grundsicherung politik

28.12.2007 um 11:53 Uhr

Musikindustrie fordert Internetzensur

Stimmung: gut

25.000 Strafanzeigen gegen Musikpiraten gestellt.

Rühmt sich Stefan Michalk, der Geschäftsführer des Deutschen Bundesverbandes der Musikindustrie.

Die Wirkung bezweifelt er scheinbar selbst. Denn jetzt fordert die Musikindustrie, dass die Provider den Datenverkehr kontrollieren sollen.
Webseiten mit eventuell urheberrechtlich geschützten Werken sperren müssen.

Musikdownload durch Filtersoftware unterbinden sollen, User die diese Webseiten nutzen vom Internetanschluss ausgeschlossen werden.

Diese Vorschläge wurden der EU Kommision, von der Musikindustrie im Kulturausschuss gemacht.
Und scheinbar stossen sie dort auf offene Ohren.
Frankreich plant schon ein Gesetz in diese Richtung. Deutschland, mit Frau Zypris und Herrn Schäuble, stehen solchen Dingen wie Internetzensur und Bürgerüberwachung ja auch recht offen gegenüber.

Wem dienen die Abgeordneten und Politiker, dem Bürger, oder der Industrielobby? Ich glaube im Zweifelsfall wohl eher letzteren.

06.12.2007 um 03:01 Uhr

Waffenfreie Zone auf der Reeperbahn und St. Georg

Stimmung: gut

Der Hamburger Senat will ab 11. Dez. die Reeperbahn und St. Georg am Hamburger Hauptbahnghof, zur waffenfreien Zone erklären.
Wie bitte? Hört sich ja schon fast wie Bürgerkrieg an, was da in den Vergnügungsvierteln abgehen soll.

Da es in der Vergangenheit, immer häufiger zu Verletzungen durch Schiessereien und Messerstiche gekommen ist, will der Senat jetzt hart durchgreifen.

Dazu werden gelbe Warnschilder vor den betreffenden Stadtteilen aufgestellt, auf denen symbolisch die dort verbotenen Gegenstände zu sehen sind.
Dazu zählen Pistolen, Messer, Baseballschläger, Knüppel, Reizsprühgeräte, Schlagringe, hart gefüllte Handschuhe.
Von Äxten, Spalthammern, Scheren und Gabeln habe ich nichts lesen können, die darf man dort wohl noch bei sich führen.*huestel*

Wenn ich diese Verordnung mir so anschaue, scheint es ja so, als ob oben genannte Gegenstände in den anderen Stadtbezirken offen getragen werden dürfen.
Ist ja auch nichts dabei, wenn zwanzig Jugendliche mit Baseballschlaegern durch sie Strassen ziehen, suchen sie sicher einen Platz zum Baseballspielen.

Nebenbei bemerkt, soweit ich weiss, befinden sich gerade in diesen beiden Stadtteilen, die meisten Waffen und Militarygeschäfte. Und sie dürfen die Waffen weiter in den Schaufenstern ausstellen und sie auch dort verkaufen. ARGHHH!!!

Mal ganz im Ernst, weshalb werden dort zwei Stadtteile zur Waffenfreien Zone erklärt? Weshalb wird das Tragen von jeglichen Waffen nicht generell und überall verboten. Ich glaube dann könnten wir alle uns ein wenig sicherer fühlen..

01.12.2007 um 19:16 Uhr

Aids auf dem Vormarsch

von: sternenschein   Stichwörter: Aids, HIV, Berlin

Stimmung: gut

Heute ist Weltaidstag. Es soll auf diese HIV Krankheit aufmerksam gemacht werden.

Weltweit nehmen die Infektionen mit AIDS, dem HIV Virus zu. 2,8 Millionen Menschen sterben weltweit jährlich daran.
Teils auch, weil in Entwicklungsländern, sich die Erkrankten die Medikamenten nicht leisten können.

Aber auch bei uns, hier in Deutschland nimmt die Zahl der Aidsinfizierten zu. Alleine in Berlin werden täglich 2 neue Fälle von Menschne gezählt, die sich angesteckt haben.
Die Patienten hier leben jetzt aufgrund der Medikamententheraphie länger. Aber sie leiden unter den Nebenwirkungen dieser Chemotheraphie.
Die Ärzte bekommen für die Behandlung von HIV Patienten einen Zuschuss, wegen dem erhöhten Arbeitsaufwand.
Dieser soll vom Staat gekürzt werden.
Unmöglich, wie ich finde.
Deutschland gibt übrigens, pro Kopf jährlich 9 Cent für die Aidsforschung aus.
Sehr wenig. Zu wenig!