grundsicherung politik

28.02.2008 um 06:04 Uhr

CDU Ex Generalsekretär Geißler über Lafontaine

Stimmung: gut

Schröder hat die SPD fast zugrunde gerichtet.
mit seiner Agenda 2010.
Und die Linkspartei ist nichts anderes als die Antwort auf die Agenda 2010.

Zitat aus einem Interwiew mit dem
ehemaligen Generalsekretär der CDU Heiner Geißler.


Über Oskar Lafontaine, dem ehemaligen Kanzlerkandidaten und Vorsitzenden der SPD, heute Vorsitzender der Partei 'Die Linke' sagt Geißler:

Er wird schlecht behandelt, auch von der Presse.
Lafontaine ist der klügste Mann gewesen, den die SPD in den vergangenen drei Jahrzenten gehabt hat.
Dann hat man ihn wegen Gerhard Schöder laufen lassen. Aber seine finanzpolitischen Vorschläge sind heute Allgemeingut.

Quelle: Stern online

Da wird Herr Geißler nicht Unrecht haben, denn nicht umsonst hatte die SPD damals Lafontaine als Kanzlerkandidaten gekürt. Wo Lafontaine im Wahlkampf bei einem Attentat für die SPD fast sein Leben liess.
Nicht umsonst hatte die SPD Lafontaine später zum bejubelten Parteivorsitzenden gekürt. Lafontaine erreichte die Seele der Parteimitglieder und führte die SPD zum Wahlsieg.

Kurt Beck ist dagegen nur ein müder Abklatsch, und dieses kindische, mit denen reden wir nicht, zeigt das gespaltene Verhalten der SPD. Denn die, die jetzt auf Lafontaine schimpfen, sie haben ihm damals zugejubelt, ihn gewählt und gefeiert.
Lafontaine wurde in der SPD der Enkel Willy Brandt genannt. Und das ist er heute noch.
Wie hat doch Willy Brandt gesagt:
Wandel durch Annäherung.
Wenn die Willy Brandt Skulptur, im SPD Erich Ollenhauer Haus, könnte, würde sie sich wohl die Augen zu halten, bei so viel Blindheit und sozialer Unausgewogenheit der heutigen SPD.

28.02.2008 um 05:59 Uhr

CDU Ex Generalsekretär Geißler über Lafontaine

Stimmung: gut

Schröder hat die SPD fast zugrunde gerichtet.
mit seiner Agenda 2010.
Und die Linkspartei ist nichts anderes als die Antwort auf die Agenda 2010.

Zitat aus einem Interwiew mit dem
ehemaligen Generalsekretär der CDU Heiner Geißler.


Über Oskar Lafontaine, dem ehemaligen Kanzlerkandidaten und Vorsitzenden der SPD, heute Vorsitzender der Partei 'Die Linke' sagt Geißler:

Er wird schlecht behandelt, auch von der Presse.
Lafontaine ist der klügste Mann gewesen, den die SPD in den vergangenen drei Jahrzenten gehabt hat.
Dann hat man ihn wegen Gerhard Schöder laufen lassen. Aber seine finanzpolitischen Vorschläge sind heute Allgemeingut.

Quelle: Stern online

Da wird Herr Geißler nicht Unrecht haben, denn nicht umsonst hatte die SPD damals Lafontaine als Kanzlerkandidaten gekürt. Wo Lafontaine im Wahlkampf bei einem Attentat für die SPD fast sein Leben liess.
Nicht umsonst hatte die SPD Lafontaine später zum bejubelten Parteivorsitzenden gekürt. Lafontaine erreichte die Seele der Parteimitglieder und führte die SPD zum Wahlsieg.

Kurt Beck ist dagegen nur ein müder Abklatsch, und dieses kindische, mit denen reden wir nicht, zeigt das gespaltene Verhalten der SPD. Denn die, die jetzt auf Lafontaine schimpfen, sie haben ihm damals zugejubelt, ihn gewählt und gefeiert.
Lafontaine wurde in der SPD der Enkel Willy Brandt genannt. Und das ist er heute noch.
Wie hat doch Willy Brandt gesagt:
Wandel durch Annäherung.
Wenn die Willy Brandt Skulptur, im SPD Erich Ollenhauer Haus, könnte, würde sie sich wohl die Augen zu halten, bei so viel Blindheit und sozialer Unausgewogenheit der heutigen SPD.

26.02.2008 um 19:25 Uhr

Sarrazin (SPD) und die Bratwurst

Stimmung: gut

Voller Häme hat sich der Thilo Sarrazin,
seines Zeichens SPD Finanzsenator in Berlin, über den Speiseplans eines Hartz IV Empfängers ausgelassen.

In Berlin leben etwa 600.000 Menschen von Hartz IV oder anderen Sozialleistungen.
Ihnen rechnete Sarrazin vor, dass sie von den rund 4 Euro pro Tag, die für Lebensmittel vorgesehen sind, sehr gut und nähstoffreich leben können.
Unter anderem am Beispiel eines vollwertigen Mittagessens bestehend aus
1 Bratwurst 38 Cent
Sauerkraut 12 Cent
Kartoffelbrei 20 Cent

Sollte die Packung Bratwurst teurer sein, könne man sie ja dritteln und den Rest aufbewahren, zitierte ihn genüsslich Jürgen Trittin ( Die Grünen ).

Die Berliner Sozialsentorin Heidi Knake-Werner von der Partei Die Linke, sagte:
"Ich halte es grundsätzlich für schwierig, wenn wohlhabende Menschen, Menschen mit geringem Einkommen etwas vorrechenen.
Kinderarmut sei nicht nur aufs Essen beschränkt. Durch Armut werde die soziale Teilhabe eingeschränkt."

Da kann ich Frau Knake-Werner nur zustimmen, dieser Senator Sarrazin sollte erst einmal selbst von 4 Euro jahrelang leben, bevor er anfängt zu rechnen. Was hat die angeblich soziale SPD, bloss für unsägliche Politiker in ihren Reihen. Dieser Mann sollte seinen Hut nehmen, Herr Wowereit.

Die * fünf Weisen * wohl auch gleich mit. Sie bilden den Sachverständigenrat zur Begutachtung der Gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, beraten die Bundesregierung.

Sie empfahlen die Bezüge von Hartz IV um dreissig Prozent zu senken. Nur wer voll arbeitet soll noch den vollen Regelsatz bekommen.
Teilten aber auch gleich mit, dass es für alle Hartz IV Empfänger nicht genügend Arbeitsplätze gibt.

Sehr weise, würde ich sagen, was diese Herren da kundtun.
Denn schliesslich kann man auch eine Bratwurst noch dritteln, so sollte man sich auch von 2.80 Euro täglich noch vollwertig und Nährstoffreich ernähren können.

Aber es geht ja aufwärts, wie unsere Kanzlerin Merkel betont.
Die Gehälter von Vorständen der Deutschen Unternehmen haben sich 2006/2007 deutlich um
17,5 % erhöht. In den beiden Jahren davor nahmen sie nur um karge 14,8% bzw. 9,1% zu.
Da brauchen die Vorstandsmitglieder die Bratwurst endlich nicht mehr dritteln, wenn sie überhaupt Bratwurst essen sollten.
Seht ihr, es geht aufwärts mit Deutschland. Wer etwas anderes sagt, schaut an der Wirklichkeit vorbei. Jedenfalls für die Vorstandsmitglieder.
Ausser vielleicht für Zumwinkel, für den geht es etwas abwärts. Aber wohl doch nicht so sehr.

24.02.2008 um 17:36 Uhr

Gleich werden die Wahllokale in Hamburg schliessen

Stimmung: gut

Und gleich schliessen die Wahllokale in Hamburg.

Ein grosses Gejammer wird wieder durchs Land gehen. Wie nach der Niedersachsenwahl, bei der Christian Wulf sich als Sieger fühlte, und doch sehr viele Stimmen einbüsste. Oder die Hessenwahl, bei der gejammert wird, dass keine Regierngsbildung möglich ist. Die Linke war der Stimmengewinner bei beiden Wahlen.

Und so wird es wohl auch in Hamburg werden. Vielleicht gerade, weil Beck sich weigert mit den Linken zu sprechen, oder gar über eine Regierungsbildung zu verhandeln.
Wer soziales will, und das sind schon sehr viel mehr geworden, durch diese Steuerhinterziehungen, Nokia Entlassungen, unsägliches Hartz IV, ungleichgewicht der Einkommensverteilung etc. der muss schon die Linke wählen. Denn die SPD ist zutiefst unsozial geworden, wie sie es ja ständig in Zusammenarbeit mit der CDU beweisst.

Eine SPD / FDP Koalition kann bei dem Neoliberalismus der FDP wirklich keine sozialen Fortschritte bringen.

Die Grünen führen sich durch schwarzgrüne Gedankenspiele auch ad absurdum. Sie traten einst als ökologische Linke an. Nähern sich langsam der FDP an. So kann man sich auch überflüssig machen.

Die Linke im Westen und deren Wählerstimmen, stammen zum grössten Teil aus dem Fleisch der SPD, solange diese das nicht einsieht, wird sie keinen Blumentopf gewinnen können.

Die SPD Gewinne in Hessen sind nicht auf Becks Mist gewachsen, sie sind die Folge davon, dass Frau Ypsilanti damals gegen Schröders Agenda und Hartz Politik offen das Wort ergriff. Während andere wie Kurt Beck Vasallentreue bewahrten.
Nur weil Frau Ypsilanti sich die Treue hielt, konnte die SPD dort punkten, zudem war Koch der beste Wahlhelfer der SPD in dem er diese Jugenddebatte lostrat.

Jetzt bin ich aber erstmal gespannt wie es in Hamburg laufen wird. Wer mit wem, und was es wieder für eine Ratlosigkeit, Eiertänzerei und Gerangel geben wird.

Ganz nebenbei noch bemerkt, nach neuesten Meinungsumfragen ist die Linke im Osten Deutschland jetzt die stärkste Volkspartei. Sie liegt noch vor der SPD und CDU dort.

Ansonsten haben nie die Parteien schuld, sondern immer nur der böse Wähler, der einfach nicht begreifen will, was sie gutes für uns tun wollen.

17.02.2008 um 16:37 Uhr

Kindstötungen, eine Meldung unter vielen

Stimmung: nachdenklich

Kïndstötungen in Plauen.

Eine Meldung unter vielen. Eine Meldung wie sie fast jeden dritten Tag in Deutschland zu lesen ist. Natürlich ist es nicht immer Plauen, Plauen ist überall.

Der kleine Florian, den seine Eltern verhungern liessen, wog bei seinem Tod weniger als bei seiner Geburt. Etwa 2000 Gramm. Eine andere junge Mutter wickelte ihr neugeborenes schreiendes Baby in eine Plastiktüte, versteckte sie im Schrank und wartete bis es tod war. Anschliessend deponierte sie die Tüte in einem Abrisshaus. Zwei Beispiele von den jährlich 100 aufgedeckten Kindstötungen.

Der Kriminologe Christian Pfeiffer, vom kriminologischen Institut in Niedersachsen meint, die Gefahr für Kinder unter sechs Jahren von den Eltern getötet zu werden, ist im Osten Deutschlands zwei bis dreimal höher als im Westen. Die deutlich höhere Gefahr könnte daher auf die schlechtere soziale und finanzielle Lage vieler Menschen dort zurückzuführen sein. Die grösste Gefahr von den Eltern getötet zu werden, besteht für Säuglinge.

Christian Pfeiffer sagt aber auch, die Zahl der Kindstötungen hätte nicht zugenommen, eher abgenommen. Dieses Problem wird jetzt nur eher wahrgenommen.
Auch sollten wir solche Mütter nicht als *Monster* ansehen, es sind in der Regel Menschen wie alle anderen auch. Pfeiffer betont, dass auch junge Studentinnen solche Taten begehen.
Soweit Christian Pfeiffer.

Vielleicht fallen auch deshalb diese Taten oftmals nicht auf. Was muss in einem jungen Mädchen vorgehen, dass ihr weinendes Kind in eine Plastiktüte wickelt, und in den Schrank legt. kann so etwas nicht nur aus purer Verzweiflung geschehen? Was muss vorher geschehen sein, dass sie so handelt? Wieviel innerer Druck lastete auf diese junge Frau?
Würde auch hier das bedingungslose Grundeinkommen, wie Goetz Werner von der Drogeriekette DM es fordert, Abhilfe schaffen? Sicher nicht in allen Fällen, aber ich denke wenn ein Mensch zumindest finanziell einigermassen abgesichert ist, neigt er weniger zu Kurzschlusshandlungen. Ist weniger verzweifelt, sieht eher einen Ausweg, als wenn er finanziell und Sozial am Abgrund steht. Für sich selbst kaum Wohnraum und Nahrung hat.
Für andere wieder, da spielt wohl der Wunsch nach Leben, nach eigenem Leben eine Rolle, die mit dem neuen Leben nicht vereinbar ist. Überforderung kommt oftmals noch dazu. In diesen Fällen sollten andere Lösungen gefunden werden.
Es ist immer noch verantwortungsvoller sein Baby abzugeben, als es zu töten. Selbst wenn dieser Weg für das Kind oftmals auch nicht der optimale ist.

Denn ihm blebt die Frage, weshalb seine Mutter es nicht wollte. Und diese Frage kann sehr quälend sein.

14.02.2008 um 17:26 Uhr

Brauchen wir eine andere Sozialpolitik ?

Stimmung: ironisch


Brauchen wir mehr Hochsitze in Deutschland oder eine andere Sozialpolitik?

Peter Z. hungerte sich, nachdem sein Arbeitslosengeld auslief, auf einem Hochsitz im Solling zu Tode.
Ist das die Lösung? Für jeden Arbeitslosen, Mindestrentner, Hartz IV Empfänger, Kranken, Alleinerziehenden mit Kindern einen Hochsitz?

Frau Merkel, wollen sie mehr Hochsitze bauen lassen? und dann zu diesen Personen sagen, es gibt doch eine Lösung. Ab auf den Hochsitz, für jeden ist in Deutschland ein Platz frei.

Billiger als eine andere Sozialpoltik ist es schon, das Geld, welches eingespart wird, können sie dann, wie die anderen Milliarden und Millionen an Firmen wie Nokia oder der Internationalen Handelsbank geben.

Das ist Politik für den Menschen, das schafft Arbeitsplätze. Jedenfalls für die Hochsitzerbauer. Die müssen doch auch leben, auch wenn andere verhungern. Folgekosten sparen sie sich damit auch noch ein. Ein Mensch der nicht mehr lebt, kann kein Hartz IV mehr beantragen. Kann nicht mehr üppig als Hartz IV Schmarotzer, wie die Made im Speck leben, wie es die Bild-Zeitung so gerne beschreibt.

Oder brauchen wir eine andere Sozialpolitik? Eine wie sie Prof. Götz Werner, Chef der DM Kette fordert?
Eine Sozialpolitik, die weg geht von der Bevormundung, den Bürger freier macht, durch ein bedingungsloses Grundeinkommen, Bürgergeld, Negativsteuer, oder wie immer man es nennen mag.

Ein Gedanke, der zwar die überbordende Bürokratie zusammenbrechen lassen würde, aber dafür dem Menschen die Würde und Freiheit zurückgibt.

Klar hätte Peter Z. sich vielleicht trotzdem auf diesen Hochsitz im Wald verkrochen, um dort in der Einsamkeit zu verhungern. Tragödien gab es immer, und wird es immer geben.

Aber die Wahrscheinlichkeit dafür wäre geringer. Denn der 58 jährige Peter Z. war ein Mensch dem vielleicht sein Stolz es nicht zuliess um Almosen zu betteln. Einer der noch tätig sein wollte, in einer Gesellschaft, in der es für ihn keine Tätigkeit mehr gab.
Wäre sein Lebensunterhalt durch ein Grundeinkommen gesichert, hätte er die Miete weiter zahlen können, vielleicht hätte Peter Z. heute noch gelebt. Und ich hätte diese Zeilen nicht schreiben müssen.