals gegen ihre eigene Kandidatin. Sie wollen es einfach nicht, sozial sein ist schlecht, meint die SPD.

Was für ein Spass wäre es, wenn die SPD sie jetzt als Kanzlerkandatin gegen Merkel aufstellen würde.
Eine ernsthafte Gegnerin, eine die eine andere, eine neue Politik will.

Einde die von der Presse und den Kapitalinteressen zerrissen werden würde.
In unendlichen Hetzartikeln in der Bild Zeitung, auf Spon und in anderen Medien.

So wie es damals in Hessen war, als die versammelte Medienmeute Frau Ypsilanti herunterschrieb, die SPD nur grinste und es scheinbar auch noch gut fand.

Dabei spricht es doch für Frau Ypsilanti, wenn sie diese konforme Meinungsmedienmacht gegen sich hat. Es ist doch fast als Auszeichnung anzusehen, als Beleg, dass sie alles richtig macht.

Kämpfen kann die Frau, gute Ideen hat sie auch, sie sollte kandidieren.

Hannelore Kraft, schön und gut, aber sie ist auch dem Neoliberalismus verhaftet, nicht zu vergleichen mit Frau Ypsilanti,
Ypsilanti for Kanzler, Change.
Damit es mal wirklich eine Wahl gibt und eine andere Politik als nur diese "Alternativlosigkeit.
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05.12.2012 um 12:30 Uhr

Brandenburg ist Vorreiter

Brandenburg will älteren Arbeitslosen Schrittzähler ans Bein heften.
Man könnte es für einen Aprilscherz halten. Doch es ist tatsächlich so.
In Brandenburg sollen jetzt "Kunden" des Jobcenters, ältere Arbeitslose über 50 Jahre, Schrittzähler ans Bein geheftet bekommen.
Immer in Bewegung bleiben ist die Devise. Niemals Ruhen, dann wird es auch was mit dem Ein Euro Job.

So will man die älteren Arbeitslosen aktivieren.
Woanders schickt man sie zu Zwangskursen um sich das Rauchen abzugewöhnen.
Wer an diesen Kursen nicht teilnehemen will, der wird sanktioniert und seine Leistungen werden gekürzt.

Wie lautet noch einmal der Artikel 1 des Grundgesetzes?
Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Aber wer hält sich heute schon noch an den Artikel 1 unseres Grundgesetzes?

freitag.de/schritte-zählen-fuer-das-jobcenter *klick*
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06.07.2012 um 04:08 Uhr

Heinrich Alt von der Arge kümmert sich persönlich um Ponader

Johannes Ponader ist der politische Geschäftsführer der Piratenpartei.
Die meisten werden ihn als Talkgast bei Jauch gesehen haben.
Jauch wollte ihn vorführen, wie jeder deutlich bemerken konnte.
Er fragte Ponader, wovon er denn lebe, ob er auf Staatskosten lebt.
Die anderen anwesenden Politiker, Wowereit, Lindner, u. a. wurden nicht gefragt wovon sie denn leben würden. Da schien es egal zu sein.

Die "Bild" und der "Spiegel" gossen in den Tagen danach ihre Häme über Ponader aus. Stellten ihn fast als Sozialschmarotzer dar. Können es nicht ertragen wenn ein Mensch anders leben will, sich anders kleidet und vielleicht dazu noch "hochbegabt" ist. Ponader machte sein Abitur mit der Durchschnittsnote 1,0.

In der Folge schien sich das Vorstandmitglied der ARGE Heinrich Alt, selbst um den "Fall" Johannes Ponader zu kümmern.
Liess ihm einen Hausbesuch durch Prüfer der Arge abstatten, zu Kundengesprächen vorladen und verhinderte es nicht, dass Zeitungsmedien Auskunft aus Ponaders ARGE Akte erhielten, ob er schon Sperrfrsten oder ähnliches bekommen hatte.
Gerade so, als ob Medien das Recht eingeräumt wird, über jeden einzelnen Arbeitslosen von der ARGE Informationen abrufen zu dürfen.
Ein Unding.

Nun mag man zu Johannes Ponader, seiner Art zu leben und der Piratenpartei stehen wie man will.
Aber einige Dinge gehen einfach nicht.
Auch nicht ein bewusstes schikanieren, weil er ein Ehrenamt in dieser Partei übenommen hat.

Dieses Ehrenamt des politischen Geschftsführers der Partei will Ponader weiter ausüben, aber jetzt hat er sich bei der ARGE als nicht mehr hilfsbedürftig abgemeldet.

Hat sich zur Wehr gesetzt, indem er die Machenschaften der Jobcenter und ARGE in einem Essay aufs Korn nimmt und darüber berichtet.
Im Grunde tun ihm die Jobcenter Mitarbeiter schon fast leid, denn wenn die ihre Vorgaben nicht erfüllen, finden sie sich schnell auf der anderen Seite des Tisches wieder.
Ponader rät auch, auf Vorladungen zu Gesprächen, immer einen Zeugen zu diesem Gespräch mitzunehmen, dieses Recht hat jeder "ARGE Kunde" und die Mitarbeiter dort, sind dann schon viel vorsichtiger in ihren Aussagen oder "Drohungen". Hier des lesenwerte Artikel Ponaders in der FAZ

faz.net/ein-pirat-zieht.sich-zurueck *klick*

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30.04.2012 um 09:35 Uhr

DDR war das Land ohne Bananen

Es könnte sich ja womöglich etwas verändern.
Das will der Deutsche nicht.;br: Keine Experimente, weiter wie bisher.
Immer schön SPD,Gruene und CDU wählen, Nicht weil sie es so gut gemacht haben, aber da wissen wir wenigstens wie es weitergeht, genauso schlecht wie bisher.So wollen wir es es haben.
Deshalb jetzt bloss nicht Kopfscheu werden und womöglich die Linkspartei wählen.
Die kann man doch garnicht wählen, womöglich würden sie noch etwas anders machen als die bisherigen Regierungen.
Und wir wissen doch alle, in der DDR gabs keine Bananen, so etwas wollen wir nicht haben.
Gut, Merkel war auch in der SED, zuständig für Propaganda bei der FDJ Jugendorganisation, aber das ist ja etwas anderes. Da sie jetzt in der CDU ist und nicht in der Linkspartei. Geläutert, Propaganda macht sie nur noch wenn es alternativlos um alternativlose Demokratie geht die sich der Marktwirtschaft unterordnen muss.
Dafür gibt es jetzt Bananen, das ist doch auch etwas.

Also nicht die Linkspartei wählen, damit es die Bananen auch morgen noch gibt.
Wir haben uns doch gerade so schön an die Krisen gewöhnt, daran dass die Reichen reicher werden und die Armen ärmer.
Das wollen wir doch nicht ändern.So soll und muss es bleiben.

Sagt auch Volker Pispers:




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11.04.2012 um 17:52 Uhr

Wo bleiben die lobenden Worte von Gauck für Grass

Bei dem SPD Rassisten Sarrazin fand Gauck schnell lobende Worte, für dessen Mut Themen anzusprechen die nicht Mainstream sind.
Bei dem Schriftsteller und Literaturnobelpreisträger Grass tut sich unser Bundespräsident Gauck da schon schwerer.
Er schien abgetaucht zu sein, keine Äusserungen zu dem viel dikutierten und kritisierten Thema der Kritik an Israels Regierung.
Kein Lob von Gauck für Grass und dessenMut "zu sagen was gesagt werden muss".
Nur die dürre Mitteilung, Gauck reist Ende des Monats zum Staatsbesuch nach Israel.

Darf man, oder besser gesagt, dürfen wir Deutschen, Israel, oder die Juden kritisieren, ohne gleich als Antisemit beschimpft zu werden, so wie es Grass nach seinem Artikel geschah, als er prompt in diese antisemitische Ecke geschoben wurde?
Ja man darf. Dieser Meinung sind auch viele Israelis.
Weshalb sollte man Mitglieder der israelischen Regierung nicht Faschisten oder Rassisten nennen dürfen, wenn sie dieses eindeutig sind? So wie der Israelische Aussenminister Liebermann, der den Palästinensern die Pest an den Hals wünscht,
Die andauernde Besatzungspolitik und das Zuslassen des Siedlungsbaus widerspricht den UN Forderungen und den internationalen Gesetzen.
Was falsch ist, ist und bleibt falsch, da hilft auch kein beschönigendes Reden.

Nur hüten sollte man sich, von den "Juden", den Israelis" zu sprechen. Es sind immer einzelne Menschen, die die diese Fehler machen, die zu kritisieren sind.

Marina Weisband, die politische Geschäftsführerin der Piraten, ist der Meinung es sei nicht antisemetisch Mitglieder der israelischen Regierung zu kritisieren .
Sie meint, man muss auch Freunde kritisieren dürfen, wenn sie etwas falsch machen oder eben etwas was uns nicht gefällt.
Marina Weisband weiss wovon sie spricht, sie ist selbst jüdischer Abstammung und wird dadurch wohl auch schon einige unqualifizierte Anfeindungen in ihrem Leben erlebt haben.

Sie war als Talkgast zur Antiemitismusdebatte bei Günther Jauch eingeladen und hat zu dieser ganzen Diskussion auf ihrem Blog

marinaslied/ eine halbe Antisemitismusanalyse *klick*

recht einleuchtende Worte zu dieser Debatte und der Jauch Sendung gefunden.

Nebenbei beschwert sich Marina in einem anderen Blogeintrag über die Medien, die zwar über sie berichten, aber nicht über ihr politisches Anliegen. Sondern sie immer in erster Linie als hübsche Frau oder "Piratin" darstelllen.
So wie die Bild Zeitung mit ihrem Foto fragt :"Würden sie diese hübsche Piratin wählen?"
Die politischen Inhalte werden dabei garnicht gefragt oder erwähnt, die sie vertritt.
Zu den Inhalten werden dann von der Presse eher die männlichen Piraten befragt und gelöchert, gerade so, als seien die Frauen hohl und Inhaltslos.
Als lohne es nicht, Frauen nach ihrer politischen Meinung zubefragen. Gerade so, als hätten sie keine.
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23.03.2012 um 04:30 Uhr

Es war sein letzter Flug


Lange hatte sich der französische Attentäter in seiner Wohnung verbarrikadiert.
Bis die Polizei die Geduld verlor und die Wohnung stürmte.;br: Es kam zu einem Schusswechsel. Der mehrfache Mörder sprang mit der Waffe in der Hand, noch schiessend, aus dem Fenster des 1. Stockwerks.
Im Flug wurde er von einem Scharfschützen der Polizei mit einem Kopfschuss getötet. Starb beim fliegen und prallte tot unten auf den Boden.
Ob er seine Kamera dabei umgeschnallt hatte ist nicht bekannr.

Zweifellos sind seine Taten abscheulich, wehrlose Menschen und Kinder einfach so abzuknallen, die Taten dann noch zu filmen um sich hervorzutun,
In sein Paradies, wie er es glaubte, wird er dadurch mit Sicherheit nicht eingehen.

Erstaunlich ist, dass der Täter schon seit Jahren vom Französischen Geheimdienst beobachtet wurde. Erinnert an die NSU Mörder, die dem Deutschen Geheimdienst auch schon seit Jahren bekannt waren.

Aber jetzt soll ja alles besser werden und der französische Präsident Sarkozy kündigte an, ein Gesetz zu erlassen, dass den Besuch von Internetseiten die zu Hass und Gewalt oder Rassismus aufrufen unter schwere Strafe zu stellen.
Ob damit dem Terrorismus vorgebeugt werden kannm, bleibt fraglich. Es gibt aber der Internetüberwachung wieder ein eues Instrument an die Hand.
Und fördert die Forderungen der EU nach der Verkehrsdatenspeicherung.
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11.03.2012 um 18:28 Uhr

Als Emo lebt es sich im Irak gefährlich

Wer sich im Irak als Emo gibt, läuft Gefahr erschlagen oder gesteinigt zu werden.
Laut Presseberichten wurden von Jugendlichen Schlägerkomandos die vom Irakischen Staat als abartig bezeichneten "Emos" gejagt und zu Tode geprügelt oder gesteinigt.
Das Vergehen der Emos wird alleine schon darin gesehen "Emomusik" zu hören und in der Art wie sie sich kleiden.
Siehe:
derstandard.at/Medienberichte-Emo-Jugendliche-werden-im-Irak-gesteinigt

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09.03.2012 um 16:09 Uhr

Frauen sind Menschen 2. Klasse

So sieht es jedenfalls der Afghanische Präsident Karzei.
Nach seinem Willen dürfen Frauen ohne männliche Begleitung nicht mit dem Bus oder der Bahn fahren. Nicht mit Männern in einem Büro arbeiten.
Auch die Prügelstrafe gegen Frauen ist legitim, wenn sie gegen die Scharia verstossen.
Dieses Verdikt verkündete Karzai ausgerechnet am Weltfrauentag.

Sieht so die Freiheit aus, die wir laut Struck am Hindukusch verteidigen?
Sterben unsere Soldaten dort für die Unterdrückung der Frauen?

Frauenrechte sind Verhandlungsmasse *klick*


Wie derstandard.at auf seinen Seiten schreibt.schreibt.
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